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Russische Desinformationskampagne
Esken: Offene Gesellschaft schützen

Die SPD-Vorsitzende Esken verlangt ein stärkeres Vorgehen gegen Falschmeldungen im Internet.

    Zu sehen ist die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken am Rednerpult auf dem Parteitag in Berlin am 10. Dezember 2023.
    SPD-Chefin Esken (Bernd von Jutrczenka / dpa / Bernd von Jutrczenka)
    Russland befinde sich in einem Informationskrieg mit der freien Welt, sagte Esken dem "Tagesspiegel". Es gelte, die Demokratie und die offene Gesellschaft vor feindlichen Cyberangriffen autoritärer Staaten zu schützen. Mit Angriffen auf kritische Infrastruktur und auf Verfassungsorgane wie den Deutschen Bundestag ebenso wie mit großangelegten Desinformationskampagnen versuche das russische Regime, den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland zu untergraben.
    Esken reagierte damit auf die Aufdeckung einer großangelegten russischen Desinformationskampagne auf der Online-Plattform X. Sie betonte, es sei notwendig, den politischen Druck auf den Betreiber der Plattform, Elon Musk, zu erhöhen.
    Diese Nachricht wurde am 27.01.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.