Mario Draghi muss jetzt liefern: Nach einer für seine Verhältnisse sehr deutlichen Aussage in London, erwarten die Finanzmärkte eine Wiederaufnahme der Anleihenkäufe, die seit März ruhten. Draghi ging es - wie immer – auch um Glaubwürdigkeit:
"Innerhalb unseres Mandats ist die EZB bereit, alles Erforderliche zu tun, um den Euro zu erhalten. Und glauben Sie mir, es wird ausreichend sein."
Eine verbale Intervention von Mario Draghi, aber was genau wollte der Notenbankpräsident damit sagen. Thomas Meissner von der DZ Bank mit einem Deutungsversuch:
"Er hat gesagt, sie könnte tätig werden, die EZB, wenn die Transmission der Geldpolitik gefährdet ist, also wenn die geldpolitischen Impulse, die die EZB setzt, nicht in der Wirtschaft ankommen. Und diese Formulierung, die kennen wir aus der Rechtfertigung für das SMP, also für das Staatsanleihen-Ankaufprogramm."
Über das umstrittene Programm hat die Europäische Zentralbank für rund 200 Milliarden Euro Staatsanleihen von Euro-Krisenländern gekauft, um an den Märkten für diese Anleihen für eine zusätzliche Nachfrage zu sorgen. Dadurch sind die Kurse dieser Anleihen zumindest vorübergehend gestiegen und die Renditen gefallen. Die sinkenden Zinsen am Kapitalmarkt sollen die Staaten bei der Herausgabe neuer Anleihen unterstützen, für die sie dann weniger bezahlen müssen.
Die Wirkung solcher Käufe kann aber bereits am nächsten Börsentag schon weitgehend verpufft sein. Diesen Eindruck könnte man auch nach Draghis Worten gewinnen. In der ersten Reaktion gingen die Märkte gestern deutlich nach oben, doch schon heute war das Bild nicht mehr so einheitlich.
Die Bundesbank stellte sich erneut dagegen. Sie war schon immer gegen den Kauf von Staatsanleihen durch die Notenbank, weil das zumindest indirekt als eine Staatsfinanzierung gedeutet werden kann, die der EZB nicht erlaubt ist. Die Bundesbank fürchtet einen Interessenkonflikt mit der Bekämpfung der Inflation, die das allerwichtigste ist. In einer existenziellen Krise würden solche Grundsätze aber aufgeweicht, sagt Thomas Meissner:
"Die Bundesbank wehrt sich gegen Verwischung von Geldpolitik und Fiskalpolitik. Die Bundesbank sagt dazu, eigentlich ist es eben die Aufgabe der Finanzminister in jedem einzelnen Land, die Krise zu bereinigen. Es ist nicht die Aufgabe der EZB oder der Bundesbank. Und Trotzdem findet diese Verwischung im Zuge dieser Krise statt. Denn die EZB ist im Augenblick praktisch der einzige Spieler auf europäischer Bühne, der massiv irgendetwas überhaupt tun kann."
Eine weitere Maßnahme, die vielleicht nicht ganz so umstritten ist in Deutschland, wäre die unbegrenzte Liquiditätshilfe für die Banken mit einer Laufzeit von drei Jahren. Die Wirkung der beiden Dreijahrestender hat zuletzt aber nachgelassen und die Banken offenbar nicht mehr zu weiteren Käufen von Staatsanleihen animiert.
Speziell für Spanien könnte die EZB den Leitzins weiter senken; denn zahlreiche Immobiliendarlehen dort sind variabel und an das Zinsniveau gekoppelt. Noch niedrigere Zinsen könnten also das Ausfallrisiko der spanischen Banken senken, weil ihre Kreditnehmer dann weniger zu zahlen hätten.
Die EZB hat bereits von den spanischen Banken verbriefte Kredite aus dem Immobiliensektor als Sicherheiten akzeptiert, die sonst wohl niemand haben wollte. Es ist dadurch eine Art europäisches Subprime-Segment mit spanischen Baukrediten minderer Qualität entstanden, die bei der Notenbank lagern. In der Finanzkrise hatten Subprime-Kredite aus den USA eine entscheidende Rolle gespielt.
