Nachrüstung
EU-Finanzminister debattieren über Verteidigungsfonds

Deutschland hat bei den Beratungen der EU-Finanzminister auf eine gemeinsame Beschaffung von Waffen und anderen Rüstungsgütern gedrungen. Größere Aufträge führten zu geringeren Kosten, sagte Bundesfinanzminister Kukies am Rande der Gespräche mit seinen Amtskollegen in Warschau. Im Gespräch ist nun ein neuartiger, gemeinsamer Verteidigungsfonds.

    120-Millimeter Kanone für den Kampfpanzer Leopard 2A4 liegen zur Weiterbearbeitung bei Rheinmetall in einer Werkhalle.
    Neue Kampfpanzer des Typs Leopard 2 A (picture alliance / dpa / Philipp Schulze)
    Bislang bestellen Armeen in Europa Fahrzeuge, Waffen und Munition hauptsächlich in kleiner Stückzahl bei heimischen Unternehmen. Viele Länder zeigten nach polnischen Angaben Interesse für eine von einer Denkfabrik ausgearbeitete Idee, wonach eine Gruppe von EU- und Nicht-EU-Ländern einen zwischenstaatlichen Fonds mit eingezahltem Kapital einrichten könnte, der auf dem Markt Kredite aufnehmen und teure militärische Ausrüstung gemeinsam kaufen und besitzen würde. Anschließend würde er den Mitgliedern die Nutzung in Rechnung stellen. Damit könnte auch hoch verschuldeten Ländern die Möglichkeit gegeben werden, teure militärische Ausrüstung zu gebrauchen. Der Vorschlag ist Teil einer umfassenden europäischen Anstrengung, sich auf einen möglichen Angriff Russlands vorzubereiten.
    Einige Länder wie Deutschland, Frankreich und Belgien erklärten jedoch, die EU solle zunächst bestehende Instrumente wie die Europäische Investitionsbank, den Europäischen Verteidigungsfonds und den Plan "ReArm Europe" prüfen, bevor neue Instrumente geschaffen werden. Im Rahmen des "ReArm"-Projekts peilt die EU eine Erhöhung ihrer Militärausgaben in den nächsten vier Jahren um 800 Milliarden Euro an.
    Der französische Finanzminister Lombard sagte, wenn ein gemeinsamer Verteidigungsmechanismus mehr Schulden bedeute, könne Paris ihn nicht annehmen. Vielmehr müsse eine stärker integrierte Verteidigung die Kosten senken.
    Diese Nachricht wurde am 12.04.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.