Die Euroländer wollen ihre Währung stabil halten. Eine Voraussetzung dafür ist, dass ihr Schuldenberg überschaubar bleibt. Sie haben sich deswegen darauf geeinigt, dass ihre jährliche Neuverschuldung nicht höher sein darf als drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Oder anders formuliert: Das Defizit im Haushalt, das über neue Schulden finanziert werden muss, darf drei Prozent nicht übersteigen.
Verstößt ein Staat gegen dieses Kriterium, dann drohen ihm unter anderem Geldstrafen. Dieses Defizitziel wurde 1992 im Vertrag von Maastricht festgelegt, später in den Stabilitätspakt übernommen – und immer wieder gerissen, auch von Deutschland. Inzwischen ist es Bestandteil des Fiskalpaktes, auf den sich 2011 alle EU-Staaten außer Großbritannien und Tschechien geeinigt haben. Und der unter anderem Sanktionen gegen Defizitsünder erleichtert.
Frage:
"Welchen Sinn macht so ein Defizitziel? Was passiert, wenn ein Land sich dauerhaft höher verschuldet?"
Jörg Münchenberg, Deutschlandfunk-Korrespondent aus dem Studio Brüssel:
"Das Defizitziel soll die Mitgliedsstaaten der Eurozone zu einer soliden Haushaltspolitik verpflichten. Das sorgt für Vertrauen bei den Investoren und damit letztlich auch für Stabilität in der Eurozone. Und hält sich jetzt ein Land nicht an die Vorgaben, dann würde das zum einen sehr schnell Nachahmer finden. Das wiederum würde die Glaubwürdigkeit der Währungsunion schwächen und damit den Euro als Ganzes. Und deshalb sind auch Sanktionen bei Verstößen enorm wichtig, denn eigentlich hat nur so etwas dann auch die notwendige abschreckende Wirkung."
Zahl:
"31,2 Prozent"
Die Einhaltung des Defizitzieles war in der Vergangenheit eher die Ausnahme als die Regel. Spitzenreiter war Irland mit einer Neuverschuldung von 31,2 Prozent im Jahr 2010.
Verstößt ein Staat gegen dieses Kriterium, dann drohen ihm unter anderem Geldstrafen. Dieses Defizitziel wurde 1992 im Vertrag von Maastricht festgelegt, später in den Stabilitätspakt übernommen – und immer wieder gerissen, auch von Deutschland. Inzwischen ist es Bestandteil des Fiskalpaktes, auf den sich 2011 alle EU-Staaten außer Großbritannien und Tschechien geeinigt haben. Und der unter anderem Sanktionen gegen Defizitsünder erleichtert.
Frage:
"Welchen Sinn macht so ein Defizitziel? Was passiert, wenn ein Land sich dauerhaft höher verschuldet?"
Jörg Münchenberg, Deutschlandfunk-Korrespondent aus dem Studio Brüssel:
"Das Defizitziel soll die Mitgliedsstaaten der Eurozone zu einer soliden Haushaltspolitik verpflichten. Das sorgt für Vertrauen bei den Investoren und damit letztlich auch für Stabilität in der Eurozone. Und hält sich jetzt ein Land nicht an die Vorgaben, dann würde das zum einen sehr schnell Nachahmer finden. Das wiederum würde die Glaubwürdigkeit der Währungsunion schwächen und damit den Euro als Ganzes. Und deshalb sind auch Sanktionen bei Verstößen enorm wichtig, denn eigentlich hat nur so etwas dann auch die notwendige abschreckende Wirkung."
Zahl:
"31,2 Prozent"
Die Einhaltung des Defizitzieles war in der Vergangenheit eher die Ausnahme als die Regel. Spitzenreiter war Irland mit einer Neuverschuldung von 31,2 Prozent im Jahr 2010.
