Der Sprecher der Dresdener Staatsanwaltschaft Jan Hille sagte der "Bild"-Zeitung, dass er mehrere E-Mails bekommen habe mit teils drastischer Wortwahl. Unter anderem habe darin gestanden "Für Euch ist die Schlinge auch schon geknüpft" und "Wir kriegen Euch alle". Ein Autor drohte damit, ihn zu erschießen. Vom "Tag der Abrechnung" war auch die Rede.
Der sächsische Justizminister Sebastian Gemkow verurteilte die Drohungen. "Eine unabhängige Justiz ist fester Bestandteil unserer demokratischen Gewaltteilung", so Gemkow. Auch Bundesjustizminister Heiko Maas verurteilte die Bedrohungen.
Ermittlungen wegen des Verdachts auf Androhung von Straftaten
Die Staatsanwaltschaft hatte nach einer Pegida-Demonstration in Dresden am Montagabend Ermittlungen eingeleitet. Dort war ein selbst gebauter Galgen zu sehen, an dem Schilder mit den Namen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundeswirtschaftsminister Gabriel zu sehen waren. Es geht um den Verdacht der Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten und um öffentliche Aufforderung zu Straftaten gegen Unbekannt. Im Interview mit dem Deutschlandfunk schätzte der Medienrechtler Ralf Höcker den Fall allerdings als strafrechtlich unbedeutend ein.
Nach der Veröffentlichung der Galgen-Bilder auf der Pegida-Demonstration hatte auch eine Guillotine auf einer Anti-TTIP-Demonstration am Samstag für Aufsehen gesorgt. Die Polizei in Berlin untersucht den Fall dort ebenfalls.
(pr/dk)
