"Wenn die Möglichkeit, den Krieg zu verhindern, verloren ginge, dann hätte dies die schlimmste der Katastrophen zur Folge: Die Menschheit wäre nicht mehr zu retten."
So Fidel Castro am 7. August vor der kubanischen Nationalversammlung.
"In diesem kritischen Fall hätte Präsident Barak Obama, der den Befehl für den so oft angekündigten Angriff gegen den Iran geben müsste, als einziger die Möglichkeit, unseren Untergang zu verhindern und uns alle sowie die Kinder, die Heranwachsenden, die Jugendlichen der Welt vor dem nuklearen Holocaust zu retten."
Mit diesem Katastrophen-Szenarium meldete sich der Máximo Líder in Persona auf der politischen Bühne zurück. Vor vier Jahren hatte er wegen seiner schweren Krebserkrankung die Staatsführung seinem Bruder Raúl überlassen. Seither war er nicht mehr in der Öffentlichkeit erschienen. Nun zeigte sich der inzwischen 84-Jährige in olivgrüner Uniform, allerdings ohne militärische Rangabzeichen, vor den Abgeordneten des Parlaments. Danach tauchte er im Fernsehen auf , besuchte Institutionen und empfing Delegationen. Einen Kommentar zu den inneren Problemen ersparte er sich – mit gutem Grund. Bert Hoffmann vom GIGA-Institut für Lateinamerika-Studien:
"Es gibt ganz offenkundig eine stillschweigende Abmachung, dass sich Fidel Castro nicht in die Innenpolitik und nicht in die Wirtschaftspolitik Kubas einmischt. Seine ganzen Erklärungen und seine Schriften in der Zeitung gehen immer über den Lauf der Welt und die Geschichte und den Klimawandel und globale Probleme. Insofern gibt es eine Arbeitsteilung, und an die hält sich bemerkenswerterweise Fidel auch."
Aber dann gewährte er doch eines seiner seltenen Interviews und zwar dem US-amerikanischen Journalisten Jeffrey Goldberg von der Monatszeitschrift "The Atlantic". In dem dreistündigen Gespräch ging es zwar hauptsächlich um den Iran. Doch dann fragte ihn Goldberg, ob er denn das kubanische Modell noch für exportfähig hielte, und Fidel Castro antwortete:
"Das kubanische Modell taugt ja noch nicht einmal mehr für uns."
Dieses Bekenntnis ging um die Welt. Aber es bedeutet keineswegs eine Absage an den Sozialismus, wie vielfach behauptet wurde. Bert Hoffmann:
"Sein viel zitiertes Wort meint: Das alte Modell, wo der Staat für alles zuständig war und von der Wiege bis zur Bahre das Leben der Kubaner garantierte. Das können sie nicht mehr finanzieren. Und Fidels Eingeständnis, dass auch er nicht wüsste, wie das jetzt weitergeht, dass er im Prinzip auch keine Alternative zu dem hat, was jetzt sein Bruder als Marktöffnung, als Reformagenda auf die Tagesordnung setzt, das ist dann eher eine Bestätigung, eine Stützung des Bruders."
Der mittlerweile 79-jährige Staatschef Raúl Castro benötigt die Rückendeckung seines Bruders dringend, denn er packt endlich jene Reformen an, die er bereits vor vier Jahren angekündigt hat.
"Bei der Aktualisierung des kubanischen Wirtschaftsmodells darf es keine risikoreiche Improvisierung und Eile mehr geben. Wir haben einfach kein Recht mehr, uns zu irren. Wir werden 920.000 Hektar Boden an mehr als 100.000 Begünstigte übertragen, das heißt 54 Prozent des unbebauten Landes."
Eine längst fällige Maßnahme, um die immer schlechter werdende Versorgungslage zu verbessern. In dem halben Jahrhundert der sozialistischen Revolution ist es der zentralen Kommandowirtschaft nicht gelungen, in dem an sich fruchtbaren Land die nötigsten Grundnahrungsmittel selbst herzustellen. Kuba muss heute circa 60 Prozent seiner Lebensmittel importieren, unter anderem aus den USA. Doch das Einfuhrvolumen musste in diesem Jahr um nahezu zwei Drittel reduziert werden: Die Krise der Staatsfinanzen hatte sich dramatisch zugespitzt. Raúl Castro sah sich gezwungen, die Reißleine zu ziehen und eine Politik einzuschlagen, die einem Kurswechsel nahekommt. Bert Hoffmann:
"Auf wirtschaftlicher Ebene hatten wir die Ankündigung, innerhalb von sechs Monaten 500.000 Leute zu entlassen aus dem Staatssektor, was natürlich ein Riesenschlag ist bei einer Bevölkerung von elf Millionen. Und dann noch weitere 500.000 mittelfristig, also eine grundlegende Abkehr von dem Vater Staat, der allen Leuten Vollbeschäftigung garantiert. Und damit verbunden eine Öffnung für den nicht-staatlichen Sektor, die größte Öffnung für privatwirtschaftliche, marktförmige Unternehmensformen in Kuba seit der Revolution 1959."
