Setzt sich das deutsch-türkische Tauwetter fort? Wollen sich Deutschland und die Türkei in Zukunft enger austauschen? Die Zeitung die "Welt" berichtete heute darüber, dass Deutschland und die Türkei wieder enger zusammenarbeiten wollen. Für diesen Mittwoch sei ein Treffen zwischen Vertretern des Bundesinnenministeriums und ranghohen türkischen Beamten in Berlin geplant. Die "Welt" beruft sich dabei auf Sicherheitskreise.
"Interesse an besseren Gesprächsfäden"
Das Bundesinnenministerium bestätigte in der Zwischenzeit das Treffen gegenüber dem Deutschlandradio Hauptstadtstudio. Staatssekretäre des deutschen und türkischen Innenministeriums kämen im Laufe des Tages in Berlin zusammen. Dann geht es im Wesentlichen um Fragen der Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen. Nähere Details zu Gesprächsthemen wollte das Innenministerium nicht nennen.
Außenminister Sigmar Gabriel äußerte sich heute am Rande einer Pressekonferenz mit dem polnischen Außenminister: "Natürlich gibt es ein Interesse daran, dass wir mit der Türkei wieder in bessere Gesprächsfäden kommen. Das ist eine Interesse der Türkei, das ist aber auch ein Interesse der Bundesrepublik Deutschlands und Europas. "
Außenminister Gabriel bestätigte, dass die heutigen Konsultationen auf das Treffen mit seinem türkische Amtskollegen Mevlut Cavosuglu in Goslar am 6. Januar zurückgingen. Einzelne Kommissionen würden jetzt wieder einberufen, so Gabriel. Dazu zählt neben der für Sicherheitsthemen, die für wirtschaftliche Kommission, sowie die Zusammenarbeit mit dem Außenministerium.
Schon vor zwei Wochen in Goslar setzten Gabriel und sein Amtskollege auf versöhnliche Töne. "Beide haben es uns zur Aufgabe gemacht, alles dafür zu tun, die Schwierigkeiten, die es im deutsch-türkischen Verhältnis gegeben hat, überwinden werden können und das wir in Erinnerung daran, was uns alles verbindet, auch wieder mehr Gemeinsamkeiten für die Zukunft finden."
"Reagieren nicht auf Druck von außen"
Dazu der türkische Außenminister in der Tagesschau: "Ja, es gibt Probleme, es hat Differenzen gegeben, sogar Spannungen und Eskalation. Die können wir aber überwinden. Und tatsächlich sind wir Außenminister in zwei Ländern, die sehr stolz sind und die nicht reagieren auf Druck und Drohungen von außen."
Die deutsch-türkischen Konsultationen waren im vergangenen Jahr ausgesetzt worden. Grund waren die anhaltende Differenzen zwischen den beiden Staaten. Dazu zählt der Streit um die Armenien-Resolution, die Verhaftungswellen nach dem Putschversuch sowie die Verhaftung von Journalisten und Menschenrechtler. Einige, wie Mesale Tolu und Peter Steudtner sind mittlerweile wieder auf freiem Fuß. Berlin und Ankara versuchen, wieder aufeinander zuzugehen.
Freilassung gegen Militärhilfen?
Heftige Kritik hatten jedoch Spekulationen über einen möglichen Deal ausgelöst, wonach Deutschland für eine Freilassung Yücels Panzerlieferungen zugesagt habe. Das wies Gabriel gegenüber der ARD bereits Anfang des Monats zurück. Es habe lediglich über Minenschutz für türkische Panzer mit ihm gesprochen. "Er hat mich gebeten das zu prüfen und ich habe ihm die Prüfung zugesagt."
Einer der Hauptstreitpunkte zwischen Ankara und Berlin ist die Inhaftierung des deutsch-türkischen Journalisten der "Welt", Deniz Yücel. Er sitzt seit knapp einem Jahr in der Türkei in Untersuchungshaft. Yücel hatte sich heute in einem dpa-Interview deutlich davon abgegrenzt, Teil eines - Zitat: "schmutzigen Deals zu werden". Um jeden Preis will er nicht freikommen. Er wolle nicht, dass seine Freiheit durch ein Panzergeschäft befleckt werde.
Gabriel reagierte heute auf die Vorwürfe, die Türkei sei Nato-Partner, aber man habe trotzdem die Waffenexporte seit den Spannungen stark beschränkt: "Von daher habe ich das Interview gelesen, aber es gibt keinen Anlass über so etwas nachzudenken."
