Dirk-Oliver Heckmann: Der Höhenflug der Piraten, er ist eine gefühlte Ewigkeit her. Vorbei die Zeiten, in denen die neue Partei in ein Parlament nach dem anderen einzog. Würde am kommenden Sonntag gewählt, würden die Piraten klar an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. In dieser Lage hat nun Geschäftsführer Johannes Ponader angekündigt, sein Amt zur Verfügung zu stellen. Er sah sich in den vergangenen Monaten erheblicher Kritik ausgesetzt.
Vor der Sendung habe ich gesprochen mit Professor Jürgen Falter, Politikwissenschaftler an der Universität Mainz, und meine erste Frage an ihn lautete: Piraten-Geschäftsführer Ponader kündigt seinen Rücktritt an. Ist das eine gute, oder eine schlechte Nachricht für die Partei?
Jürgen Falter: Ich glaube, für die Partei ist das eine gute Nachricht, denn Herr Ponader hat doch viel Unfrieden in den Vorstand der Piraten gebracht und er hat auch die Piraten in einer Weise nach außen dargestellt, wie es nicht jedem einzelnen Piraten wirklich gefallen konnte. Es war ein bisschen eine Karikatur sozusagen des politisch unbotmäßigen Andersartigen und das merkt man ja auch an den Reaktionen auf diese Mitgliederbefragung. Da hat er sehr, sehr viele schlechte Noten bekommen.
Heckmann: Ist das ganze nur eine Stilfrage? Was hat er genau falsch gemacht?
Falter: Ich glaube, die Tatsache, dass er die öffentliche Bühne sehr stark zum eigenen Nutzen zu nutzen versuchte, das heißt mit anderen Worten, sich sehr in den Vordergrund gespielt hat, in Talkshows, wo er dann sehr, sagen wir mal, anders aufgetreten ist als normale Talkshow-Gäste, skurril zum Teil aufgetreten ist, das hat durchaus mit dazu beigetragen, dass seine Beliebtheitswerte auch in der eigenen Partei sehr gesunken sind.
Heckmann: Aber anders zu sein, skurril zu sein, Herr Professor Falter, das gehört doch bei den Piraten durchaus auch dazu.
Falter: Ja. Aber nicht, wenn dadurch das eigentliche Anliegen der Piraten in den Hintergrund tritt, nämlich Politik seriös anders zu gestalten, den politischen Prozess anders zu organisieren, als das bisher der Fall ist. Das war ja sozusagen die große Anziehungskraft, die Attraktivität der Piraten. Und wenn dann solche Stilfragen plötzlich im Vordergrund stehen, kann das der Partei nur schaden.
Heckmann: Man hatte aber doch ein bisschen den Eindruck, Herr Falter, dass Herr Ponader auch ein bisschen als Sündenbock benutzt worden ist - von der Basis, aber auch von Parteichef Schlömer, oder?
Falter: Er hat sich geradezu aufgedrängt als Sündenbock, das ist überhaupt keine Frage, und er ist auch als solcher benutzt worden. Man personalisiert ja gerne, wenn es nicht wirklich gut geht, und hofft, wenn dann die Person des Anstoßes beseitigt ist, dass dann alles wieder besser wird, was natürlich ein Irrglaube ist.
Heckmann: Und man muss dazu sagen, dass eine Krise oder diese Krise dieser Partei durch eine Person ganz sicherlich nicht ausgelöst worden ist.
Falter: Nein, die Krise ist struktureller Natur, und sie hat etwas damit zu tun, dass die Piraten zunächst einmal angetreten sind, in der Politik den politischen Prozess anders zu gestalten, mehr Transparenz, mehr Basisbezug, aber sehr wenig gesagt haben über die Inhalte. In dem Moment, wo über Inhalte gestritten worden ist, was ja notwendig ist, hat natürlich der eine oder andere sich auch enttäuscht wieder abgewendet, weil man mit diesen Inhalten die Andersartigkeit der Politik nicht verbinden wollte. Das heißt, in dem Moment, in der Weise, wie sich die Piraten professionalisiert haben und sich angepasst haben an die Anforderungen des Parteiengesetzes, die Erwartungen der Öffentlichkeit, in dem Moment haben sie auch an Attraktivität wieder verloren.
