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Energiewende
Gabriel und Almunia suchen den Kompromiss

Den großen Durchbruch gab es, wie erwartet, nicht. Aber eine Einigung im Streit zwischen der EU und Deutschland über die Stromrabatte für die Industrie ist mittelfristig erreichbar. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) traf sich heute erneut zum Gespräch mit Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia.

    Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia.
    Bundeswirtschaftminister Gabriel empfing heute EU-Wettbewerbskommissar Almunia in Berlin (picture alliance / dpa / Paul Zinken)
    Anfang April könnte möglicherweise ein Kompromiss stehen, der den Streit über die deutschen Regelungen im Erneuerbaren Energien Gesetz (EEG) beilegt. Bundeswirtschaftsminister Gabriel erklärte, dass zu diesem Zeitpunkt ein neues Gesetz auf den Weg gebracht werden könnte, das den EU-Vorgaben entspricht. Auch Wettbewerbskommissar Almunia plant für April eine Reform der Leitlinien der Gemeinschaft.
    Die EU will erreichen, dass die Förderung von erneuerbaren Energien künftig mehr nach marktwirtschaftlichen Prinzipien erfolgt als durch Subventionen und Garantien.