Dirk-Oliver Heckmann: Live sind wir jetzt telefonisch verbunden mit Sibylle Laurischk. Sie ist Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und sie gehört der FDP an. Schönen guten Morgen!
Sibylle Laurischk: Guten Morgen!
Heckmann: Frau Laurischk, wir haben es gerade gehört: Annegret Kramp-Karrenbauer ist angetan von dem Kompromiss innerhalb der CDU. Sie auch?
Laurischk: Das ist etwas, was die CDU angeht. Ich hätte mir sicherlich mehr Mut gewünscht, aber so ist das in Diskussionen: Man findet dann irgendwann Kompromisse. Ich bin gespannt, wie jetzt das Abstimmungsverhalten sein wird.
Heckmann: Was erwarten Sie denn?
Laurischk: Ich nehme an, dass da schon ein Disziplinierungsmoment vorhanden ist. Aber ich sehe natürlich auch Kolleginnen in der Union, die sich sehr klar doch schon erklärt haben, dass sie dem vorliegenden Gesetzentwurf des Landes Hamburg zustimmen wollen, und da spricht ja auch einiges dafür, da es eben doch auch Unterstützerinnen der Berliner Erklärung sind.
Heckmann: Sie selbst hatten ja angekündigt, dem Antrag des Bundesrates zuzustimmen. Bleibt es dabei, auch wenn die Koalition dann platzen sollte?
Laurischk: Die Koalition wird an dem Thema sicherlich nicht platzen. Ich glaube, da gibt es deutlich politisch hochrangigere Themen. Aber frauenpolitisch ist dies schon ein wichtiges Thema und deswegen möchte ich dem eigentlich auch zustimmen.
Heckmann: Na ja. Und Ihre Parteiführung, die hat aber darauf gepocht, dass die Union sich koalitionstreu verhält. Insofern wurde das ja schon zu einem großen, wichtigen, entscheidenden Thema auch von Ihrer Seite, von der FDP-Seite hochgespielt.
Laurischk: Das wird nicht hochgespielt. Es ist einfach die Position der FDP-Fraktion, die sich ja sehr klar positioniert hat. Es gibt Beschlusslagen der FDP-Bundestagsfraktion, dass eine Quote abgelehnt wird. Das ändert nichts daran, dass ich eine Quotierung für notwendig und sinnvoll halte. Das hängt auch damit zusammen, dass ich nun sehr lange Frauenpolitik, Gleichstellungspolitik mache und eben auch die Berliner Erklärung, die eine Quote fordert, unterzeichnet habe.
Heckmann: Und Sie werden am Donnerstag zustimmen, oder Sie möchten zustimmen?
Laurischk: Bisher erschließt sich mir nicht, warum ich nicht zustimmen sollte. Ich denke, dass ich das machen möchte und auch kann und auch vertreten kann. Ich habe es ja gerade schon begründet.
Heckmann: Wie groß ist der Druck, der vonseiten Ihrer Partei auf Sie ausgeübt wird?
Laurischk: Auf mich wird kein Druck ausgeübt. Das ist in der FDP nicht üblich. Wir diskutieren und wir besprechen die Dinge und es ist bekannt, dass ich eine klare Position zu dem Thema habe.
Heckmann: Welche Methoden werden angewendet, um Sie noch zu überzeugen?
Laurischk: Ist mir nicht bekannt! Ich erlebe Diskussionen und Gespräche und sehe natürlich auch, dass manche Kollegen, die sich einer Quote durchaus nähern könnten, sagen, dass es nicht sinnvoll ist, in der jetzigen Diskussion da eigene Wege zu gehen. Aber es ist uns als einzelnen Abgeordneten nicht verboten, unserer Überzeugung entsprechend abzustimmen.
Heckmann: Die Chefin des Bundestagsausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Sibylle Laurischk war das von der FDP. Danke Ihnen, dass Sie uns dieses Interview gegeben haben.
