Bundeswehr-Abhörskandal
Dobrindt (CSU): Kanzler muss sich vor Bundestag erklären

Nach dem Spionagefall bei der Bundeswehr fordert der CSU-Landesgruppenvorsitzende, Dobrindt, eine Erklärung von Bundeskanzler Scholz vor dem Bundestag. Die Berichte über die Angelegenheit seien in doppelter Hinsicht befremdlich, sagte Dobrindt dem "Spiegel".

    Alexander Dobrindt spricht bei der Generaldebatte des Bundestags.
    CSU-Landesgruppenchef Dobrindt verlangt in der Spionageaffäre eine Stellungnahme von Bundeskanzler Scholz. (Kay Nietfeld/dpa)
    Zum einen seien sicherheitsrelevante Gespräche offensichtlich von den Russen mitgehört werden; zum anderen habe der Kanzler seine Ablehnung von Taurus-Lieferungen möglicherweise mit einer Falschdarstellung begründet.
    In dem von Russland abgehörten Gespräch widersprechen ranghohe Offiziere der Luftwaffe unter anderem einer Aussage des Kanzlers, wonach für einen Taurus-Einsatz deutsche Soldaten in der Ukraine vor Ort sein müssten.
    Erörtert wird auch ein Taurus-Beschuss der Kertsch-Brücke, die russisches Festland mit der annektierten Halbinsel Krim verbindet.
    Diese Nachricht wurde am 03.03.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.