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Dieselgate
Erfolg für VW vor US-Gericht gegen Wyoming

Der Volkswagen-Konzern hat im Abgas-Skandal einen wichtigen Erfolg vor einem US-Gericht verbucht. Eine Klage des Bundesstaates Wyoming wegen Verstößen gegen Umweltgesetze wurde vom zuständigen Bundesrichter in San Francisco abgewiesen. Damit könnten VW weitere Milliarden-Zahlungen erspart bleiben.

Von Marcus Pindur |
    Blick auf das Verwaltungshochhaus des VW-Werks in Hannover
    Blick auf das Verwaltungshochhaus des VW-Werks in Hannover (dpa)
    Die Entscheidung dürfte in der VW-Vorstandsetage mit einiger Erleichterung zur Kenntnis genommen worden sein. Denn Wyoming ist nicht der einzige Bundesstaat, der Volkswagen wegen groß angelegten Betruges verklagt hatte. Neun weitere Bundesstaaten hatten auf zusätzliche Strafen geklagt.
    Der Richterspruch könnte VW vor weiteren Milliardenkosten bewahren, die über bereits erzielte Dieselgate-Vergleiche hinausgehen. Der Richter erklärte, die Verletzungen des Luftreinhaltegesetzes "Clean Air Act", lägen im Zuständigkeitsbereich der Bundesumweltbehörde EPA und nicht der Einzelstaaten.
    Eine Klage der Bundesbehörde hatte VW bereits mit einem milliardenschweren Vergleich beilegen können. Insgesamt hat der Konzern in Nordamerika wegen des Dieselbetrugs bereits 22,6 Milliarden Euro gezahlt. Ein Teil der Summe fließt ohnehin an US-Bundesstaaten, in denen VW-Diesel mit Manipulations-Software verkauft wurden.
    Weltweit rund elf Millionen Fahrzeuge betroffen
    Volkswagen hatte im September 2015 nach Vorwürfen der EPA eingeräumt, in großem Stil bei Abgastests betrogen zu haben. In den USA sind fast 600 000 Dieselwagen vom Skandal betroffen, weltweit rund elf Millionen.