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Der Sozialismus entlässt seine Kinder

In den Straßen von Havanna brechen neue Zeiten an. Für viele Kubaner wird sich grundlegend etwas ändern in diesem Jahr. Aus Staatsbediensteten sollen Selbstständige werden. Der Sozialismus entlässt seine Kinder.

Von Martin Polansky | 29.01.2011
    Und die sollen nun ganz schnell die Marktwirtschaft erlernen:

    "Ich verkaufe religiöse Artikel, auch für die Santeria. Die Lizenz habe ich schon in den ersten Tagen beantragt."
    "Jeder Wandel macht erst einmal Angst. Es gibt Stimmen dafür und dagegen, aber am Ende wird es positiv sein."

    "Ich hoffe, dass es in diesem Jahr aufwärts geht. Jeder muss schauen, wie er es schafft. Aber es scheint, dass die Revolution endlich wieder zu neuer Blüte kommt."

    500.000 Staatsbedienstete verlieren in diesem Jahr ihren Job – etwa jeder Zehnte. In den kommenden Jahren sollen weitere Massenentlassungen folgen. Auffangbecken: das sogenannte Arbeiten auf eigene Rechnung. Für 178 Tätigkeiten können nun Lizenzen beantragt werden. Vom Schreiner über den Fotografen bis hin zum Hundefriseur. Und: Die Kubaner dürfen kleine Firmen mit eigenen Angestellten gründen. Ein Bruch mit der bisherigen sozialistischen Lehre.

    Eine Reform aus der Not geboren. Denn dem kubanischen Staat fehlt inzwischen das Geld, um weiterzumachen, wie gehabt. Präsident Raul Castro erklärt es seinen Landsleuten so:

    "Es geht einfach darum, unhaltbare Konzepte umzuwandeln. Entweder wir korrigieren unsere Fehler oder wir stürzen in den Abgrund. Wir würden untergehen und damit auch die Anstrengungen ganzer Generationen."

    Kubas Wirtschaftskrise hat viele Gründe: Da ist das immer noch bestehende US-Embargo und drei verheerende Hurrikans in den letzten Jahren. Aber auch viele hausgemachte Probleme: Kuba verbraucht deutlich mehr Waren, als es selber produziert. Insbesondere die Landwirtschaft wirft immer weniger ab, viele Felder liegen brach, die meisten Lebensmittel muss Kuba teuer aus dem Ausland einführen. Der Hauptsponsor Venezuela hatte zuletzt selber Finanzprobleme und Kuba belasten hohe Auslandsschulden.

    Die Folge: Neben den Massenentlassungen hat die Regierung Raul Castro auch viele Sozialleistungen zusammengestrichen. Etwa das kostenlose Essen im Betrieb oder die Produkte auf der sogenannten "Libreta", dem Bezugsscheinheft. Damit konnten sich Kubaner in der Vergangenheit etwa Kartoffeln oder Zucker holen. Auch hier müsse sich etwas ändern, meint Raul Castro:

    "Die 'Libreta' begünstigt jene, die arbeiten, aber auch diejenigen, die nicht arbeiten. Es führt zu Tauschhandel und Weiterverkauf der Artikel auf dem Schwarzmarkt."

    Der Abschied von alten Gewissheiten. Die gute Sozialversorgung, der sichere Arbeitsplatz gehörten bisher zur Grundausstattung des kubanischen Sozialismus. Damit ist es nun vorbei. Die Regierung versucht 20 Jahre nach dem Zusammenbruch des Ostblocks, die Wende hin zu einem Sozialismus mit kleiner Marktwirtschaft.

    Fidel Castros plötzliches Erscheinen in der Öffentlichkeit hat dies nicht verhindert. Im Gegenteil: Man kann inzwischen wohl davon ausgehen, dass der Revolutionär die Reformen mit trägt und durch seine Präsenz absegnet.

    Denn trotz aller Veränderungen: Am sozialistischen System an sich, am Machtanspruch der kommunistischen Partei, will die alte Garde festhalten, sagt die mexikanische Kuba-Expertin Ana Covarrubias:

    "Es gibt nur die Elite der Kommunistischen Partei. Eine andere steht gar nicht bereit. Die Partei wird die Wirtschaftsreformen daher erst mal steuern. Aber das wird nicht ewig so gehen. Alleine schon wegen der vielen Exil-Kubaner, die Geschäfte machen wollen. Das unterscheidet Kuba auch von China oder Vietnam. Irgendwann wird der Druck wachsen – auch für eine politische Öffnung."

    Erst einmal geht es aber um ganz praktische Fragen: Etwa, wo die neuen Selbstständigen ihre Arbeitsgeräte oder Kleinkredite herbekommen sollen, um den Laden zum Laufen zu bringen. Oder was mit den Neu-Unternehmern passiert, die scheitern – und mit denen, die irgendwann zu erfolgreich sind, und zu kleinen Kapitalisten im Sozialismus heran wachsen.

    2011 – ein Jahr der Veränderungen in Kuba. Ob sie wollen oder nicht – die Menschen auf den Straßen von Havanna müssen sich auf neue Zeiten einstellen – 52 Jahre nach der sozialistischen Revolution.