Wirklich angetan war EZB-Präsident Mario Draghi nicht, wie die jüngsten Hilfen für Zypern beschlossen wurden. Er hielt sich zwar vornehm zurück, aber der erste Vorschlag zur Rettung des Landes, bei dem auch Kleinsparer hätten herangezogen werden sollen, sei nicht klug gewesen, formulierte er diplomatisch.
Auch die Verwirrung um die Frage, ob Zypern denn nun als Blaupause dienen könnte für weitere Krisenfälle, hat dem EZB-Präsidenten wohl nicht gefallen, auch wenn er versichert, der Eurogruppen-Chef sei da falsch verstanden worden:
"Ich bin absolut sicher, dass der Chef der Eurogruppe falsch verstanden wurde."
Allerdings bedeute das nicht, dass die Bankanleger grundsätzlich nicht herangezogen werden dürften:
"Eine Beteiligung ist grundsätzlich kein Problem. Es ist der Mangel an Regeln, der Mangel an Puffern, die eine Beteiligung der Anleger zu einem chaotischen Ereignis werden lassen."
Doch sollten andere Länder, die wie Zypern über einen überdimensionierten Bankensektor verfügen, doch Lehren aus der jüngsten Krise ziehen, mahnt Draghi:
"Die jüngste Erfahrung zeigt, dass Länder, in denen der Finanzsektor die Größe der Wirtschaft um ein Mehrfaches übersteigt, dass dies Länder sind, die anfälliger sind. Finanzielle Schocks treffen solche Staaten stärker, weil der Finanzsektor eben so groß ist, als Länder, in denen er kleiner ist."
Solche Staaten müssten konservativer regiert werden, in ihnen dürfe es kein Staatsdefizit geben, und die Banken müssten hohe Kapitalpuffer vorhalten. Das seien grundsätzliche Schwierigkeiten, die auch Zypern lösen müsse. Die Frage nach einem Austritt aus dem Euro sei deshalb nebensächlich, meinte Draghi:
"Was in der zyprischen Wirtschaft falsch läuft, hört nicht auf, falsch zu sein, wenn sie außerhalb der Eurozone stehen. Deswegen wäre eine Stabilisierung des Haushalts, eine Konsolidierung, eine Restrukturierung des Bankensystems ohnehin nötig, ob man drin ist oder draußen. Außerhalb zu stehen schützt das Land nicht vor Handlungen."
Gerade in den Ländern der Peripherie ist die lockere Zinspolitik der Notenbank bisher nur unzureichend angekommen. Das belaste die wirtschaftliche Entwicklung stärker als die EZB dies noch vor einem Monat angenommen hatte. Auch wenn sie weiter mit einer Erholung in der zweiten Jahreshälfte rechne, seien doch Abwärtsrisiken vorhanden:
"Zu den Abwärtsrisiken gehören die Möglichkeit von einer noch schwächeren Binnennachfrage als bisher angenommen, und eine langsame oder unzureichende Umsetzung von Strukturreformen in der Euro-Zone. Diese Faktoren haben das Potenzial, die Verbesserung des Vertrauens zu dämpfen und damit die Erholung zu verzögern."
Deshalb ließ der EZB-Präsident sich ein Hintertürchen offen für eine weitere Zinssenkung. Da lege man sich bekanntlich nicht vorher fest, sagte er.
Auch die Verwirrung um die Frage, ob Zypern denn nun als Blaupause dienen könnte für weitere Krisenfälle, hat dem EZB-Präsidenten wohl nicht gefallen, auch wenn er versichert, der Eurogruppen-Chef sei da falsch verstanden worden:
"Ich bin absolut sicher, dass der Chef der Eurogruppe falsch verstanden wurde."
Allerdings bedeute das nicht, dass die Bankanleger grundsätzlich nicht herangezogen werden dürften:
"Eine Beteiligung ist grundsätzlich kein Problem. Es ist der Mangel an Regeln, der Mangel an Puffern, die eine Beteiligung der Anleger zu einem chaotischen Ereignis werden lassen."
Doch sollten andere Länder, die wie Zypern über einen überdimensionierten Bankensektor verfügen, doch Lehren aus der jüngsten Krise ziehen, mahnt Draghi:
"Die jüngste Erfahrung zeigt, dass Länder, in denen der Finanzsektor die Größe der Wirtschaft um ein Mehrfaches übersteigt, dass dies Länder sind, die anfälliger sind. Finanzielle Schocks treffen solche Staaten stärker, weil der Finanzsektor eben so groß ist, als Länder, in denen er kleiner ist."
Solche Staaten müssten konservativer regiert werden, in ihnen dürfe es kein Staatsdefizit geben, und die Banken müssten hohe Kapitalpuffer vorhalten. Das seien grundsätzliche Schwierigkeiten, die auch Zypern lösen müsse. Die Frage nach einem Austritt aus dem Euro sei deshalb nebensächlich, meinte Draghi:
"Was in der zyprischen Wirtschaft falsch läuft, hört nicht auf, falsch zu sein, wenn sie außerhalb der Eurozone stehen. Deswegen wäre eine Stabilisierung des Haushalts, eine Konsolidierung, eine Restrukturierung des Bankensystems ohnehin nötig, ob man drin ist oder draußen. Außerhalb zu stehen schützt das Land nicht vor Handlungen."
Gerade in den Ländern der Peripherie ist die lockere Zinspolitik der Notenbank bisher nur unzureichend angekommen. Das belaste die wirtschaftliche Entwicklung stärker als die EZB dies noch vor einem Monat angenommen hatte. Auch wenn sie weiter mit einer Erholung in der zweiten Jahreshälfte rechne, seien doch Abwärtsrisiken vorhanden:
"Zu den Abwärtsrisiken gehören die Möglichkeit von einer noch schwächeren Binnennachfrage als bisher angenommen, und eine langsame oder unzureichende Umsetzung von Strukturreformen in der Euro-Zone. Diese Faktoren haben das Potenzial, die Verbesserung des Vertrauens zu dämpfen und damit die Erholung zu verzögern."
Deshalb ließ der EZB-Präsident sich ein Hintertürchen offen für eine weitere Zinssenkung. Da lege man sich bekanntlich nicht vorher fest, sagte er.