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Erfolg für Euroskeptiker

Klare Gewinner der Parlamentswahl in Finnland sind der EU-Kritiker Timo Soini und seine "Wahren Finnen". Sie haben ihren Stimmenanteil fast verfünffacht und stehen damit theoretisch vor einer Regierungsbeteiligung.

Von Ann-Katrin Johannsmann | 18.04.2011
    Timo Soini sieht nicht gerade aus wie ein Gewinnertyp in der Elefantenrunde des finnischen Fernsehens. Die Haare strähnig, der Anzug zu eng und der Bauch eine Spur zu dick. Immerhin hat er den blauen Fanschal des Eishockeyteams von Helsinki für einen Moment abgelegt. Seinen Triumph genießt er trotzdem:

    "Noch bin ich des Big Bangs nicht müde. Das Resultat ist großartig und laut. Es ist durch gute Kandidaten zustande gekommen und dieser Weg hat Jahre gedauert. Ich freue mich für unsere Partei, unsere Wähler und Kandidaten. Meine lange harte Arbeit hat die verdiente Belohnung erhalten."

    Im Vergleich zu den letzten Parlamentswahlen haben die "Wahren Finnen" ihren Stimmenanteil fast verfünffacht. Und liegen mit ihrem Wahlergebnis von 19 Prozent nur hauchdünn hinter der liberal-konservativen Sammlungspartei auf Platz eins und den Sozialdemokraten auf Platz zwei. Soini konnte mit seiner Kritik an der EU und den Finanzhilfen für Portugal viele Wähler für sich gewinnen. Doch auch die Austauschbarkeit der anderen Parteien, die seit Jahrzehnten in wechselnden Koalitionen miteinander regieren, ist ein Grund für den Erfolg der "Wahren Finnen". Und in dem haben Soini und seine Parteikollegen gestern ausgiebig gebadet:

    "Wir haben klein begonnen. Vor 15 Jahren hatten wir nichts anderes als einen Schimmer vom Anfang. Wir brauchen Euch alle und jeder kann uns beitreten. Das Finnland der 'Wahren Finnen' ist patriotisch, gerecht und ehrlich."

    Für die aktuelle Regierung ist das Wahlergebnis ein Schlag ins Gesicht. Die bisherige Ministerpräsidentin Mari Kiviniemi, die fließend Deutsch spricht und sogar in Deutschland zur Schule gegangen ist, konnte für sich und ihre Zentrumspartei nur knapp 16 Prozent der Stimmen sammeln. Auf die Frage, ob sie den Wahlausgang als persönliche Niederlage betrachtet, sagt sie:

    "Es ist eine Riesenwahlschlappe für uns. Das kann man nicht verleugnen. Aber die Partei hat zwei Legislaturperioden in der Regierungsverantwortung hinter sich und ich glaube, das hat den größten Einfluss gehabt."

    Kiviniemi spielt damit auf ihren Vorgänger Matti Vanhanen an, der über einen Parteispendenaffäre und eine Geliebte gestolpert. Er und Politiker anderer Parteien hatten vor einigen Jahren von diversen Firmen widerrechtlich Wahlkampfhilfe erhalten. Auch von dieser Affäre haben die "Wahren Finnen" profitiert. Sie sind eine Protestpartei, gegen zu viel EU, gegen gleichgeschlechtliche Ehen und gegen zu viele Asylbewerber. Als Rechtspopulisten wollen Finnlands Traditionsparteien die neue vierte Kraft in Finnland trotzdem nicht diffamieren. Im Gegenteil:

    "Es ist die Verantwortung der Politiker eine funktionierende Regierungsmehrheit zu bilden. Wahlen sind Wahlen."

    Jyrky Kateinen, Noch-Finanzminister und aller Voraussicht nach künftiger Ministerpräsident, kann sich eine Koalition mit Timo Soini durchaus vorstellen. Soini darf dann unter Beweis stellen, ob seine Kompromisslosigkeit auch in der Regierung Bestand hat. Dazu wird er schon bald Gelegenheit haben. Denn das finnische Parlament stimmt in Kürze über das Rettungspaket für Portugal ab.