Die Umweltverbände ziehen eine kritische Bilanz der Umweltpolitik der Bundesregierung. Die Folge dieser Politik: Die Feinstaubwerte überschreiten in vielen Kommunen der Bundesrepublik die Grenzwerte. Jürgen Resch von der deutschen Umwelthilfe spricht von 'Dicker Luft' in Deutschlands Städten.
"Die Luftbelastung mit Feinstaub ist immer noch sehr hoch, wir haben Städte wie Stuttgart, die drei mal so häufig die Grenzwerte überschreiten als es europaweit zulässig ist, und aus diesem Grund muss dringend etwas getan werden."
Die Feinstaubbelastung der Atemluft sei in vielen Kommunen zu hoch. So dass die EU-Kommission beschlossen habe, die Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen Deutschland zu prüfen, sagte Jürgen Resch.
"Das heißt, es wird zu wenig getan, um den Bürgern saubere Luft zu garantieren - und das ist eigentlich ein Offenbarungseid für diese Bundesregierung, die mit Luftreinhaltepolitik gescheitert ist."
Seit fünf Jahren warte die EU-Kommission darauf, dass Deutschland die Grenzwerte einhält. Jetzt, so Jürgen Resch, gehe der EU die Geduld aus.
"Sie hat verkündet, nur noch bis Juni nächsten Jahres zuzuwarten; dann müssen die Gemeinden die Grenzwerte einhalten, und das wird in vielen Ballungszentren zu großen Problemen führen. Das heißt: Man wird hier möglicherweise zu Fahrverboten kommen, weil man eben nicht frühzeitig begonnen hat, die Fahrzeuge nachzurüsten, die heute noch ohne Filter auf der Straße unterwegs sind."
Zum Bündnis der Umweltverbände, die heute in Berlin vor die Presse traten, gehörten neben der Umwelthilfe auch der BUND (der Bund für Umwelt und Naturschutz), der VCD (der Verkehrsclub Deutschland) sowie der Naturschutzbund, NABU. Alle gemeinsam ermahnten die Bundesregierung, sich aktiver für die Reinhaltung der Atemluft einzusetzen. Zu diesem Einsatz gehört nach Meinung des BUND vor allem, dass der nachträgliche Einbau von Rußpartikelfiltern in Diesel-Fahrzeuge weiterhin gefördert wird. Das werde auch die Belastung mit Stickoxiden mindern. Dieselfahrzeuge ohne Filter seien die intensivsten Luftbelaster, erklärte Werner Reh vom Bund für Umwelt und Naturschutz.
"50 Städte werden Ende dieses Jahres die Feinstaubgrenzwerte überschritten haben. Es drohen hohe Strafen der Europäischen Union, und es wäre absolut widersinnig, dass man das Geld in die hohen Strafen investiert, statt Stinker höher zu belasten, damit die sauberen Fahrzeugbesitzer ihre Fahrzeuge nachrüsten können."
Die von Feinstaub und Stickoxiden geplagten Kommunen werden nach Meinung der Umweltschützer ab 2011 bei der Problemlösung allein gelassen. Sie könnten nicht mit weiteren Übergangsfristen seitens der EU rechnen. Die Kommunen müssten also verstärkt Umweltzonen einrichten. Wer allerdings - wie die Bundesregierung - die Filterförderung gerade in dem Moment abschaffe, wenn mehr und mehr Städte Umweltzonen einrichten müssten, der müsse sich fragen lassen, ob er damit die Wut der Bürger auf die Stadtverwaltungen schüren will, die sich für reine Atemluft einsetzten. So die Umweltverbände. Jürgen Resch von der Umwelthilfe erinnerte daran, dass der Feinstaub nicht nur klimaschädliche Auswirkungen hat, sondern ganz gezielt die Gesundheit der Bürger beeinträchtige.
"Hier ist besonders beeindruckend, dass wir in Deutschland 1000 Tote haben durch Asbest, aber 75.000 Tote durch diesen Feinstaub!"