Die bereits gestartete Entlassungswelle gleicht einem Tsunami. Auf deutsche Verhältnisse übertragen, würde sie bedeuten, dass innerhalb von einem Jahr sechs Millionen Menschen entlassen würden. Ihnen soll Gelegenheit zur "Arbeit auf eigene Rechnung" gegeben werden. Damit will die Regierung den aufgeblähten Staatsapparat abspecken, ihn effizienter machen, die Arbeitslosigkeit auffangen, den florierenden Schwarzmarkt eindämmen sowie Steuereinnahmen generieren. Ein anspruchsvolles Programm, aber neu ist es nicht.
Bereits bei der letzten existenziellen Krise – Anfang der 90er-Jahre – spannte die Regierung den privatwirtschaftlichen Rettungsschirm auf. Doch sehr bald klappte sie ihn wieder zu, weil sie glaubte, die Beteiligten hätten sich "unmäßig bereichert" – und weil sich ein Helfer finden ließ: das Venezuela des Hugo Chávez. Diesmal ist die Hoffnung größer, dass die 178 freigegebenen Berufe auf Dauer ausgeübt werden können. Uwe Optenhögel, Leiter des Kuba-Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung:
"Es ist eher ein Verzweiflungsakt als die tiefe Einsicht in die Notwendigkeit einer Umstrukturierung. Der Staat ist finanziell pleite, und die Reformen, die man jetzt macht, macht man eigentlich, um die Sozialismus zu retten, nicht um ihn sukzessive abzuschaffen, sondern um eine neue Mischung in der Wirtschaftsstruktur Kubas hinzubekommen. Die Zielvorstellung ist, dass weiter große Bereiche staatlich bleiben, also staatlicher Besitz von Produktionsmitteln, von Fabriken, ein Teil soll von Genossenschaften geführt werden. Und im Bereich von Kleingewerbe, Kleinbetrieben, Mittelindustrie und Handwerk wird privatisiert. Und zwar nicht nur so, dass die Leute eine Ich-AG aufmachen können, so war das in den 90er-Jahren, sondern die können auch Leute anstellen."
Diese nunmehr der Privatinitiative ausgesetzten Beschäftigungen sind oft einfache Dienstleistungen, wie sie Friseure, Schuster, Klempner, Kleinhändler oder Taxifahrer anbieten. Davon ausgeklammert bleiben zentrale Bereiche der Versorgung mit Lebensmitteln und – fast ausnahmslos – Berufe mit akademischer Qualifikation. Außerdem müssen die Einnahmen versteuert werden: Der Staat will davon profitieren. Die angekündigte Spanne reicht von 25 bis 50 Prozent. Uwe Optenhögel:
"Das ist eine Sache, die heiß diskutiert wird in Kuba: Wie hoch soll man den Steuersatz machen, wer zahlt die Sozialabgaben für Beschäftigte, wenn ich als Unternehmer Leute anstelle? Der kubanischen Führung fehlt die praktische Erfahrung, denn es gibt ja sehr wenig Privatwirtschaft."
Die Förderung der Privatinitiative soll Arbeitsplätze schaffen und die Alltagsprobleme erleichtern. Die Kubaner haben in der "Sonderperiode" der 90er-Jahre bewiesen, dass sie willens und fähig sind, selbstbestimmte Arbeit anzupacken, wenn sich dadurch ihr Lebensstandard verbessert. Doch diesmal geht es um viel mehr: um einen Eingriff in die Staatswirtschaft, um ihre Öffnung für den Privatsektor. Bert Hoffmann:
"Bis jetzt sind die Reformen allenfalls ein Anfang. Wie dieser Marktsektor existieren kann, ist noch sehr, sehr unklar. Und auch die andere Frage, was der Staat noch leistet, ist unklar. Es ist viel klarer, was er abschafft als das, was beibehalten wird. Insofern sind da viele Fragezeichen, die noch keine richtige Bewertung zulassen. Das ist aber sicherlich eine Möglichkeit, die ein Stück weit funktionieren und die auch das Überleben für viele Leute erleichtern kann, wenn ein solcher Prozess wirklich in Gang kommt und auch wieder mehr wirtschaftliche Dynamik bringt."
