"Die Ukraine beginnt heute mit dem Rückzug von 100-mm-Kanonen", erklärte am Donnerstag der Generalstab in Kiew. "Das ist der erste Schritt beim Rückzug der schweren Waffen." Damit werde ein erster Teil des am 12. Februar in Minsk ausgehandelten Friedensplans umgesetzt. Der Abzug schwerer Waffen war dort vereinbart worden. Er sollte eigentlich schon in der vergangenen Woche beginnen, wurde aber immer wieder verschoben.
Steinmeier zeigt Zuversicht
Offiziell nannte die Regierung in Kiew als Grund für die Verzögerungen, dass als Voraussetzung die ebenfalls in Minsk vereinbarte Waffenruhe zunächst einen Tag lang komplett eingehalten werden müsse. Am Mittwoch sagte ein ukrainischer Armeesprecher, erstmals seit Ausrufung der Waffenruhe kein Soldat getötet worden. Die prorussischen Rebellen erklärten ihrerseits, dass sie mit dem Abzug schwerer Waffen begonnen hätten.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sieht eine völlige Aussöhnung in der Ostukraine als Frage von Jahrzehnten. "Eine politische Lösung wird wahrscheinlich eine Generation dauern", sagte Steinmeier am Donnerstag in Berlin. Die Entscheidung der Ukraine, nach tagelangem Zögern schwere Waffen von der Front im Donbass abzuziehen, sei kein Durchbruch, aber eine gute Nachricht.
"Jetzt endlich scheint es so zu sein, dass wir endlich in eine ruhigere Phase kommen und dass wir bald nicht nur über eine Waffenruhe, sondern auch über eine politische Lösung sprechen können. Wenn ich um auf den Erdball schaue und mir Syrien, Libyen und den Irak anschaue, dann halte ich den Ukrainekonflikt für den einzig lösbaren."
OSZE meldet Rückkehr von Flüchtlingen
Die Waffenruhe veranlasst laut der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) immer mehr vor der Gewalt geflohene Menschen zur Rückkehr in die Region. An zwei von der OSZE beobachteten Grenzübergängen zu Russland reisten derzeit jeden Tag durchschnittlich 184 Menschen mehr in die Ukraine als in umgekehrte Richtung, teilte die Organisation am Donnerstag mit. Vor allem im Januar waren demnach zahlreiche Menschen nach Russland geflohen. Der Chef der OSZE-Beobachtungsmission an den Grenzübergängen Gukowo und Donezk, Paul Picard, sagte, die Rückkehr der Menschen sei auf eine "Verbesserung der Sicherheit und der Stabilität in der Region" zurückzuführen.
(nch/sima/ach)
