Rüstungsexporte
Deutsche Ausfuhrgenehmigungen nach Israel gehen wieder zurück

Die Bundesregierung hat auch in den ersten Wochen des laufenden Jahres Rüstungsexporte nach Israel genehmigt.

    Das Gebäude des Bundeswirtschaftsministeriums in Berlin
    Das Bundeswirtschaftsministerium in Berlin (Ole Spata / dpa)
    Bis Mitte Februar seien Lieferungen für rund neun Millionen Euro erlaubt worden, teilte das Wirtschaftsministerium auf eine Anfrage aus der BSW-Gruppe mit. Im gesamten vergangenen Jahr hatte die Bundesregierung grünes Licht für Rüstungsexporte im Wert von über 326 Millionen Euro an Israel gegeben. Das waren zehnmal so viel wie im Vorjahr.
    Der größte Teil davon wurde nach dem Terrorangriff der militant-islamistischen Hamas auf Israel im Oktober genehmigt.
    Diese Nachricht wurde am 25.02.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.