Zurzeit ist nur eines gewiss: die Unsicherheit – wie so oft in der kubanischen Politik. Ein rechtlicher Rahmen, in dem sich die neuen Freiberufler bewegen können, existiert bisher nicht. Auch ist völlig offen, wo sie Handwerkszeug, Maschinen und Materialien beziehen können, um konkurrenzfähig zu werden, und wie sie das alles überhaupt finanzieren sollen. Selbst Regierung und Partei scheinen ihren Verständigungsprozess über den genauen Umfang der Modernisierung des Sozialismus noch nicht abgeschlossen zu haben. Trotzdem ist dies ein wichtiger Schritt zur Modifizierung der Verhältnisse. Es ist nicht der einzige. Raúl Castro:
"Die ersten 21 konterrevolutionären Strafgefangenen von insgesamt 52 wurden freigelassen und sind ausgereist. Sie waren 2003 wegen Verbrechen gegen die Sicherheit des Staats verurteilt worden."
Erinnern wir uns: In einer beispiellosen Welle der Verfolgung wurden im Frühjahr 2003 72 Oppositionelle verhaftet und von Schnellgerichten zu drakonischen Gefängnisstrafen von bis zu 28 Jahren verurteilt. Die Europäische Union beantwortete die massenhafte Repression in diesem "Schwarzen Frühling" mit einer Reihe von Sanktionen: Die Beziehungen zu Kuba wurden nahezu eingefroren, es herrschte Eiszeit in der Karibik. Die kubanische Regierung ließ sich davon lange nicht beeindrucken. Doch die Zwänge des ökonomischen Niedergangs verstärkten den Willen zur Wiederannäherung an die Europäische Union. Bert Hoffmann:
"Zum anderen ist es auch eine ganz pragmatische Lösung von Raúl Castro – man kann auch sagen: eine zynische, wenn man möchte. Bis jetzt sind alle Freigelassenen nach Spanien außer Landes gegangen. Damit hat er natürlich auch keine großen politischen Kosten im Land selbst."
Es war kein Gnadenakt der Regierung, sondern das Ergebnis langwieriger Verhandlungen zwischen Kuba und Spanien als EU-Vertreter. Nachdem beide die politischen Voraussetzungen geklärt hatten, vermittelte die katholische Kirche die praktische Durchführung. So kam es zur größten Freilassungsaktion politischer Gefangener in den letzten Jahrzehnten. Nahezu zwei Dutzend der ursprünglich 72 Häftlinge hatten bereits im Verlauf der letzten Jahre aus gesundheitlichen Gründen Haftverschonung erhalten. Für die Freiheit aller übrigen waren in diesem Jahr verschiedene Oppositionelle in den Hungerstreik getreten. Zwei von ihnen hatten dabei ihr Leben verloren. Der Dritte, Guillermo Fariñas, war bereit, ebenfalls bis zur letzten Konsequenz auszuharren. Doch am 8. Juli konnte CNN en español berichten:
"Der kubanische Psychologe Guillermo Fariñas hat seinen vier Monate andauernden Hungerstreik abgebrochen. Auf dem Foto, das uns die Bloggerin Yoani Sánchez geschickt hat, sieht man, wie er gerade ein erstes Glas Wasser zu sich nimmt. Fariñas hat seine Aktion beendet, nachdem er von der Freilassung der 52 politischen Häftlinge erfahren hatte."
Aber noch sind nicht alle frei. Etwa ein Dutzend von ihnen weigert sich, danach zusammen mit ihren Familienangehörigen ins Exil zu gehen – das war die Bedingung der Regierung. Statt ihrer wurden andere Gewissenshäftlinge aus dem Gefängnis entlassen, die nicht zu der Gruppe des "Schwarzen Frühlings" gehörten. Die katholische Kirche hat bei den Verhandlungen großes Geschick gezeigt. Aber auch die Gegenseite hat den Eindruck vermittelt, dass sie bereit ist, Vereinbarungen zu erfüllen. Das war nicht immer so.
Und schließlich darf dies auch als ein kleiner Erfolg der Opposition gewertet werden. Die "Damen in Weiß", die Frauen, Mütter und Töchter der Inhaftierten, hatten jeden Sonntag friedlich für sie demonstriert und Repressalien in Kauf genommen. Und nicht zuletzt dürften die Hungerstreiks, die weltweit Schlagzeilen gegen das Regime verursachten, zum Einlenken der Regierung beigetragen haben. Die Opposition ist sichtbarer geworden. Bert Hoffmann:
"Die organisierte Opposition ist zahlenmäßig sehr klein und hat sehr geringe Verknüpfung in die Gesellschaft. Das ist kein Vergleich zu Lech Walesa und Solidarnosz in Polen ... Das sind kleinere Gruppen. Demonstrationen auf der Straße sind eigentlich völlig tabu. Andere Kommunikationsformen sind auch sehr schwer. Das kann sich ändern. Die Unzufriedenheit ist groß. Aber der ganz große Teil der Unzufriedenheit findet im Moment keinen im engeren Sinn politischen Ausdruck."
