Thüringen
Erstmals Treffen von CDU, BSW und SPD

Knapp drei Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen haben CDU, BSW und SPD über eine mögliche Zusammenarbeit gesprochen. Es war das erste Treffen in dieser Dreierrunde. Von der CDU hieß es im Anschluss, über den Inhalt der Gespräche sei Vertraulichkeit vereinbart worden.

    Thüringen, Erfurt: "Thüringer Landtag" steht an der Fassade des Landtags.
    Der Thüringer Landtag. (Hannes P. Albert/dpa)
    Die Parteien hatten in den vergangenen Wochen jeweils in Zweierkonstellationen Optionsgespräche geführt.
    Bei der Landtagswahl am 1. September war die AfD stärkste Kraft geworden. Allerdings will keine der anderen Parteien mit ihr koalieren. Einem Bündnis von CDU, BSW und SPD würde eine Stimme zur eigenen Mehrheit fehlen, weshalb es auf die Unterstützung durch die Linkspartei angewiesen wäre.

    Verfahren für die Wahl des Landtagspräsidenten im Fokus

    Zudem wurde bekannt, dass CDU und BSW das Verfahren für die Wahl des Landtagspräsidenten ändern wollen. Wie die beiden Parteien mitteilten, sollen bereits ab dem ersten Wahlgang alle Fraktionen einen Vorschlag für einen Kandidaten machen können. Bisher ist es so, dass allein die stärkste Fraktion im ersten und im zweiten Wahlgang das Vorschlagsrecht für den Posten hat. In Thüringen ist das die AfD.
    Von Seiten des BSW hieß es, mit dem Vorstoß wolle man ein wochenlanges Gezerre vermeiden und rasch zu einem handlungsfähigen Landtag kommen. SPD und Linke zeigten sich offen für den Vorschlag von CDU und BSW.
    Diese Nachricht wurde am 19.09.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.