
Das Landgericht Köln bestätigte eine Ende vergangenen Jahres erlassene einstweilige Verfügung. Nach Ansicht des Landgerichts handelt es sich bei der Bezeichnung "Dubai" um eine Herkunftsangabe und nicht um eine Sortenbeschreibung. Die Kammer berief sich auf Paragraf 127 des Markengesetzes. Demnach dürfen geografische Herkunftsangaben nicht für Waren oder Dienstleistungen benutzt werden, die nicht aus dem betreffenden Gebiet oder Land stammen, wenn bei der Bezeichnung die Gefahr der Irreführung über die Herkunft besteht.
Damit scheiterte der Widerspruch eines Unternehmens, das in einem Onlineshop in der Türkei hergestellte Schokolade unter dem Namen "Miskets Dubai Chocolate" vertrieben hatte. Im Werbetext hieß es "Bringt den Zauber Dubais direkt zu Ihnen nach Hause." Die Werbung und der Produktname stellen laut Gericht eine "irreführende Herkunftstäuschung" dar. Das Unternehmen hatte argumentiert, "Dubai-Schokolade" sei inzwischen eine Gattungsbezeichnung. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig (AZ.: 33 O 513/24). Geklagt hatte ein anderes Unternehmen, das unter anderem Schokolade aus Dubai vertreibt.
Dubai-Schokolade ist mit Werbekampagnen über Soziale Medien zu einem Trend geworden. Sie hat eine Füllung aus Pistaziencreme und gerösteten Teigfäden, die Engelshaar genannt werden. Verbraucherschützer hatten bei der aus verschiedenen Ländern importierten Schokolade zum Teil Hygienemängel festgestellt.
Diese Nachricht wurde am 25.02.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.