Von dieser Opposition hat die Regierung zurzeit nichts zu befürchten. Deren Maßnahmen zielten auch viel stärker auf die Europäische Union. Sie erhoffte sich Zugeständnisse, unter anderem eine Lockerung der Sanktionen, um damit die katastrophale Lage von Wirtschaft und Finanzen zu entspannen. Doch die EU beharrte auf dem "gemeinsamen Standpunkt". Er bedeutet, dass sie so lange keinerlei Kooperationsabkommen mit Kuba schließt, wie die Freiheitsrechte nicht garantiert sind. Das Ziel ist ein Systemwandel: eine "pluralistische Demokratie". Davon ist die Insel natürlich weit entfernt. Auch lassen sich die Brüder Castro von niemandem ihre Regierungsform vorschreiben. Aber sie hofften darauf, dass Brüssel bei der jährlichen Überprüfung der Kuba-Politik seine Position modifizieren würde - angesichts der angekündigten Reformen. Doch wenige Tage vor der Sitzung der Außenminister vergab das Europäische Parlament seinen Sacharov-Preis an den kubanischen Menschenrechtler Guillermo Fariñas. In einem Telefonat mit dem spanischen Rundfunk sagte er:
"Ich glaube, dass dieser Preis nicht nur mir, sondern dem gesamten kubanischen Volk gewidmet ist, das seit 52 Jahren gegen die Diktatur rebelliert. Aber vor allem auch der inneren Dissidenz und dem aktiven Exil, die über so lange Zeit in ihren Aktivitäten nicht nachgelassen haben, damit wir eines Tages eine repräsentative Demokratie hier in Kuba wie in allen zivilisierten Ländern der Welt erhalten."
Zum 3. Mal wurde einem Kubaner der Sacharov-Menschenrechtspreis zugesprochen. Zuletzt hatten ihn die Damen in Weiß erhalten. Nach der Auszeichnung war es kaum zu erwarten, dass die Außenminister der 27 Mitgliedstaaten von ihrem "gemeinsamen Standpunkt" abrücken würden. Sie modifizierten ihn in der vergangenen Woche nur unwesentlich. Susanne Gratius von der Stiftung für internationale Beziehungen in Madrid:
"Es gibt lediglich ein Vorverhandlungsmandat für ein Kooperationsabkommen mit Kuba und eventuell einen politischen Dialog zwischen Kathrin Ashton und den kubanischen Autoritäten, also dem Außenminister, was kein überraschendes Ergebnis ist. Es steht nichts drin zu den Veränderungen in Kuba, zur Freilassung politischer Gefangener, was ja lange Zeit eine der Hauptforderungen der EU war. Man hat nicht darauf reagiert. Es wird nicht einmal kommentiert."
Die Position der Europäer ist durchaus nicht einheitlich. Vor allem die Spanier suchten die Annäherung, weil es auf der Insel viele spanische Investitionen gibt. Sie unterlagen jedoch mit ihrer moderaten Haltung den Hardlinern, zu denen die Polen, die Tschechen und die Deutschen gehören. Die kubanische Antwort kam prompt und zwar aus New York, wo die Vollversammlung der Vereinten Nationen tagte. Außenminister Rodríguez vor der UNO in ungewohnter Schärfe zu der europäischen Entscheidung:
"Wir erkennen weder ihre moralische noch politische Autorität an, uns in Fragen der Menschenrechte zu kritisieren. Das Europäische Parlament hat mit großer Unverschämtheit und auf infame Weise Agenten ausgezeichnet, die von der Regierung der Vereinigten Staaten in Kuba finanziert werden. Die Europäische Union träumt, wenn sie glaubt, die Beziehungen zu Kuba normalisieren zu können, indem sie auf dem sogenannten gemeinsamen Standpunkt beharrt."
Die offizielle verbale Attacke darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass es eine ganze Reihe bilateraler Beziehungen auf unterschiedlichen Ebenen zwischen der Insel und Europa gibt. Ein Kooperationsabkommen hätte vieles erleichtert und vielleicht sogar den gegenwärtigen Reformwillen der kubanischen Regierung gestärkt. Doch davon unabhängig werden die Veränderungen in dem Inselstaat weitergehen, es gibt keine Alternative. Allerdings dürften die sozialen Spannungen wachsen. Uwe Optenhögel vom Kuba-Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung:
"Der erste Effekt wird sein, dass das Leben in Kuba für die Bürger unsicherer wird. Das heißt: Die Gesellschaft wird instabiler. Wenn die Privatisierung greift und einige der Unternehmer erfolgreich sind, dann wird das zu seiner sozialen Differenzierung beitragen. Die werden gutes Geld verdienen, viel mehr, als man durch Lohn im Staatssektor verdienen kann. Das heißt: Instabilität ist das Eine. Das Zweite wäre eine wachsende soziale Ungleichheit. Ob es dabei zu sozialen Unruhen kommt oder zu Verwerfungen, ist wirklich schwer zu sagen."
