Verteidigungsbündnis
Der Niederländer Marc Rutte ist neuer NATO-Generalsekretär - "Ukraine hat oberste Priorität"

Der frühere niederländische Regierungschef Rutte ist neuer NATO-Generalsekretär. Er folgt auf den Norweger Stoltenberg, der dem Bündnis zehn Jahre lang vorstand. Bei der offiziellen Amtsübergabe im NATO-Hauptquartier in Brüssel betonte Rutte, er sei entschlossen, das Bündnis auf die Herausforderungen der Zukunft vorzubereiten.

    Der scheidende NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg (r) gibt dem neuen NATO-Generalsekretär Mark Rutte bei der Ankunft zur Amtsübergabe im NATO-Hauptquartier in Brüssel die Hand.
    Bei der NATO gibt es nach zehn Jahren einen Führungswechsel von dem Norweger Stoltenberg auf den Niederländer Rutte. (Eric Lalmand/Belga/dpa)
    Priorität habe für ihn die anhaltende Unterstützung der Ukraine. In diesem Zusammenhang warnte der Niederländer davor, sich von den russischen Drohungen eines Einsatzes von Nuklearwaffen beeindrucken zu lassen. Er sehe hier keine unmittelbare Gefahr, betonte Rutte. Er rief die Mitgliedsstaaten der Militärallianz aber auf, ihre Verteidigungsausgaben anzuheben. Zudem kündigte der 57-Jährige an, Partnerschaften der NATO mit Ländern in anderen Weltregionen zu fördern.

    Stoltenberg würdigt Ruttes Kompromissfähigkeit

    Ruttes Amtsvorgänger, der Norweger Stoltenberg, würdigte dessen bisherige Leistungen: Rutte habe in den Niederlanden verschiedene Koalitionsregierungen geführt und wisse daher, wie man Kompromisse eingehe und Konsens schaffe.
    Der Kreml in Moskau erklärte, Russland erwarte mit Rutte an der Spitze keine wesentliche Veränderung der NATO-Politik.
    Die 32 NATO-Länder hatten sich im Juni auf Rutte geeinigt. Er soll den Posten für mindestens vier Jahre übernehmen. Zu seinen Aufgaben als Generalsekretär wird die Koordination der Militärhilfen und das Vermitteln zwischen Mitgliedsstaaten bei Streit gehören. Vor dem Hintergrund der US-Präsidentschaftswahlen im November will Rutte die europäischen Mitglieder zudem auf mehr Eigenverantwortung vorbereiten.
    Diese Nachricht wurde am 01.10.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.