Welche Aufgaben und Kompetenzen hat das ECDC?
Das European Center for Disease Prevention and Control (Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten) ist eine Agentur der Europäischen Union. Sie soll die Verhütung und Kontrolle übertragbarer Krankheiten in der EU verbessern. Dabei hat das ECDC ein viel geringeres Mandat als zum Beispiel das Robert-Koch-Institut in Deutschland - es darf viel weniger. Seine Aufgabe ist in erster Linie die Beobachtung und Beurteilung von übertragbaren Krankheiten: etwa Covid-19 oder die Grippe. Um Krankheiten wie Diabetes oder Themen wie die psychische Gesundheit in der EU kümmert sich das ECDC nicht.
Wie ist das ECDC ausgestattet?
Es hat keine eigenen Labore und kann darum keine eigenen Daten erheben. Es ist auch personell schlechter ausgestattet als zum Beispiel das Robert-Koch-Institut. Zum Vergleich: Das ECDC hat 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, das RKI dagegen mehr als 1.000.
Was empfiehlt die EU-Kommission für das ECDC?
Die EU-Kommission möchte eine europäische Gesundheitsunion aufbauen und in diesem Zusammenhang auch dem ECDC mehr Kompetenzen einräumen. Empfohlen wird eine Stärkung der jetzigen Aktivitäten wie unverbindliche Beratung für die EU-Staaten und Monitoring von Infektionszahlen.
Wie bewerten Experten diese Empfehlungen?
Susan Bergner von der Stiftung Wissenschaft und Politik hält die aktuellen Vorschläge für einen Schritt in die richtige Richtung. Der reiche aber noch lange nicht aus, damit das ECDC mit den staatlichen Instituten in der EU wie dem RKI mithalten kann. Dafür müsste es eigene Daten erheben können, Labore haben und mehr Personal.
Welche Aufgabe könnte das ECDC übernehmen?
Es könnte in Krisensituationen aktiv eingreifen und betroffenen Staaten eine Hilfestellung geben, sie beraten. Im Fall der aktuellen Pandemie könnte die Behörde sich einen Überblick über die Zahl der zur Verfügung stehenden Intensivbetten verschaffen und den Austausch und gegenseitige Hilfe anregen. Wenn keine Krise herrscht, könnte das ECDC dann helfen zum Beispiel die Zahl der fehlenden Intensivbetten in einem Land zu erhöhen.
Haben die Nationalstaaten Interesse an so einer Behörde?
Die lassen sich nicht so gerne in die Karten gucken, meint Susan Bergner. Zu Beginn der Pandemie habe die Behörde alle Staaten gefragt, ob sie genug Testkapazitäten hätten – und alle hätten ja gesagt. Das habe sich nicht bewahrheitet und zeige, dass ein übergeordneter Blick auf die Gesundheit in der EU durchaus Sinn machen könne.
Quelle: Christoph Schäfer, Susan Bergner (SWP), Cornelia Crumbach