So Fidel Castro am 7. August vor der kubanischen Nationalversammlung.
"In diesem kritischen Fall hätte Präsident Barak Obama, der den Befehl für den so oft angekündigten Angriff gegen den Iran geben müsste, als einziger die Möglichkeit, unseren Untergang zu verhindern und uns alle sowie die Kinder, die Heranwachsenden, die Jugendlichen der Welt vor dem nuklearen Holocaust zu retten."
Mit diesem Katastrophen-Szenarium meldete sich der Máximo Líder in Persona auf der politischen Bühne zurück. Vor vier Jahren hatte er wegen seiner schweren Krebserkrankung die Staatsführung seinem Bruder Raúl überlassen. Seither war er nicht mehr in der Öffentlichkeit erschienen. Nun zeigte sich der inzwischen 84-Jährige in olivgrüner Uniform, allerdings ohne militärische Rangabzeichen, vor den Abgeordneten des Parlaments. Danach tauchte er im Fernsehen auf , besuchte Institutionen und empfing Delegationen. Einen Kommentar zu den inneren Problemen ersparte er sich – mit gutem Grund. Bert Hoffmann vom GIGA-Institut für Lateinamerika-Studien:
"Es gibt ganz offenkundig eine stillschweigende Abmachung, dass sich Fidel Castro nicht in die Innenpolitik und nicht in die Wirtschaftspolitik Kubas einmischt. Seine ganzen Erklärungen und seine Schriften in der Zeitung gehen immer über den Lauf der Welt und die Geschichte und den Klimawandel und globale Probleme. Insofern gibt es eine Arbeitsteilung, und an die hält sich bemerkenswerterweise Fidel auch."
Aber dann gewährte er doch eines seiner seltenen Interviews und zwar dem US-amerikanischen Journalisten Jeffrey Goldberg von der Monatszeitschrift "The Atlantic". In dem dreistündigen Gespräch ging es zwar hauptsächlich um den Iran. Doch dann fragte ihn Goldberg, ob er denn das kubanische Modell noch für exportfähig hielte, und Fidel Castro antwortete:
"Das kubanische Modell taugt ja noch nicht einmal mehr für uns."
Dieses Bekenntnis ging um die Welt. Aber es bedeutet keineswegs eine Absage an den Sozialismus, wie vielfach behauptet wurde. Bert Hoffmann:
"Sein viel zitiertes Wort meint: Das alte Modell, wo der Staat für alles zuständig war und von der Wiege bis zur Bahre das Leben der Kubaner garantierte. Das können sie nicht mehr finanzieren. Und Fidels Eingeständnis, dass auch er nicht wüsste, wie das jetzt weitergeht, dass er im Prinzip auch keine Alternative zu dem hat, was jetzt sein Bruder als Marktöffnung, als Reformagenda auf die Tagesordnung setzt, das ist dann eher eine Bestätigung, eine Stützung des Bruders."
Der mittlerweile 79-jährige Staatschef Raúl Castro benötigt die Rückendeckung seines Bruders dringend, denn er packt endlich jene Reformen an, die er bereits vor vier Jahren angekündigt hat.
"Bei der Aktualisierung des kubanischen Wirtschaftsmodells darf es keine risikoreiche Improvisierung und Eile mehr geben. Wir haben einfach kein Recht mehr, uns zu irren. Wir werden 920.000 Hektar Boden an mehr als 100.000 Begünstigte übertragen, das heißt 54 Prozent des unbebauten Landes."
Eine längst fällige Maßnahme, um die immer schlechter werdende Versorgungslage zu verbessern. In dem halben Jahrhundert der sozialistischen Revolution ist es der zentralen Kommandowirtschaft nicht gelungen, in dem an sich fruchtbaren Land die nötigsten Grundnahrungsmittel selbst herzustellen. Kuba muss heute circa 60 Prozent seiner Lebensmittel importieren, unter anderem aus den USA. Doch das Einfuhrvolumen musste in diesem Jahr um nahezu zwei Drittel reduziert werden: Die Krise der Staatsfinanzen hatte sich dramatisch zugespitzt. Raúl Castro sah sich gezwungen, die Reißleine zu ziehen und eine Politik einzuschlagen, die einem Kurswechsel nahekommt. Bert Hoffmann:
"Auf wirtschaftlicher Ebene hatten wir die Ankündigung, innerhalb von sechs Monaten 500.000 Leute zu entlassen aus dem Staatssektor, was natürlich ein Riesenschlag ist bei einer Bevölkerung von elf Millionen. Und dann noch weitere 500.000 mittelfristig, also eine grundlegende Abkehr von dem Vater Staat, der allen Leuten Vollbeschäftigung garantiert. Und damit verbunden eine Öffnung für den nicht-staatlichen Sektor, die größte Öffnung für privatwirtschaftliche, marktförmige Unternehmensformen in Kuba seit der Revolution 1959."