"Innerhalb unseres Mandats ist die EZB bereit, alles Erforderliche zu tun, um den Euro zu erhalten. Und glauben Sie mir, es wird ausreichend sein."
Eine verbale Intervention von Mario Draghi, aber was genau wollte der Notenbankpräsident damit sagen. Thomas Meissner von der DZ Bank mit einem Deutungsversuch:
"Er hat gesagt, sie könnte tätig werden, die EZB, wenn die Transmission der Geldpolitik gefährdet ist, also wenn die geldpolitischen Impulse, die die EZB setzt, nicht in der Wirtschaft ankommen. Und diese Formulierung, die kennen wir aus der Rechtfertigung für das SMP, also für das Staatsanleihen-Ankaufprogramm."
Über das umstrittene Programm hat die Europäische Zentralbank für rund 200 Milliarden Euro Staatsanleihen von Euro-Krisenländern gekauft, um an den Märkten für diese Anleihen für eine zusätzliche Nachfrage zu sorgen. Dadurch sind die Kurse dieser Anleihen zumindest vorübergehend gestiegen und die Renditen gefallen. Die sinkenden Zinsen am Kapitalmarkt sollen die Staaten bei der Herausgabe neuer Anleihen unterstützen, für die sie dann weniger bezahlen müssen.
Die Wirkung solcher Käufe kann aber bereits am nächsten Börsentag schon weitgehend verpufft sein. Diesen Eindruck könnte man auch nach Draghis Worten gewinnen. In der ersten Reaktion gingen die Märkte gestern deutlich nach oben, doch schon heute war das Bild nicht mehr so einheitlich.
Die Bundesbank stellte sich erneut dagegen. Sie war schon immer gegen den Kauf von Staatsanleihen durch die Notenbank, weil das zumindest indirekt als eine Staatsfinanzierung gedeutet werden kann, die der EZB nicht erlaubt ist. Die Bundesbank fürchtet einen Interessenkonflikt mit der Bekämpfung der Inflation, die das allerwichtigste ist. In einer existenziellen Krise würden solche Grundsätze aber aufgeweicht, sagt Thomas Meissner:
"Die Bundesbank wehrt sich gegen Verwischung von Geldpolitik und Fiskalpolitik. Die Bundesbank sagt dazu, eigentlich ist es eben die Aufgabe der Finanzminister in jedem einzelnen Land, die Krise zu bereinigen. Es ist nicht die Aufgabe der EZB oder der Bundesbank. Und Trotzdem findet diese Verwischung im Zuge dieser Krise statt. Denn die EZB ist im Augenblick praktisch der einzige Spieler auf europäischer Bühne, der massiv irgendetwas überhaupt tun kann."
Eine weitere Maßnahme, die vielleicht nicht ganz so umstritten ist in Deutschland, wäre die unbegrenzte Liquiditätshilfe für die Banken mit einer Laufzeit von drei Jahren. Die Wirkung der beiden Dreijahrestender hat zuletzt aber nachgelassen und die Banken offenbar nicht mehr zu weiteren Käufen von Staatsanleihen animiert.
Speziell für Spanien könnte die EZB den Leitzins weiter senken; denn zahlreiche Immobiliendarlehen dort sind variabel und an das Zinsniveau gekoppelt. Noch niedrigere Zinsen könnten also das Ausfallrisiko der spanischen Banken senken, weil ihre Kreditnehmer dann weniger zu zahlen hätten.
Die EZB hat bereits von den spanischen Banken verbriefte Kredite aus dem Immobiliensektor als Sicherheiten akzeptiert, die sonst wohl niemand haben wollte. Es ist dadurch eine Art europäisches Subprime-Segment mit spanischen Baukrediten minderer Qualität entstanden, die bei der Notenbank lagern. In der Finanzkrise hatten Subprime-Kredite aus den USA eine entscheidende Rolle gespielt.