Das Schmäh-Gedicht hat auch erhebliche diplomatische Verwicklungen zwischen Deutschland und der Türkei ausgelöst, etwa durch das türkische Begehren auf Strafverfolgung wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts.
Die Bundesregierung hat jetzt entschieden, dass die Staatsanwaltschaft ermitteln darf, auf Grundlage des umstrittenen § 103. Merkel hat sich damit gegen die SPD durchgesetzt, die eine entsprechende Ermächtigung nicht erteilen wollte.
Gibt die Kanzlerin die Kunst- und Meinungsfreiheit preis, weil die Bundesregierung in der Flüchtlingsfrage abhängig ist von der Türkei?
Es diskutieren:
- Ahmed Külahci, Deutschland-Korrespondent Hürriyet
- Bascha Mika, Chefredakteurin Frankfurter Rundschau
- Wilfried Scharnagl, ehem. Chefredakteur "Bayernkurier"
Sie sind herzlich eingeladen, sich an der Diskussion zu beteiligen. Wir freuen uns auf Ihren Anruf oder Ihre Mail: Tel. 00800 – 4464 4464 (europaweit kostenfrei) und kontrovers@deutschlandfunk.de