Ganz klar - für einen Verband, der große industrielle und gewerbliche Energiekunden vertritt, kann das Thema dieser Tage eigentlich nur die Energiewende - mit all ihren Facetten - sein. Hinzu kommt ja, dass aktuell mehr denn je über die Ausnahmeregelungen beim Erneuerbare-Energien-Gesetz, EEG, diskutiert wird. Insbesondere die Ausnahmeregeln einer Befreiung von der Umlage bei energieintensiven Unternehmen stand deshalb heute Vormittag im Fokus.
Und das nicht ohne Grund, denn Hintergrund ist ein Papier aus dem Bundesumweltministerium, welches die Befreiung bei der Ökostromumlage für einzelne Industriezweige infrage stellt. Laut Medienberichten soll dies zwischen den Verhandlungsführern von CDU/CSU und SPD so besprochen worden sein, allerdings spricht das Bundesumweltministerium hier lediglich von einem Informationspapier auf Fachebene, soll heißen, der Minister habe dies nicht gebilligt. Für den Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft, den VIK, ist dies auf jeden Fall bedrohlich. Eine zu hohe Belastung durch Energiekosten, das wiederholt der Verband stets, gefährde die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen. Und so klang es auch heute - Annette Loske, Hauptgeschäftsführerin des VIK, mit einem Rechenbeispiel:
"Wir haben das Beispiel eines Kartoffelverarbeiters: Gehen Sie doch mal in den Supermarkt und schauen Sie in die Tiefkühltruhe. Da sehen Sie Pommes-Tüten von deutschen Anbietern, Sie finden aber auch Ware von holländischen Anbietern. Ein Wegfall der Begrenzung durch die besondere Ausgleichsregelung würde für unser Unternehmen eine jährliche Mehrbelastung von knapp 3 Millionen Euro auf der Basis der EEG-Umlage von 2013 zur Folge haben. 2014 würde es dann noch erheblich mehr sein. Bei einem erwarteten Ergebnis für das Geschäftsjahr 2013 würde dies einen Renditeverlust von 75 Prozent bedeuten."
Soviel zur sich heute zuspitzenden Diskussion über Ausnahmeregelungen der energieintensiven Industrie von der EEG-Umlage. Die Energiewende generell stand logischerweise aber dennoch auf der Tagesordnung bei der Vorstellung des VIK-Jahresberichts. Tenor: Ein einfaches Weiter so bei der Energiewende sei nicht möglich. Die Aspekte Wirtschaftlichkeit und Versorgungssicherheit sollten eine wichtigere Rolle spielen, sagt Volker Schwich, der Vorstandsvorsitzende.
"Das Anschubgesetz EEG hat funktioniert. Prima, könnte man sagen. Jetzt geht es aber nicht mehr um den schlichten Ausbau der Erneuerbaren, jetzt geht es um die Energiewende; damit um ein funktionierendes Gesamtsystem auf Basis erneuerbarer Energien. Wir brauchen also so etwas wie ein Energiewendegesetz, welches das Gesamtsystem in den Blick nimmt. "
Ein wichtiger Punkt sei hier auch der Emissionshandel mit CO2-Verschmutzungsrechten. Hier fordert der VIK mehr Klarheit, wie es vor allem international weitergehen soll. Auch dürfe die Entwicklung nicht zu Nachteilen für die Industrie führen, so Volker Schwich.
"Ein wohl gewünschter Schwenk bei der Stromproduktion - von Kohle hin zu Gas - wird jedenfalls damit nicht stattfinden. Vielmehr sollte es die EU bis 2020 schaffen, internationale Klimaziele mit vergleichbaren Lasten für die Wettbewerbsländer zu etablieren. Und auch Wegbereiter für die Entwicklung rentabler Technologien sein. Diese müssen es ermöglichen, industrielle Produktionsprozesse CO2-frei oder zumindest CO2-arm zu gestalten."
