Bundestag
Enquete-Kommission: Afghanistan-Einsatz "strategisch gescheitert"

Die Enquete-Kommission des Bundestages zur Aufarbeitung des deutschen Militäreinsatzes in Afghanistan hält die Mission für weitgehend gescheitert. In einem in Berlin veröffentlichten Zwischenbericht des Gremiums heißt es unter anderem, der Einsatz von 2001 bis 2021 sei in Gänze kein Erfolg gewesen.

    Straßenszene aus Masar-i-Scharif in Afghanistan: Ein deutscher Soldat patroulliert durch den Vordergrund des Bildes, mit dem Rücken zum Fotografen. Er bewegt sich weg von drei afghanischen Zivilisten, die im Hintergrund des Bildes stehen und zu ihm schauen.
    Die Bundeswehr war fast 20 Jahre im Rahmen einer NATO-Mission in Afghanistan im Einsatz. (picture alliance / dpa | Maurizio Gambarini)
    Deutschland und seine internationalen Partner hätten es nicht vermocht, ein stabiles Afghanistan zu schaffen. In dem Bericht wird unter anderem eine unzureichende Abstimmung der deutschen Ministerien mit Militär, Polizei, Diplomatie und Entwicklungshilfe in Afghanistan festgestellt.
    Der internationale Einsatz hatte nach den Terror-Anschlägen in den USA vom 11. September 2001 begonnen. Rund 93.000 deutsche Soldatinnen und Soldaten leisteten in den fast 20 Jahren Dienst in Afghanistan; 59 kamen dabei ums Leben. Die Enquete-Kommission war ein Jahr nach dem überstürzten Abzug der internationalen Streitkräfte einberufen worden. Damals hatten die islamistischen Taliban die Kontrolle über das Land errungen.

    Abschlussbericht nach Sommerpause

    Der Zwischenbericht beruht auf Befragungen damaliger Verantwortlicher aus Regierung, Truppe sowie weiteren Institutionen zum militärischen und zivilen Engagement. Der Bundestag hatte die Enquete-Kommission 2022 berufen, um Lehren für künftige Bundeswehr-Einsätze zu ziehen. Laut Einsetzungsbeschluss soll die Kommission spätestens nach der Sommerpause in diesem Jahr ihren Abschlussbericht mit Handlungsempfehlungen für künftige Militäreinsätze vorlegen.
    Parallel zur Enquete-Kommission befasst sich ein Untersuchungsausschuss des Bundestags mit den Evakuierungsmaßnahmen im Zuge des Abzugs der Bundeswehr aus Afghanistan im Sommer 2021, bei denen viele Helfer der Deutschen zurückgeblieben sind. Unter anderem der frühere Bundesaußenminister Maas, SPD, geriet damals stark in die Kritik.
    Diese Nachricht wurde am 19.02.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.