EU-Parlament
Entscheidung über künftige Kommissions-Vizepräsidenten strittig

Das Europaparlament hat die Entscheidung über die künftigen Vizepräsidenten der EU-Kommission aufgeschoben.

    Raffaele Fitto sitzt im Europäischen Parlament und gestikuliert.
    Heute wurde die Wahl des künftigen stellvertretenden EU-Kommissionspräsidenten vertagt. Lediglich die Kandidaten Fitto (hier im Bild) und Kallas wurden befragt. (AP / Virginia Mayo)
    Bei der Anhörung wurden zunächst der italienische Kandidat Fitto und die designierte EU-Außenbeauftragte Kallas befragt. Die Entscheidung über ihre Ernennung soll nun erst fallen, nachdem auch die vier weiteren Kandidaten aus Frankreich, Spanien, Rumänien und Finnland gehört worden sind. Grund für die Verschiebung ist ein Streit um den italienischen Politiker Fitto, der künftig für den Regionalfonds der EU zuständig sein soll. Abgeordnete des Mitte-Links-Lagers im Europaparlament warfen ihm vor, rechtspopulistische Ideen statt demokratischer Werte zu vertreten. Er gehört wie Italiens Ministerpräsidentin Meloni der rechten Partei Fratelli d'Italia an.
    Alle neuen Mitglieder der EU-Kommission benötigen die Zustimmung des Parlaments. Die Arbeit der neuen Kommission soll am 1. Dezember beginnen.
    Diese Nachricht wurde am 13.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.