Vor fünf Jahren hatten die Europäer ein gemeinsames Ziel definiert: Bis 2020 soll der Strom in der Europäischen Union zu 20 Prozent aus erneuerbaren Quellen stammen. EU-Energiekommissar Günther Oettinger lobt die bisherigen Anstrengungen.
"Wir sind nicht nur im Plan, wir sind sogar etwas weiter als der Ausbauplan in Richtung 2020 vorsieht, die Mehrzahl der Mitgliedsstaaten kommt gut voran und einige sind schneller im Ausbau erneuerbarer Energien, als dies eigentlich verbindlich vorgesehen worden ist."
Doch Oettinger hatte heute in Brüssel nicht nur Lob für die Mitgliedsländer im Gepäck. Er warnte davor, dass der Wachstumskurs bei den Erneuerbaren bald ein Ende haben könnte. Denn für die Zeit nach 2020 haben sich die Mitgliedsstaaten noch keine neue Zielmarke gesetzt.
"Die Frage ist, ob wir nicht wie vor einigen Jahren für dieses Jahrzehnt, in einigen Jahren für das nächste Jahrzehnt, für 2030, ein neues verbindliches Ziel brauchen, Investoren erwarten jetzt von uns, und zwar jetzt, dass wir Überlegungen anstellen, Entscheidungen treffen, die Kommission Vorschläge macht, wie Targets verbindlicher Art für 2030 aussehen können."
Eine konkrete Zahl für den Zielzeitraum 2030 nennt Oettinger in seinem Grundsatzpapier nicht. Dass der europäische Energiekommissar eine mögliche Zielvorgabe offen lässt, kritisieren die Grünen im Europäischen Parlament. Deren Fraktionsvorsitzende Rebecca Harms verwies darauf, dass bereits 2030 bis zu 45 Prozent des europäischen Energieverbrauchs durch erneuerbare abgedeckt werden könnten. Diese Zahl sollte der Europäischen Kommission als Richtwert dienen, forderte Harms.
Um mehr Investitionen in Erneuerbare Energien zu sichern, warnte Oettinger, reichten aber nicht allein konkrete Vorgaben. Ein Problem sei auch die Förderung in den einzelnen EU-Staaten. So gibt es etwa in Deutschland noch keine Entscheidung darüber, wie stark die Solarförderung gekürzt wird.
"Ein Investor, der heute einen Windpark errichtet oder der heute eine Solaranlage baut, muss zum Zeitpunkt des Baubeginns und zum Zeitpunkt der Investition wissen, welche Förderung er in den nächsten Jahren in der Laufzeit der Anlage und entlang der Abschreibung der Investments bekommt."
Der Energiekommissar stellt in seinem Grundsatzpapier die Fördersysteme generell infrage. Es sei durchaus hilfreich gewesen, so Oettinger, die erneuerbaren Energien mit finanziellen Anreizen auszubauen. Wenn sich Strom aus Wind, Wasser, Sonne oder Biomasse jedoch langfristig durchsetzen soll, dann müsse das aus eigener Kraft geschehen.
"Wir wollen mit den Mitgliedsstaaten die Frage besprechen, wann sich erneuerbare Energieträger wettbewerbsfähig, ohne Förderung, ohne Beihilfe im Markt sich behaupten können, mit fossilen Energieträgern, mit anderen Formen der Stromumwandlung, das heißt: Die erneuerbaren Energien müssen erwachsen werden, müssen sich im Binnenmarkt behaupten."
EU-Energiekommissar Oettinger hat dabei nicht nur den europäischen Markt im Blick. Langfristig müssten die EU-Länder auch nach Nordafrika schauen. Durch die Umbrüche in Ägypten, Tunesien, Libyen gebe es neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit bei den erneuerbaren Energien.
"Wir sind nicht nur im Plan, wir sind sogar etwas weiter als der Ausbauplan in Richtung 2020 vorsieht, die Mehrzahl der Mitgliedsstaaten kommt gut voran und einige sind schneller im Ausbau erneuerbarer Energien, als dies eigentlich verbindlich vorgesehen worden ist."
Doch Oettinger hatte heute in Brüssel nicht nur Lob für die Mitgliedsländer im Gepäck. Er warnte davor, dass der Wachstumskurs bei den Erneuerbaren bald ein Ende haben könnte. Denn für die Zeit nach 2020 haben sich die Mitgliedsstaaten noch keine neue Zielmarke gesetzt.
"Die Frage ist, ob wir nicht wie vor einigen Jahren für dieses Jahrzehnt, in einigen Jahren für das nächste Jahrzehnt, für 2030, ein neues verbindliches Ziel brauchen, Investoren erwarten jetzt von uns, und zwar jetzt, dass wir Überlegungen anstellen, Entscheidungen treffen, die Kommission Vorschläge macht, wie Targets verbindlicher Art für 2030 aussehen können."
Eine konkrete Zahl für den Zielzeitraum 2030 nennt Oettinger in seinem Grundsatzpapier nicht. Dass der europäische Energiekommissar eine mögliche Zielvorgabe offen lässt, kritisieren die Grünen im Europäischen Parlament. Deren Fraktionsvorsitzende Rebecca Harms verwies darauf, dass bereits 2030 bis zu 45 Prozent des europäischen Energieverbrauchs durch erneuerbare abgedeckt werden könnten. Diese Zahl sollte der Europäischen Kommission als Richtwert dienen, forderte Harms.
Um mehr Investitionen in Erneuerbare Energien zu sichern, warnte Oettinger, reichten aber nicht allein konkrete Vorgaben. Ein Problem sei auch die Förderung in den einzelnen EU-Staaten. So gibt es etwa in Deutschland noch keine Entscheidung darüber, wie stark die Solarförderung gekürzt wird.
"Ein Investor, der heute einen Windpark errichtet oder der heute eine Solaranlage baut, muss zum Zeitpunkt des Baubeginns und zum Zeitpunkt der Investition wissen, welche Förderung er in den nächsten Jahren in der Laufzeit der Anlage und entlang der Abschreibung der Investments bekommt."
Der Energiekommissar stellt in seinem Grundsatzpapier die Fördersysteme generell infrage. Es sei durchaus hilfreich gewesen, so Oettinger, die erneuerbaren Energien mit finanziellen Anreizen auszubauen. Wenn sich Strom aus Wind, Wasser, Sonne oder Biomasse jedoch langfristig durchsetzen soll, dann müsse das aus eigener Kraft geschehen.
"Wir wollen mit den Mitgliedsstaaten die Frage besprechen, wann sich erneuerbare Energieträger wettbewerbsfähig, ohne Förderung, ohne Beihilfe im Markt sich behaupten können, mit fossilen Energieträgern, mit anderen Formen der Stromumwandlung, das heißt: Die erneuerbaren Energien müssen erwachsen werden, müssen sich im Binnenmarkt behaupten."
EU-Energiekommissar Oettinger hat dabei nicht nur den europäischen Markt im Blick. Langfristig müssten die EU-Länder auch nach Nordafrika schauen. Durch die Umbrüche in Ägypten, Tunesien, Libyen gebe es neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit bei den erneuerbaren Energien.
