Kommunalwahlen in der Türkei
EU lobt "ruhige und professionelle Ausführung"

Die Europäische Union hat sich positiv zum Verlauf der Kommunalwahlen in der Türkei geäußert.

02.04.2024
    Ein Wahlplakat Imamoglus an einer Straße.
    Einer der Wahlsieger: Istanbuls Bürgermeister Imamoglu. (picture alliance / ZUMAPRESS.com / Tolga Ildun)
    Der EU-Außenbeauftragte Borrell sprach im Onlinedienst X von einer ruhigen und professionellen Ausführung der Abstimmung. Grundrechte und Demokratie stünden im Zentrum der Beziehungen der EU, die sich darauf freue, gemeinsam mit Ankara an Reformen zu arbeiten. Der ehemalige deutsche Botschafter in der Türkei, Erdmann, sagte im Deutschlandfunk, der Ausgang der Kommunalwahl sei zwar eine Warnung an Erdogan gewesen, doch bis 2028 werde der Präsident die Geschicke der Türkei weiter führen. Erdogan stehe auf sicherem Grund. Das sehe auch die EU so, die daher ihre Hand Richtung Erdogan ausstrecke.
    Bei den Kommunalwahlen war die nationalkonservative Regierungspartei AKP nur noch zweitstärkste Kraft nach der oppositionellen CHP geworden. Letztere verteidigte zudem die wichtigen Bürgermeisterposten in Ankara und in Istanbul.
    Das vollständige Interview mit Martin Erdmann können Sie hier nachlesen(PDF)
    Diese Nachricht wurde am 02.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.