Es ist eine umfangreiche Auflistung von möglichen Investitionsprojekten in Europa, die heute die seit Herbst eingerichtete Arbeitsgruppe von EU-Kommission, Europäischer Investitionsbank und Experten aus den Mitgliedstaaten vorgelegt hat. Mehr als 2000 Projekte sind darin genannt bei einem möglichen Investmentvolumen von 1,3 Billionen Euro.
Davon wiederum, so EU-Kreise heute, könnten wiederum Vorhaben im Wert von 500 Milliarden Euro in den nächsten drei Jahren realisiert werden - also jenem Zeitraum, in dem auch der von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vorgeschlagene Europäische Fonds für strategische Investitionen arbeiten soll, um so das Wachstum in Europa weiter anzuschieben. Auch den EU-Finanzministern wurde die Liste heute überreicht - von einem guten Ansatz sprach dabei Finanzminister Wolfgang Schäuble.
"Es gibt inzwischen eine große Zahl von Projekten, die als Investitionsprojekte auch für private Investoren interessant sind. Und wenn sich damit die Juncker-Initiative verbindet, so wie das Juncker angekündigt hat, dann ist das genau der Weg, auf dem wir Europa jetzt wirklich voranbringen können. Um durch Reformen, durch Deregulierung, Energieunion, Digitalunion zu erreichen, dass nachhaltiges Wachstum stärker wird".
Immer wieder Mittel nicht abgerufen
Vor allem Schäuble hatte gefordert, die EU dürfe nicht nur Gelder bereitstellen, sondern müsse auch mögliche Investitionsprojekte benennen. Denn in der Vergangenheit waren immer wieder Mittel nicht abgerufen worden - aus Mangel an förderungswürdigen Vorhaben oder weil die zur Umsetzung notwendigen Strukturen nicht vorhanden waren. Zumindest mit der jetzt vorliegenden Investitionsliste gibt es jetzt für potenzielle Investoren aus dem Ausland eine Bedarfsübersicht.
Welche Projekte aber am Ende auch durch den geplanten 315 Milliarden Euro schweren Juncker-Fonds gefördert werden sollen, steht noch nicht fest. Hier, so Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem, soll die jetzt vorgestellte Liste lediglich eine Grundlage bieten, die aber permanent erweitert werden soll. Am Ende müsse dann eine Expertengruppe entscheiden, die aber noch aufgebaut werden muss:
"Nicht Politiker werden entscheiden, sondern eine Expertengruppe, angesiedelt bei der Europäischen Investitionsbank. Das ist auch der richtige Weg, den wir wollen sinnvolle Projekte fördern mit einem möglichst großem Effekt".
Bereiche Wissen und digitale Wirtschaft sollen gefördert werden
Doch die Zielrichtung steht bereits fest: gefördert werden sollen vor allem die Bereiche Wissen, Innovation, digitale Wirtschaft, Energieunion, Transportwesen, Infrastruktur - darunter zählen auch Schulen oder Krankenhäuser sowie Umweltmaßnahmen.
Die heute vorgelegte Investitionsliste ist entsprechend breit gefasst und reicht dabei etwa über den Bau eines weiteren Flughafenterminals in Frankfurt über den Ausbau des Hafens in Dublin bis hin zur Erschließung von Breitbandverbindungen in Spanien.
Manche Vorhaben befinden sich also längst in der Planung, andere konnten wegen der mangelnden Finanzierung oder bürokratischer Hürden nicht umgesetzt werden. Am Ende wird es an der neuen Expertengruppe des Juncker-Fonds sein, die förderungswürdigen Projekte zu identifizieren und dafür dann auch private Investoren zu begeistern.
