Chisinau
Deutschland und Moldau wollen Migrationsabkommen schließen

Deutschland und die Republik Moldau wollen ein Migrationsabkommen schließen.

    Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Maia Sandu, Präsidentin der Republik Moldau geben eine gemeinsame Pressekonferenz
    Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Maia Sandu, Präsidentin der Republik Moldau (Kay Nietfeld / dpa / Kay Nietfeld)
    Das kündigten Bundeskanzler Scholz und die moldauische Präsidentin Sandu bei einem Treffen in Moldaus Hauptstadt Chisinau an, ohne Details zu nennen. Scholz sagte, er sei sicher, dass beide Seiten bald zu einer Vereinbarung kommen würden. Die Republik Moldau war von der Bundesregierung bereits als sogenanntes sicheres Herkunftsland eingestuft worden, wodurch Asylverfahren bei Menschen aus dem Land verkürzt werden. Die EU hat mit der Republik Moldau zudem Beitrittsgespräche begonnen, Scholz sagte der pro-europäischen Regierung hierfür Deutschlands Unterstützung zu.
    Scholz sprach auch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine an und bekräftigte, Kiew weiter umfassend mit Militärhilfe zu unterstützen. Die Mittel stünden dafür zur Verfügung. Zuletzt hatte es Berichte gegeben, wonach die Bundesregierung kommendes Jahr keine Haushaltsmittel über bereits eingeplante vier Milliarden Euro hinaus für die Ukraine-Hilfe zur Verfügung stellen will.
    Diese Nachricht wurde am 21.08.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.