Die Energiewende sei mehr als eine Kostenverteilungsdebatte - auf diese Überschrift könnte man somit die Position des VIK bringen, der heute vor allem vor zu hohen Belastungen für Industriebetriebe warnte. Diese Diskussion wird in den kommenden Tagen und Wochen weitergehen.
Und das nicht ohne Grund, denn Hintergrund ist ein Papier aus dem Bundesumweltministerium, welches die Befreiung bei der Ökostromumlage für einzelne Industriezweige infrage stellt. Laut Medienberichten soll dies zwischen den Verhandlungsführern von CDU/CSU und SPD so besprochen worden sein, allerdings spricht das Bundesumweltministerium hier lediglich von einem Informationspapier auf Fachebene, soll heißen, der Minister habe dies nicht gebilligt. Für den Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft, den VIK, ist dies auf jeden Fall bedrohlich. Eine zu hohe Belastung durch Energiekosten, das wiederholt der Verband stets, gefährde die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen. Und so klang es auch heute - Annette Loske, Hauptgeschäftsführerin des VIK, mit einem Rechenbeispiel:
"Wir haben das Beispiel eines Kartoffelverarbeiters: Gehen Sie doch mal in den Supermarkt und schauen Sie in die Tiefkühltruhe. Da sehen Sie Pommes-Tüten von deutschen Anbietern, Sie finden aber auch Ware von holländischen Anbietern. Ein Wegfall der Begrenzung durch die besondere Ausgleichsregelung würde für unser Unternehmen eine jährliche Mehrbelastung von knapp 3 Millionen Euro auf der Basis der EEG-Umlage von 2013 zur Folge haben. 2014 würde es dann noch erheblich mehr sein. Bei einem erwarteten Ergebnis für das Geschäftsjahr 2013 würde dies einen Renditeverlust von 75 Prozent bedeuten."
Soviel zur sich heute zuspitzenden Diskussion über Ausnahmeregelungen der energieintensiven Industrie von der EEG-Umlage. Die Energiewende generell stand logischerweise aber dennoch auf der Tagesordnung bei der Vorstellung des VIK-Jahresberichts. Tenor: Ein einfaches Weiter so bei der Energiewende sei nicht möglich. Die Aspekte Wirtschaftlichkeit und Versorgungssicherheit sollten eine wichtigere Rolle spielen, sagt Volker Schwich, der Vorstandsvorsitzende.
"Das Anschubgesetz EEG hat funktioniert. Prima, könnte man sagen. Jetzt geht es aber nicht mehr um den schlichten Ausbau der Erneuerbaren, jetzt geht es um die Energiewende; damit um ein funktionierendes Gesamtsystem auf Basis erneuerbarer Energien. Wir brauchen also so etwas wie ein Energiewendegesetz, welches das Gesamtsystem in den Blick nimmt. "
Ein wichtiger Punkt sei hier auch der Emissionshandel mit CO2-Verschmutzungsrechten. Hier fordert der VIK mehr Klarheit, wie es vor allem international weitergehen soll. Auch dürfe die Entwicklung nicht zu Nachteilen für die Industrie führen, so Volker Schwich.
"Ein wohl gewünschter Schwenk bei der Stromproduktion - von Kohle hin zu Gas - wird jedenfalls damit nicht stattfinden. Vielmehr sollte es die EU bis 2020 schaffen, internationale Klimaziele mit vergleichbaren Lasten für die Wettbewerbsländer zu etablieren. Und auch Wegbereiter für die Entwicklung rentabler Technologien sein. Diese müssen es ermöglichen, industrielle Produktionsprozesse CO2-frei oder zumindest CO2-arm zu gestalten."
Die Energiewende sei mehr als eine Kostenverteilungsdebatte - auf diese Überschrift könnte man somit die Position des VIK bringen, der heute vor allem vor zu hohen Belastungen für Industriebetriebe warnte. Diese Diskussion wird in den kommenden Tagen und Wochen weitergehen.