Die bereits gestartete Entlassungswelle gleicht einem Tsunami. Auf deutsche Verhältnisse übertragen, würde sie bedeuten, dass innerhalb von einem Jahr sechs Millionen Menschen entlassen würden. Ihnen soll Gelegenheit zur "Arbeit auf eigene Rechnung" gegeben werden. Damit will die Regierung den aufgeblähten Staatsapparat abspecken, ihn effizienter machen, die Arbeitslosigkeit auffangen, den florierenden Schwarzmarkt eindämmen sowie Steuereinnahmen generieren. Ein anspruchsvolles Programm, aber neu ist es nicht.
Bereits bei der letzten existenziellen Krise – Anfang der 90er-Jahre – spannte die Regierung den privatwirtschaftlichen Rettungsschirm auf. Doch sehr bald klappte sie ihn wieder zu, weil sie glaubte, die Beteiligten hätten sich "unmäßig bereichert" – und weil sich ein Helfer finden ließ: das Venezuela des Hugo Chávez. Diesmal ist die Hoffnung größer, dass die 178 freigegebenen Berufe auf Dauer ausgeübt werden können. Uwe Optenhögel, Leiter des Kuba-Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung:
"Es ist eher ein Verzweiflungsakt als die tiefe Einsicht in die Notwendigkeit einer Umstrukturierung. Der Staat ist finanziell pleite, und die Reformen, die man jetzt macht, macht man eigentlich, um die Sozialismus zu retten, nicht um ihn sukzessive abzuschaffen, sondern um eine neue Mischung in der Wirtschaftsstruktur Kubas hinzubekommen. Die Zielvorstellung ist, dass weiter große Bereiche staatlich bleiben, also staatlicher Besitz von Produktionsmitteln, von Fabriken, ein Teil soll von Genossenschaften geführt werden. Und im Bereich von Kleingewerbe, Kleinbetrieben, Mittelindustrie und Handwerk wird privatisiert. Und zwar nicht nur so, dass die Leute eine Ich-AG aufmachen können, so war das in den 90er-Jahren, sondern die können auch Leute anstellen."
Diese nunmehr der Privatinitiative ausgesetzten Beschäftigungen sind oft einfache Dienstleistungen, wie sie Friseure, Schuster, Klempner, Kleinhändler oder Taxifahrer anbieten. Davon ausgeklammert bleiben zentrale Bereiche der Versorgung mit Lebensmitteln und – fast ausnahmslos – Berufe mit akademischer Qualifikation. Außerdem müssen die Einnahmen versteuert werden: Der Staat will davon profitieren. Die angekündigte Spanne reicht von 25 bis 50 Prozent. Uwe Optenhögel:
"Das ist eine Sache, die heiß diskutiert wird in Kuba: Wie hoch soll man den Steuersatz machen, wer zahlt die Sozialabgaben für Beschäftigte, wenn ich als Unternehmer Leute anstelle? Der kubanischen Führung fehlt die praktische Erfahrung, denn es gibt ja sehr wenig Privatwirtschaft."
Die Förderung der Privatinitiative soll Arbeitsplätze schaffen und die Alltagsprobleme erleichtern. Die Kubaner haben in der "Sonderperiode" der 90er-Jahre bewiesen, dass sie willens und fähig sind, selbstbestimmte Arbeit anzupacken, wenn sich dadurch ihr Lebensstandard verbessert. Doch diesmal geht es um viel mehr: um einen Eingriff in die Staatswirtschaft, um ihre Öffnung für den Privatsektor. Bert Hoffmann:
"Bis jetzt sind die Reformen allenfalls ein Anfang. Wie dieser Marktsektor existieren kann, ist noch sehr, sehr unklar. Und auch die andere Frage, was der Staat noch leistet, ist unklar. Es ist viel klarer, was er abschafft als das, was beibehalten wird. Insofern sind da viele Fragezeichen, die noch keine richtige Bewertung zulassen. Das ist aber sicherlich eine Möglichkeit, die ein Stück weit funktionieren und die auch das Überleben für viele Leute erleichtern kann, wenn ein solcher Prozess wirklich in Gang kommt und auch wieder mehr wirtschaftliche Dynamik bringt."
