Nahost
Erneut Demonstrationen vor Jahrestag des Überfalls der Hamas auf Israel

Bei Kundgebungen und Demonstrationen haben in Berlin Hunderte Menschen bereits vor dem Jahrestag am 7. Oktober an das Hamas-Massaker in Israel und den Gaza-Krieg erinnert. Den größten Zulauf hatten dabei propalästinensischen Proteste, bei denen die Stimmung aufgeheizt war. 

    Menschen mit Israel-Flagge laufen durch München
    Pro-israelische-Demonstration in München (picture alliance / dpa / Felix Hörhager)
    Verglichen mit anderen Demonstrationen in Europa waren die Teilnehmerzahlen in Berlin und andernorts in Deutschland zunächst relativ gering. So nahmen in London am Samstag Zehntausende an einer propalästinensischen Demonstration teil. In Rom kam es bei einer nicht genehmigten Pro-Palästina-Demonstration mit mehreren Tausend Menschen zu teils heftigen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Polizisten. 

    Demonstration beendet nach Stein- und Flaschenwürfen 

    In Berlin kam es Sonntagabend zu Tumulten und zahlreichen Festnahmen bei einem propalästinensischen Protestzug mit dem Titel "Demo gegen Genozid in Gaza". Etwa 3.500 Menschen - mehr als dreimal so viel wie angekündigt - versammelten sich laut Polizei in Kreuzberg.
    Die Stimmung war aufgeheizt wie schon am Samstag bei einer Pro-Palästina-Demo. Viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer trugen sogenannte Palästinensertücher und schwenkten palästinensische Fahnen. Auf Transparenten war häufig zu lesen "Stopp the Genoicide" (Stoppt den Völkermord). 
    Zu den Demonstranten gehörten Mitglieder der linksradikalen Antifa-Bewegung ebenso wie der kommunistischen DKP oder der Revolutionären Kommunistische Partei RKP.

    Große Pro-Israel-Demo in München

    In München versammelten sich mehr als 8.000 Menschen auf dem Odeonsplatz zu einer Solidaritätskundgebung für Israel. Am Brandenburger Tor breiteten Demonstranten eine große Israel-Flagge vor dem Berliner Wahrzeichen aus. Bei der Kundgebung mit dem Titel "Gemeinsam gegen das Verbrechen der Hamas an Israelis und Palästinensern. Für die Freilassung der Geiseln und das Ende der Hamas Herrschaft in Gaza." zogen laut Polizei etwa 500 Menschen zum Bebelplatz. Dieser ist symbolisch wieder zum "Platz der Hamas-Geiseln" geworden. Unter anderem erinnern dort leere Stühlen an die Opfer. 

    Hamas-Anschlag jährt sich zum ersten Mal

    Vor einem Jahr, am 7. Oktober 2023, hatten Terroristen der Hamas und anderer extremistischer Gruppen mehr als 1.200 Menschen in Israel getötet und etwa 250 weitere als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. Dies war der Auslöser für den Gaza-Krieg, in dem nach Angaben der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde bisher rund 42.000 Palästinenser getötet wurden, etwa ein Drittel davon Kinder und Jugendliche.

    Zentralrat sieht Gefahren für jüdisches Leben 

    Der Zentralrat der Juden sieht ein Jahr danach erhebliche Gefahren für jüdisches Leben in Deutschland. "Die Hemmschwelle, zu Gewalt gegen Juden aufzurufen und auch auszuüben, sinkt", sagte Zentralratspräsident Schuster. Es gebe eine anhaltende Explosion antisemitischer Taten und einen Mechanismus des Hasses, warnte Schuster. Am häufigsten sei Israel-bezogener Antisemitismus. Anti-Zionismus sei als Schlachtruf wieder salonfähig geworden.

    Knapp 3.200 Verfahren bei Staatsanwaltschaft

    Allein die Berliner Staatsanwaltschaft hat binnen eines Jahres knapp 3.200 Verfahren im Kontext mit dem Gaza-Krieg erfasst. In 1.070 Fällen (Stand: 4. Oktober) geht es dabei um Straftaten bei Demonstrationen zu dem Nahost-Konflikt, wie ein Behördensprecher der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Bei der Berliner Polizei sind nach seinen Angaben weitere rund 5.300 Fälle (Stand: 10. September), von denen noch etliche bei der Staatsanwaltschaft landen dürften. 

    Großeinsatz der Polizei am Jahrestag in Berlin 

    Berlins Innensenatorin Spranger (SPD) hat für den Fall antisemitischer Äußerungen bei Versammlungen anlässlich des Jahrestages zum 7. Oktober ein hartes Durchgreifen angekündigt. Berliner Polizisten und Einsatzkräfte aus anderen Bundesländern sowie die Bundespolizei würden Straftaten mit aller Konsequenz verfolgen, sagte Spranger. Die Polizeikräfte hätten dafür ihre volle Rückendeckung, hatte zuvor auch Bundesinnenministerin Faeser (SPD) betont.
    Diese Nachricht wurde am 07.10.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.