Gesellschaft
Erster Jahrestag des Potsdamer Treffens - Demo gegen Rechtsextremismus für den Abend geplant

Ein Jahr nach dem Potsdamer Treffen zur Migrationspolitik wollen verschiedene Gruppen in der brandenburgischen Landeshauptstadt am Abend gegen Rechtsextremismus protestieren.

    Das Gästehaus in Potsdam, in dem AfD-Politiker nach einem Bericht des Medienhauses Correctiv im November 2023 an einem Treffen teilgenommen haben sollen.
    Ein Jahr nach dem Potsdamer Treffen wollen verschiedene Grppen gegen Rechts protesieren. (picture alliance / dpa / Jens Kalaene)
    Rechtsextreme Gruppierungen und Parteien seien weiter auf dem Vormarsch, hieß es von Seiten der Organisatoren in Potsdam. Es sei wichtiger denn je, ein Zeichen dagegenzusetzen. Eine Mehrheit lehne rassistische und menschenfeindliche Narrative in der Migrationsdebatte ab. Es dürfe keine Machtoption für Rechtsextremistinnen und Rechtsextremisten geben.
    Am 25. November 2023 hatten sich AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der Werteunion in Potsdam mit dem Rechtsextremisten Martin Sellner getroffen. Das Medienhaus Correctiv machte im Januar dieses Jahres auf das Treffen aufmerksam. Monatelange Massenproteste in ganz Deutschland folgten. Sellner sprach bei dem Treffen nach eigenen Angaben über die sogenannte Remigration. Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang.

    Bayerische AfD-Resolution vom Wochenende erzeugt bei vielen Schrecken

    Am Wochenende hatte die bayerische AfD auf ihrem Landesparteitag in Greding eine Resolution zur massenhaften Abschiebung von Ausländern beschlossen. In dem Papier setzt sich der Landesverband sowohl dafür ein, straffällig gewordene Migranten abzuschieben als auch Menschen, die mangelnde Integrationsbereitschaft zeigen. Die Resolution hat bei vielen Menschen Schrecken erzeugt. Was "mangelnde Integrationsbereitschaft" bedeutet, ist am Ende Definitionssache und könnte somit wahllos Menschen treffen.
    Diese Nachricht wurde am 25.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.