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Demonstrationen gegen Rechtsextremismus
Erneut Kundgebungen gegen die politischen Vorstellungen der AfD

Die Proteste gegen die AfD gehen auch nach dem Wochenende mit Hunderttausenden Teilnehmern weiter. Am Montagabend kamen vor allem in kleineren bis mittelgroßen Städten Menschen zusammen, um gegen die politischen Vorstellungen der AfD zu protestieren.

    Teilnehmer einer Demonstration gegen Rechtsextremismus zeigen ein Plakat mit Aufschrift: "Wer gegen die Nazis kämpft, kann sich auf den Staat überhaupt nicht verlassen."
    Demonstration gegen Rechtsextremismus in Weimar (Bodo Schackow / dpa)
    Im nordrhein-westfälischen Hamm und Paderborn kamen der Polizei zufolge jeweils rund 5.000 Menschen zusammen. In Bayreuth versammelten sich nach Angaben des Bayerischen Rundfunks etwa 3.000 Menschen auf dem Marktplatz.
    Auch im thüringischen Weimar waren es 3.000, darunter Ministerpräsident Ramelow. Der Linke-Politiker sagte, wie die thüringische Staatskanzlei im Kurznachrichtendienst Threads mitteilte, er wolle ein Europa der Solidarität, des Friedens und der Freiheit. Die Bedeutung einer freien Verfassung werde derzeit wieder in Frage gestellt, indem man sich auf Geheimtreffen vorstelle, Millionen Menschen zu "remigrieren, als zu deportieren".

    Auch in Freiberg und Bad Fallingbostel

    Im sächsischen Freiberg gingen hunderte Demonstranten auf die Straße. In Bad Fallingbostel in Niedersachsen zogen mehrere hundert Menschen unter dem Motto "Es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda" vor das Rathaus. Auch in Soest, Magdeburg und Greifswald gab es Kundgebungen.
    Am Wochenende hatten sich nach Angaben der Polizei bundesweit mehr als 900.000 Menschen an Demonstrationen beteiligt. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums verwies darauf, dass die Veranstalter die Teilnehmerzahl ihrer Kundgebungen teilweise deutlich höher einschätzten als die Polizei.

    Rechtsextremes Schlagwort "Remigration"

    Auslöser für die Proteste waren die Enthüllungen des Recherchezentrums Correctiv über ein Treffen von Rechtsextremisten am 25. November in Potsdam, an dem unter anderem AfD-Politiker teilgenommen hatten.
    Der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, hatte bei dem Treffen nach eigenen Angaben über "Remigration" gesprochen. Dabei handelt es sich um ein rechtsextremes Schlagwort. Offiziell verweisen die Extremisten dabei auf Ausländer, die sich illegal in Deutschland aufhalten. Gemeint ist aber, dass generell Menschen mit ausländischer Herkunft das Land verlassen sollen - auch unter Zwang. Gleiches gilt für politische Gegner.
    Diese Nachricht wurde am 23.01.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.