Zurzeit ist nur eines gewiss: die Unsicherheit – wie so oft in der kubanischen Politik. Ein rechtlicher Rahmen, in dem sich die neuen Freiberufler bewegen können, existiert bisher nicht. Auch ist völlig offen, wo sie Handwerkszeug, Maschinen und Materialien beziehen können, um konkurrenzfähig zu werden, und wie sie das alles überhaupt finanzieren sollen. Selbst Regierung und Partei scheinen ihren Verständigungsprozess über den genauen Umfang der Modernisierung des Sozialismus noch nicht abgeschlossen zu haben. Trotzdem ist dies ein wichtiger Schritt zur Modifizierung der Verhältnisse. Es ist nicht der einzige. Raúl Castro:
"Die ersten 21 konterrevolutionären Strafgefangenen von insgesamt 52 wurden freigelassen und sind ausgereist. Sie waren 2003 wegen Verbrechen gegen die Sicherheit des Staats verurteilt worden."
Erinnern wir uns: In einer beispiellosen Welle der Verfolgung wurden im Frühjahr 2003 72 Oppositionelle verhaftet und von Schnellgerichten zu drakonischen Gefängnisstrafen von bis zu 28 Jahren verurteilt. Die Europäische Union beantwortete die massenhafte Repression in diesem "Schwarzen Frühling" mit einer Reihe von Sanktionen: Die Beziehungen zu Kuba wurden nahezu eingefroren, es herrschte Eiszeit in der Karibik. Die kubanische Regierung ließ sich davon lange nicht beeindrucken. Doch die Zwänge des ökonomischen Niedergangs verstärkten den Willen zur Wiederannäherung an die Europäische Union. Bert Hoffmann:
"Zum anderen ist es auch eine ganz pragmatische Lösung von Raúl Castro – man kann auch sagen: eine zynische, wenn man möchte. Bis jetzt sind alle Freigelassenen nach Spanien außer Landes gegangen. Damit hat er natürlich auch keine großen politischen Kosten im Land selbst."
Es war kein Gnadenakt der Regierung, sondern das Ergebnis langwieriger Verhandlungen zwischen Kuba und Spanien als EU-Vertreter. Nachdem beide die politischen Voraussetzungen geklärt hatten, vermittelte die katholische Kirche die praktische Durchführung. So kam es zur größten Freilassungsaktion politischer Gefangener in den letzten Jahrzehnten. Nahezu zwei Dutzend der ursprünglich 72 Häftlinge hatten bereits im Verlauf der letzten Jahre aus gesundheitlichen Gründen Haftverschonung erhalten. Für die Freiheit aller übrigen waren in diesem Jahr verschiedene Oppositionelle in den Hungerstreik getreten. Zwei von ihnen hatten dabei ihr Leben verloren. Der Dritte, Guillermo Fariñas, war bereit, ebenfalls bis zur letzten Konsequenz auszuharren. Doch am 8. Juli konnte CNN en español berichten:
"Der kubanische Psychologe Guillermo Fariñas hat seinen vier Monate andauernden Hungerstreik abgebrochen. Auf dem Foto, das uns die Bloggerin Yoani Sánchez geschickt hat, sieht man, wie er gerade ein erstes Glas Wasser zu sich nimmt. Fariñas hat seine Aktion beendet, nachdem er von der Freilassung der 52 politischen Häftlinge erfahren hatte."
Aber noch sind nicht alle frei. Etwa ein Dutzend von ihnen weigert sich, danach zusammen mit ihren Familienangehörigen ins Exil zu gehen – das war die Bedingung der Regierung. Statt ihrer wurden andere Gewissenshäftlinge aus dem Gefängnis entlassen, die nicht zu der Gruppe des "Schwarzen Frühlings" gehörten. Die katholische Kirche hat bei den Verhandlungen großes Geschick gezeigt. Aber auch die Gegenseite hat den Eindruck vermittelt, dass sie bereit ist, Vereinbarungen zu erfüllen. Das war nicht immer so.
Und schließlich darf dies auch als ein kleiner Erfolg der Opposition gewertet werden. Die "Damen in Weiß", die Frauen, Mütter und Töchter der Inhaftierten, hatten jeden Sonntag friedlich für sie demonstriert und Repressalien in Kauf genommen. Und nicht zuletzt dürften die Hungerstreiks, die weltweit Schlagzeilen gegen das Regime verursachten, zum Einlenken der Regierung beigetragen haben. Die Opposition ist sichtbarer geworden. Bert Hoffmann:
"Die organisierte Opposition ist zahlenmäßig sehr klein und hat sehr geringe Verknüpfung in die Gesellschaft. Das ist kein Vergleich zu Lech Walesa und Solidarnosz in Polen ... Das sind kleinere Gruppen. Demonstrationen auf der Straße sind eigentlich völlig tabu. Andere Kommunikationsformen sind auch sehr schwer. Das kann sich ändern. Die Unzufriedenheit ist groß. Aber der ganz große Teil der Unzufriedenheit findet im Moment keinen im engeren Sinn politischen Ausdruck."