Laurischk: Sehr gerne.
Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Deutschlandradio macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.
Sibylle Laurischk: Guten Morgen!
Heckmann: Frau Laurischk, wir haben es gerade gehört: Annegret Kramp-Karrenbauer ist angetan von dem Kompromiss innerhalb der CDU. Sie auch?
Laurischk: Das ist etwas, was die CDU angeht. Ich hätte mir sicherlich mehr Mut gewünscht, aber so ist das in Diskussionen: Man findet dann irgendwann Kompromisse. Ich bin gespannt, wie jetzt das Abstimmungsverhalten sein wird.
Heckmann: Was erwarten Sie denn?
Laurischk: Ich nehme an, dass da schon ein Disziplinierungsmoment vorhanden ist. Aber ich sehe natürlich auch Kolleginnen in der Union, die sich sehr klar doch schon erklärt haben, dass sie dem vorliegenden Gesetzentwurf des Landes Hamburg zustimmen wollen, und da spricht ja auch einiges dafür, da es eben doch auch Unterstützerinnen der Berliner Erklärung sind.
Heckmann: Sie selbst hatten ja angekündigt, dem Antrag des Bundesrates zuzustimmen. Bleibt es dabei, auch wenn die Koalition dann platzen sollte?
Laurischk: Die Koalition wird an dem Thema sicherlich nicht platzen. Ich glaube, da gibt es deutlich politisch hochrangigere Themen. Aber frauenpolitisch ist dies schon ein wichtiges Thema und deswegen möchte ich dem eigentlich auch zustimmen.
Heckmann: Na ja. Und Ihre Parteiführung, die hat aber darauf gepocht, dass die Union sich koalitionstreu verhält. Insofern wurde das ja schon zu einem großen, wichtigen, entscheidenden Thema auch von Ihrer Seite, von der FDP-Seite hochgespielt.
Laurischk: Das wird nicht hochgespielt. Es ist einfach die Position der FDP-Fraktion, die sich ja sehr klar positioniert hat. Es gibt Beschlusslagen der FDP-Bundestagsfraktion, dass eine Quote abgelehnt wird. Das ändert nichts daran, dass ich eine Quotierung für notwendig und sinnvoll halte. Das hängt auch damit zusammen, dass ich nun sehr lange Frauenpolitik, Gleichstellungspolitik mache und eben auch die Berliner Erklärung, die eine Quote fordert, unterzeichnet habe.
Heckmann: Und Sie werden am Donnerstag zustimmen, oder Sie möchten zustimmen?
Laurischk: Bisher erschließt sich mir nicht, warum ich nicht zustimmen sollte. Ich denke, dass ich das machen möchte und auch kann und auch vertreten kann. Ich habe es ja gerade schon begründet.
Heckmann: Wie groß ist der Druck, der vonseiten Ihrer Partei auf Sie ausgeübt wird?
Laurischk: Auf mich wird kein Druck ausgeübt. Das ist in der FDP nicht üblich. Wir diskutieren und wir besprechen die Dinge und es ist bekannt, dass ich eine klare Position zu dem Thema habe.
Heckmann: Welche Methoden werden angewendet, um Sie noch zu überzeugen?
Laurischk: Ist mir nicht bekannt! Ich erlebe Diskussionen und Gespräche und sehe natürlich auch, dass manche Kollegen, die sich einer Quote durchaus nähern könnten, sagen, dass es nicht sinnvoll ist, in der jetzigen Diskussion da eigene Wege zu gehen. Aber es ist uns als einzelnen Abgeordneten nicht verboten, unserer Überzeugung entsprechend abzustimmen.
Heckmann: Die Chefin des Bundestagsausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Sibylle Laurischk war das von der FDP. Danke Ihnen, dass Sie uns dieses Interview gegeben haben.
Laurischk: Sehr gerne.
Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Deutschlandradio macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.