Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Unionsfraktion, Karl Schiewerling (CDU), und der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Max Straubinger, äußerten sich heute zur sogenannten "Flexi-Rente" in Berlin, auf die sich die Koalition bei ihrem Treffen gestern Abend geeinigt hatte.
Demnach sollen die Pläne umgesetzt werden, auf die sich eine Facharbeitsgruppe der Koalitionsfraktionen bereits vor einem halben Jahr verständigt hatte. Danach können Arbeitnehmer künftig weiterarbeiten, nachdem sie das Rentenalter erreicht haben und durch eigene Einzahlungen in die Rentenversicherung ihre Altersbezüge erhöhen. Die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung fallen dann für Arbeitnehmer und Arbeitgeber weg.
Leichtere Übergänge vor dem Erreichen des Rentenalters
Wer bereits mit 63 in Teilrente geht, soll mehr als bisher dazu verdienen können. Bisher drohen drastische Rentenkürzungen, wenn man in diesem Alter in Rente geht und mehr als 450 Euro im Monat hinzu verdient. Je nach Verdiensthöhe sinken die Bezüge bislang auf bis zu einem Drittel der Vollrente. Nach der neuen Regelung sollen oberhalb von 450 Euro 40 Prozent des Zuverdiensts von der Rente abgezogen werden. Bis zu 450 Euro soll der Zuverdienst frei sein.
Die Flexi-Rente soll nach Angaben von Straubinger und Schiewerling Anfang kommenden Jahres eingeführt werden, die Gesetzgebung dazu werde zügig eingeleitet. Das Vorhaben, das besonders der Union wichtig war, hatte auf Eis gelegen, weil die SPD die Umsetzung von einer Einigung über Leiharbeit und Werkverträge abhängig gemacht hatte. Diese Einigung war wiederum von der CSU aufgehalten worden, ist aber gestern Abend ebenfalls erzielt worden.
(vic/tzi)