Von dieser Opposition hat die Regierung zurzeit nichts zu befürchten. Deren Maßnahmen zielten auch viel stärker auf die Europäische Union. Sie erhoffte sich Zugeständnisse, unter anderem eine Lockerung der Sanktionen, um damit die katastrophale Lage von Wirtschaft und Finanzen zu entspannen. Doch die EU beharrte auf dem "gemeinsamen Standpunkt". Er bedeutet, dass sie so lange keinerlei Kooperationsabkommen mit Kuba schließt, wie die Freiheitsrechte nicht garantiert sind. Das Ziel ist ein Systemwandel: eine "pluralistische Demokratie". Davon ist die Insel natürlich weit entfernt. Auch lassen sich die Brüder Castro von niemandem ihre Regierungsform vorschreiben. Aber sie hofften darauf, dass Brüssel bei der jährlichen Überprüfung der Kuba-Politik seine Position modifizieren würde - angesichts der angekündigten Reformen. Doch wenige Tage vor der Sitzung der Außenminister vergab das Europäische Parlament seinen Sacharov-Preis an den kubanischen Menschenrechtler Guillermo Fariñas. In einem Telefonat mit dem spanischen Rundfunk sagte er:
"Ich glaube, dass dieser Preis nicht nur mir, sondern dem gesamten kubanischen Volk gewidmet ist, das seit 52 Jahren gegen die Diktatur rebelliert. Aber vor allem auch der inneren Dissidenz und dem aktiven Exil, die über so lange Zeit in ihren Aktivitäten nicht nachgelassen haben, damit wir eines Tages eine repräsentative Demokratie hier in Kuba wie in allen zivilisierten Ländern der Welt erhalten."
Zum 3. Mal wurde einem Kubaner der Sacharov-Menschenrechtspreis zugesprochen. Zuletzt hatten ihn die Damen in Weiß erhalten. Nach der Auszeichnung war es kaum zu erwarten, dass die Außenminister der 27 Mitgliedstaaten von ihrem "gemeinsamen Standpunkt" abrücken würden. Sie modifizierten ihn in der vergangenen Woche nur unwesentlich. Susanne Gratius von der Stiftung für internationale Beziehungen in Madrid:
"Es gibt lediglich ein Vorverhandlungsmandat für ein Kooperationsabkommen mit Kuba und eventuell einen politischen Dialog zwischen Kathrin Ashton und den kubanischen Autoritäten, also dem Außenminister, was kein überraschendes Ergebnis ist. Es steht nichts drin zu den Veränderungen in Kuba, zur Freilassung politischer Gefangener, was ja lange Zeit eine der Hauptforderungen der EU war. Man hat nicht darauf reagiert. Es wird nicht einmal kommentiert."
Die Position der Europäer ist durchaus nicht einheitlich. Vor allem die Spanier suchten die Annäherung, weil es auf der Insel viele spanische Investitionen gibt. Sie unterlagen jedoch mit ihrer moderaten Haltung den Hardlinern, zu denen die Polen, die Tschechen und die Deutschen gehören. Die kubanische Antwort kam prompt und zwar aus New York, wo die Vollversammlung der Vereinten Nationen tagte. Außenminister Rodríguez vor der UNO in ungewohnter Schärfe zu der europäischen Entscheidung:
"Wir erkennen weder ihre moralische noch politische Autorität an, uns in Fragen der Menschenrechte zu kritisieren. Das Europäische Parlament hat mit großer Unverschämtheit und auf infame Weise Agenten ausgezeichnet, die von der Regierung der Vereinigten Staaten in Kuba finanziert werden. Die Europäische Union träumt, wenn sie glaubt, die Beziehungen zu Kuba normalisieren zu können, indem sie auf dem sogenannten gemeinsamen Standpunkt beharrt."
Die offizielle verbale Attacke darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass es eine ganze Reihe bilateraler Beziehungen auf unterschiedlichen Ebenen zwischen der Insel und Europa gibt. Ein Kooperationsabkommen hätte vieles erleichtert und vielleicht sogar den gegenwärtigen Reformwillen der kubanischen Regierung gestärkt. Doch davon unabhängig werden die Veränderungen in dem Inselstaat weitergehen, es gibt keine Alternative. Allerdings dürften die sozialen Spannungen wachsen. Uwe Optenhögel vom Kuba-Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung:
"Der erste Effekt wird sein, dass das Leben in Kuba für die Bürger unsicherer wird. Das heißt: Die Gesellschaft wird instabiler. Wenn die Privatisierung greift und einige der Unternehmer erfolgreich sind, dann wird das zu seiner sozialen Differenzierung beitragen. Die werden gutes Geld verdienen, viel mehr, als man durch Lohn im Staatssektor verdienen kann. Das heißt: Instabilität ist das Eine. Das Zweite wäre eine wachsende soziale Ungleichheit. Ob es dabei zu sozialen Unruhen kommt oder zu Verwerfungen, ist wirklich schwer zu sagen."
