Georgien
Erneute Proteste gegen umstrittene Gesetzesinitiative

In Georgien dauern die Proteste gegen die Regierung an.

04.05.2024
    Zahlreiche Demonstranten versammelten sich in der Hauptstadt Tiflis. Sie schwenkten unter anderem eine Europaflagge und Flaggen von Georgien.
    Erneute Proteste in der georgischen Hauptstadt Tiflis. (AFP / VANO SHLAMOV)
    Am Abend versammelten sich erneut tausende Menschen in der Hauptstadt Tiflis, wie die Nachrichtenagentur AFP berichtet. Die Demonstranten wenden sich gegen eine Gesetzesinitiative der Regierung zur Verhinderung "ausländischer Einflussnahme". Sie befürchten, sie könnte nach dem Vorbild Russlands dazu genutzt werden, prowestliche Kräfte zu verfolgen. Die Regierungspartei "Georgischer Traum" von Ministerpräsident Kobachidse spricht dagegen von einer "Verleumdung" des Gesetzes. Georgien ist EU-Beitrittskandidat.
    Diese Nachricht wurde am 04.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.