Es sei nicht nachvollziehbar, dass die Bundesregierung diese Situation nicht als Aufforderung zum Handeln begreife, hieß es heute in Berlin.
"Die Luftbelastung mit Feinstaub ist immer noch sehr hoch, wir haben Städte wie Stuttgart, die drei mal so häufig die Grenzwerte überschreiten als es europaweit zulässig ist, und aus diesem Grund muss dringend etwas getan werden."
Die Feinstaubbelastung der Atemluft sei in vielen Kommunen zu hoch. So dass die EU-Kommission beschlossen habe, die Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen Deutschland zu prüfen, sagte Jürgen Resch.
"Das heißt, es wird zu wenig getan, um den Bürgern saubere Luft zu garantieren - und das ist eigentlich ein Offenbarungseid für diese Bundesregierung, die mit Luftreinhaltepolitik gescheitert ist."
Seit fünf Jahren warte die EU-Kommission darauf, dass Deutschland die Grenzwerte einhält. Jetzt, so Jürgen Resch, gehe der EU die Geduld aus.
"Sie hat verkündet, nur noch bis Juni nächsten Jahres zuzuwarten; dann müssen die Gemeinden die Grenzwerte einhalten, und das wird in vielen Ballungszentren zu großen Problemen führen. Das heißt: Man wird hier möglicherweise zu Fahrverboten kommen, weil man eben nicht frühzeitig begonnen hat, die Fahrzeuge nachzurüsten, die heute noch ohne Filter auf der Straße unterwegs sind."
Zum Bündnis der Umweltverbände, die heute in Berlin vor die Presse traten, gehörten neben der Umwelthilfe auch der BUND (der Bund für Umwelt und Naturschutz), der VCD (der Verkehrsclub Deutschland) sowie der Naturschutzbund, NABU. Alle gemeinsam ermahnten die Bundesregierung, sich aktiver für die Reinhaltung der Atemluft einzusetzen. Zu diesem Einsatz gehört nach Meinung des BUND vor allem, dass der nachträgliche Einbau von Rußpartikelfiltern in Diesel-Fahrzeuge weiterhin gefördert wird. Das werde auch die Belastung mit Stickoxiden mindern. Dieselfahrzeuge ohne Filter seien die intensivsten Luftbelaster, erklärte Werner Reh vom Bund für Umwelt und Naturschutz.
"50 Städte werden Ende dieses Jahres die Feinstaubgrenzwerte überschritten haben. Es drohen hohe Strafen der Europäischen Union, und es wäre absolut widersinnig, dass man das Geld in die hohen Strafen investiert, statt Stinker höher zu belasten, damit die sauberen Fahrzeugbesitzer ihre Fahrzeuge nachrüsten können."
Die von Feinstaub und Stickoxiden geplagten Kommunen werden nach Meinung der Umweltschützer ab 2011 bei der Problemlösung allein gelassen. Sie könnten nicht mit weiteren Übergangsfristen seitens der EU rechnen. Die Kommunen müssten also verstärkt Umweltzonen einrichten. Wer allerdings - wie die Bundesregierung - die Filterförderung gerade in dem Moment abschaffe, wenn mehr und mehr Städte Umweltzonen einrichten müssten, der müsse sich fragen lassen, ob er damit die Wut der Bürger auf die Stadtverwaltungen schüren will, die sich für reine Atemluft einsetzten. So die Umweltverbände. Jürgen Resch von der Umwelthilfe erinnerte daran, dass der Feinstaub nicht nur klimaschädliche Auswirkungen hat, sondern ganz gezielt die Gesundheit der Bürger beeinträchtige.
"Hier ist besonders beeindruckend, dass wir in Deutschland 1000 Tote haben durch Asbest, aber 75.000 Tote durch diesen Feinstaub!"
Es sei nicht nachvollziehbar, dass die Bundesregierung diese Situation nicht als Aufforderung zum Handeln begreife, hieß es heute in Berlin.