Heckmann: Das hört sich so ein bisschen an, Herr Professor Falter, als ob diese Partei im Prinzip von Anfang an zum Scheitern verurteilt gewesen ist?
Falter: Das lag im Kern drin, das liegt im Kerne drin. Die Grünen haben sich aus bestimmten inhaltlich definierten Bewegungen heraus gespeist. Man zieht ja gerne die Parallele zwischen Piraten und Grünen, dem Anfang der Grünen. Aber bei den Grünen waren es vor allen Dingen inhaltliche Erwägungen. Bei den Piraten war es Politikverdrossenheit, Politikprotest, die Ablehnung der Art, wie Politik als Parteipolitik normalerweise betrieben wird, aber es war nicht mit so starken Inhalten verbunden wie Pazifismus, Feminismus, Umweltbewegung und Ähnlichem, was die Grünen ja bis heute noch trägt.
Heckmann: Im vergangenen Jahr, da haben die Piraten ja unheimlich die Schlagzeilen bestimmt – dadurch, dass sie in mehrere Landtage auch eingezogen sind und das ganze politische System ein bisschen durcheinandergewirbelt haben. Sind sie da auch in einer gewissen Hinsicht hochgejubelt worden, auch von den Medien, und sind sie im Prinzip doch eine Eintagsfliege?
Falter: Also das ganz Andersartige hat natürlich eine ungeheuere Anziehungskraft, gerade für die Medien, die ja nicht berichten wollen das Selbstverständliche, sondern das Neue, und da haben die Piraten ganz schön davon profitiert. Ihr Problem war, dass sie in den Landtagen sich dann nicht so profilieren konnten, wie das notwendig gewesen wäre. Da haben wir nämlich genau diesen Strukturbruch zwischen dem Zwang zur Professionalisierung einerseits und dem Verlust an Attraktivität, wenn man professionalisiert ist, andererseits und man wird wie die anderen. Und insofern: Die Medien spielen eine Rolle, aber ich glaube, dieser Strukturbruch, von dem ich gesprochen habe, der spielt auch eine große Rolle.
Heckmann: Bei den aktuellen Umfragen, da stehen die Piraten bei zwischen zwei und drei Prozent. Wie groß sind die Chancen der Partei, doch noch in den Bundestag im Herbst einzuziehen, oder zumindest in die Landtage von Bayern und Hessen? Da wird ja auch gewählt. Und was müsste die Partei dafür anders machen?
Falter: Die Chancen sind relativ gering. Natürlich kann man auch aus zwei oder drei Prozent wieder rauskommen. Das beweist ja die FDP im Augenblick, die es ja geschafft hat, jetzt wieder bis an die fünf Prozent ranzukommen. Dazu müssten die Piraten aber tatsächlich sich relativ schnell auf Inhalte einigen, und zwar auf Inhalte, die dann von der großen Mehrheit ihrer Anhänger getragen werden, und gleichzeitig müssten sie aufhören, diesen munteren Streit, der ständig auch im Vorstand stattfindet, immer wieder nach außen zu tragen. Das ist eine harte Forderung, denn eine Partei, die Transparenz sich auf die Fahnen geschrieben hat, die kann eigentlich nicht im Hinterzimmer ihre Konflikte austragen. Aber selbst die Anhänger der Piraten wollen nicht nur Konflikt haben.
Heckmann: Wie groß ist die Wahrscheinlichkeit aus Ihrer Sicht, dass diese beiden Forderungen erfüllt werden?
Falter: Ich halte die Wahrscheinlichkeit für nicht extrem groß. Wenn ich heute wetten müsste, würde ich auf einen Nichteinzug der Piraten in den Bundestag wetten und in Bayern noch stärker eigentlich. Da sind die Chancen meines Erachtens noch etwas geringer.
