Soziale Medien
Digitalkommissarin Virkkunen: EU-Regeln für Online-Plattformen durchsetzen

EU-Digitalkommissarin Virkkunen hat eine konsequente Durchsetzung der Regeln für Onlinenetzwerke angekündigt. Sie wolle dafür sorgen, dass die Rechte der Bürger respektiert und Gesetze befolgt würden, schrieb Virkkunen im Onlinedienst X.

    Ein Finger zeigt auf einen Smartphone-Bildschirm, auf dem Messenger-Dienste zu sehen sind.
    Die EU will ihre Regeln für Onlineplattformen wie X oder Meta strikt durchsetzen. (picture alliance / empics / Yui Mok)
    Der EU gehe es darum, einheitliche Wettbewerbsbedingungen und ein sicheres Umfeld für alle zu schaffen. Hintergrund sind die jüngsten Äußerungen der Chefs von X und Meta, Musk und Zuckerberg.
    Zuckerberg hatte der EU "Zensur" vorgeworfen und erklärt, er werde das Faktencheck-Programm auf den Diensten Facebook und Instagram einstellen. Er begründete dies damit, dass Faktenprüfer politisch zu voreingenommen gewesen seien und mehr Vertrauen zerstört als geschaffen hätten.
    Musk greift die EU wegen des sogenannten "Digital Services Act" immer wieder an. Das Gesetz verpflichtet Online-Plattformen unter anderem dazu, Falschinformationen, Terror-Verherrlichung oder Darstellungen sexueller Gewalt schneller als früher zu löschen.
    Diese Nachricht wurde am 12.01.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.