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Türkei
Erdogan gibt Widerstand gegen NATO-Beitritt Schwedens auf

Kurz vor Beginn des NATO-Gipfels in Litauen hat die Türkei ihre Blockade des Beitritts von Schweden in die Militärallianz aufgegeben. Generalsekretär Stoltenberg sagte in Vilnius, Präsident Erdogan und Schwedens Regierungschef Kristersson hätten bei einem Treffen eine Einigung erzielt.

    Der türkische Präsident Erdogan (links) schüttelt die Hand von Schwedens Premierminister Kristersson. In der Mitte steht NATO-Generalsekretär Stoltenberg.
    Der türkische Präsident Erdogan (links) schüttelt die Hand von Schwedens Premierminister Kristersson. In der Mitte steht NATO-Generalsekretär Stoltenberg. (picture alliance / ASSOCIATED PRESS / Yves Herman)
    Kurz vor dem offiziellen Gipfelbeginn ergänzte Stoltenberg, er sei "absolut überzeugt", dass die Türkei das Beitrittsprotokoll für Schweden nun ratifizieren werde und das Hauptproblem gelöst sei. "Dieser Gipfel ist bereits historisch bevor er begonnen hat", ergänzte Stoltenberg.

    Türkisches Parlament soll über schwedischen NATO-Beitritt abstimmen

    Erdogan werde dem türkischen Parlament das Beitrittsprotokoll vorlegen, hieß es in Vilnius. Im Gegenzug schloss Schweden mit der Türkei einen Sicherheitspakt und sagte regelmäßige Treffen und einen anhaltenden Kampf gegen den Terrorismus zu.
    Erst kurz zuvor hatte Erdogan eine neue Bedingung aufgestellt und verlangt, dass der EU-Beitrittsprozess für die Türkei wieder aufgenommen wird. In Vilnius sprach er nach seinem Treffen mit Stoltenberg und Kristersson auch mit EU-Ratspräsident Michel. Dieser twitterte später, er und Erdogan hätten Möglichkeiten ausgelotet, den Beziehungen zwischen der EU und der Türkei neue Energie zu geben.

    Positives Signal auch aus Ungarn

    Ungarns Außenminister Szijjarto erklärte am Dienstag, der Abschluss des Ratifizierungsprozesses sei jetzt nur noch "eine technische Frage". Die Position Ungarns sei klar: "Die Regierung unterstützt den Beitritt Stockholms zum Atlantischen Bündnis." Die Türkei und Ungarn sind die einzigen NATO-Staaten, die dem Beitritt Schwedens noch nicht offiziell zugestimmt haben.

    NATO-Staaten beraten in Vilnius

    Auf dem heute beginnenden zweitägien NATO-Gipfel geht es um die weitere Unterstützung der Ukraine und den Ausbau der Abschreckung und Verteidigung gegen Russland.
    Der frühere Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Ischinger, rechnet mit einem Erfolg des NATO-Gipfels. Dafür spreche die geänderte Haltung der Türkei zu einem Beitritt Schwedens, sagte Ischinger im Deutschlandfunk. Der türkische Präsident Erdogan habe zwar in unfeiner Manier und mit sachfremden Argumenten gepokert. Am Ende zähle aber das Ergebnis, meinte Ischinger.

    Weiterführende Informationen

    Hintergrund: Vor Litauen-Gipfel - Die NATO-Reaktion auf die russische Aggression
    In unserem Newsblog zum Krieg in der Ukraine finden Sie einen Überblick über die jüngsten Entwicklungen.
    Diese Nachricht wurde am 11.07.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.