Heckmann: Der Geschäftsführer der Piraten, Johannes Ponader, kündigt seinen Rücktritt an – wir haben gesprochen über die Perspektiven der Partei mit Professor Jürgen Falter, Politikwissenschaftler an der Universität Mainz. Herr Falter, danke Ihnen für das Gespräch.
Falter: Gerne.
Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Deutschlandradio macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.
Vor der Sendung habe ich gesprochen mit Professor Jürgen Falter, Politikwissenschaftler an der Universität Mainz, und meine erste Frage an ihn lautete: Piraten-Geschäftsführer Ponader kündigt seinen Rücktritt an. Ist das eine gute, oder eine schlechte Nachricht für die Partei?
Jürgen Falter: Ich glaube, für die Partei ist das eine gute Nachricht, denn Herr Ponader hat doch viel Unfrieden in den Vorstand der Piraten gebracht und er hat auch die Piraten in einer Weise nach außen dargestellt, wie es nicht jedem einzelnen Piraten wirklich gefallen konnte. Es war ein bisschen eine Karikatur sozusagen des politisch unbotmäßigen Andersartigen und das merkt man ja auch an den Reaktionen auf diese Mitgliederbefragung. Da hat er sehr, sehr viele schlechte Noten bekommen.
Heckmann: Ist das ganze nur eine Stilfrage? Was hat er genau falsch gemacht?
Falter: Ich glaube, die Tatsache, dass er die öffentliche Bühne sehr stark zum eigenen Nutzen zu nutzen versuchte, das heißt mit anderen Worten, sich sehr in den Vordergrund gespielt hat, in Talkshows, wo er dann sehr, sagen wir mal, anders aufgetreten ist als normale Talkshow-Gäste, skurril zum Teil aufgetreten ist, das hat durchaus mit dazu beigetragen, dass seine Beliebtheitswerte auch in der eigenen Partei sehr gesunken sind.
Heckmann: Aber anders zu sein, skurril zu sein, Herr Professor Falter, das gehört doch bei den Piraten durchaus auch dazu.
Falter: Ja. Aber nicht, wenn dadurch das eigentliche Anliegen der Piraten in den Hintergrund tritt, nämlich Politik seriös anders zu gestalten, den politischen Prozess anders zu organisieren, als das bisher der Fall ist. Das war ja sozusagen die große Anziehungskraft, die Attraktivität der Piraten. Und wenn dann solche Stilfragen plötzlich im Vordergrund stehen, kann das der Partei nur schaden.
Heckmann: Man hatte aber doch ein bisschen den Eindruck, Herr Falter, dass Herr Ponader auch ein bisschen als Sündenbock benutzt worden ist - von der Basis, aber auch von Parteichef Schlömer, oder?
Falter: Er hat sich geradezu aufgedrängt als Sündenbock, das ist überhaupt keine Frage, und er ist auch als solcher benutzt worden. Man personalisiert ja gerne, wenn es nicht wirklich gut geht, und hofft, wenn dann die Person des Anstoßes beseitigt ist, dass dann alles wieder besser wird, was natürlich ein Irrglaube ist.
Heckmann: Und man muss dazu sagen, dass eine Krise oder diese Krise dieser Partei durch eine Person ganz sicherlich nicht ausgelöst worden ist.
Falter: Nein, die Krise ist struktureller Natur, und sie hat etwas damit zu tun, dass die Piraten zunächst einmal angetreten sind, in der Politik den politischen Prozess anders zu gestalten, mehr Transparenz, mehr Basisbezug, aber sehr wenig gesagt haben über die Inhalte. In dem Moment, wo über Inhalte gestritten worden ist, was ja notwendig ist, hat natürlich der eine oder andere sich auch enttäuscht wieder abgewendet, weil man mit diesen Inhalten die Andersartigkeit der Politik nicht verbinden wollte. Das heißt, in dem Moment, in der Weise, wie sich die Piraten professionalisiert haben und sich angepasst haben an die Anforderungen des Parteiengesetzes, die Erwartungen der Öffentlichkeit, in dem Moment haben sie auch an Attraktivität wieder verloren.
