Archiv

Stockholm
EU-Außenminister erörtern die Frage, wie die Beziehungen zu China künftig aussehen sollen

Die Europäische Union steuert auf eine Neuausrichtung ihrer Beziehungen zu China zu.

    Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik/Vizepräsident, Josep Borrell Fontelles, Schwedens Außenminister Tobias Billstrom und die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock nehmen am 12. Mai an einem informellen Treffen der EU-Außenminister und -Kommissare in Stockholm teil.
    Die EU-Außenminister und -Kommissare treffen sich zu einem informellen Treffen in Stockholm. (via REUTERS / TT NEWS AGENCY)
    Bei einem Außenministertreffen in der schwedischen Hauptstadt Stockholm stellten sich zahlreiche Teilnehmer hinter Forderungen, die EU unabhängiger von Peking zu machen. Die deutsche Ressortchefin Baerbock erklärte, aus den Fehlern der Vergangenheit müsse gelernt werden. Man habe gesehen, dass es trügerisch sein könne zu hoffen, dass wirtschaftliche Abhängigkeiten für Sicherheit sorgten. Zugleich verwies die Grünen-Politikerin darauf, dass es allerdings nicht darum gehe, die Wirtschaftsbeziehungen zu China abzubrechen. Auf der bis morgen dauernden Konferenz wird auch die Frage erörtert, ob gegen Unternehmen aus der Volksrepublik, die Russland unterstützen, Sanktionen verhängt werden sollen.
    Baerbock zeigte sich zudem alarmiert über Meldungen von Waffenlieferungen aus Südafrika an Russland. Man nehme solche Informationen sehr ernst und werde das Gespräch mit internationalen Partnern suchen, betonte die Ministerin. Südafrikanische Medien hatten zuvor berichtet, dass der dortige US-Botschafter der Regierung in Pretoria vorgeworfen habe, Waffen und Munition an Russland geliefert zu haben.
    Diese Nachricht wurde am 12.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.