Heckmann: Das hört sich so ein bisschen an, Herr Professor Falter, als ob diese Partei im Prinzip von Anfang an zum Scheitern verurteilt gewesen ist?
Falter: Das lag im Kern drin, das liegt im Kerne drin. Die Grünen haben sich aus bestimmten inhaltlich definierten Bewegungen heraus gespeist. Man zieht ja gerne die Parallele zwischen Piraten und Grünen, dem Anfang der Grünen. Aber bei den Grünen waren es vor allen Dingen inhaltliche Erwägungen. Bei den Piraten war es Politikverdrossenheit, Politikprotest, die Ablehnung der Art, wie Politik als Parteipolitik normalerweise betrieben wird, aber es war nicht mit so starken Inhalten verbunden wie Pazifismus, Feminismus, Umweltbewegung und Ähnlichem, was die Grünen ja bis heute noch trägt.
Heckmann: Im vergangenen Jahr, da haben die Piraten ja unheimlich die Schlagzeilen bestimmt – dadurch, dass sie in mehrere Landtage auch eingezogen sind und das ganze politische System ein bisschen durcheinandergewirbelt haben. Sind sie da auch in einer gewissen Hinsicht hochgejubelt worden, auch von den Medien, und sind sie im Prinzip doch eine Eintagsfliege?
Falter: Also das ganz Andersartige hat natürlich eine ungeheuere Anziehungskraft, gerade für die Medien, die ja nicht berichten wollen das Selbstverständliche, sondern das Neue, und da haben die Piraten ganz schön davon profitiert. Ihr Problem war, dass sie in den Landtagen sich dann nicht so profilieren konnten, wie das notwendig gewesen wäre. Da haben wir nämlich genau diesen Strukturbruch zwischen dem Zwang zur Professionalisierung einerseits und dem Verlust an Attraktivität, wenn man professionalisiert ist, andererseits und man wird wie die anderen. Und insofern: Die Medien spielen eine Rolle, aber ich glaube, dieser Strukturbruch, von dem ich gesprochen habe, der spielt auch eine große Rolle.
Heckmann: Bei den aktuellen Umfragen, da stehen die Piraten bei zwischen zwei und drei Prozent. Wie groß sind die Chancen der Partei, doch noch in den Bundestag im Herbst einzuziehen, oder zumindest in die Landtage von Bayern und Hessen? Da wird ja auch gewählt. Und was müsste die Partei dafür anders machen?
Falter: Die Chancen sind relativ gering. Natürlich kann man auch aus zwei oder drei Prozent wieder rauskommen. Das beweist ja die FDP im Augenblick, die es ja geschafft hat, jetzt wieder bis an die fünf Prozent ranzukommen. Dazu müssten die Piraten aber tatsächlich sich relativ schnell auf Inhalte einigen, und zwar auf Inhalte, die dann von der großen Mehrheit ihrer Anhänger getragen werden, und gleichzeitig müssten sie aufhören, diesen munteren Streit, der ständig auch im Vorstand stattfindet, immer wieder nach außen zu tragen. Das ist eine harte Forderung, denn eine Partei, die Transparenz sich auf die Fahnen geschrieben hat, die kann eigentlich nicht im Hinterzimmer ihre Konflikte austragen. Aber selbst die Anhänger der Piraten wollen nicht nur Konflikt haben.
Heckmann: Wie groß ist die Wahrscheinlichkeit aus Ihrer Sicht, dass diese beiden Forderungen erfüllt werden?
Falter: Ich halte die Wahrscheinlichkeit für nicht extrem groß. Wenn ich heute wetten müsste, würde ich auf einen Nichteinzug der Piraten in den Bundestag wetten und in Bayern noch stärker eigentlich. Da sind die Chancen meines Erachtens noch etwas geringer.
Heckmann: Der Geschäftsführer der Piraten, Johannes Ponader, kündigt seinen Rücktritt an – wir haben gesprochen über die Perspektiven der Partei mit Professor Jürgen Falter, Politikwissenschaftler an der Universität Mainz. Herr Falter, danke Ihnen für das Gespräch.
Falter: Gerne.
Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Deutschlandradio macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.
