Von einem Abbruch der Mission will man im Verteidigungsministerium nichts wissen. Die deutsche Fregatte Augsburg bleibe, wie vorgesehen, bis zum 6. Februar im Einsatzgebiet, werde dann dort aber nicht, wie geplant, sofort vom Einsatzgruppenversorger Berlin abgelöst.
Insofern unterbreche man den Einsatz, so ein Ministeriumssprecher, die Berlin könne binnen 14 Tagen im Rahmen der Mission wieder eingesetzt werden. Darüber hinaus verbleiben zehn Bundeswehr Soldaten im Sophia-Hauptquartier im Einsatz. Der Generalinspekteur hatte die Obleute im Verteidigungsausschuss von der Entscheidung unterrichtet. Das kam völlig überraschend, sagte die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Marie-Agnes Strack-Zimmermann dem Deutschlandfunk. Sie bewertet die Entscheidung so:
"Flüchtlinge, die man rettet, muss man an Land bringen und wenn die Länder, allen voran Italien, keine Flüchtlinge aufnimmt, muss sich natürliche die deutsche Marine Gedanken machen, wie wir in Zukunft dieses Mandat umsetzen. Ich kann deswegen diesen Notstopp verstehen, globalstrategisch, europäisch bin ich entsetzt darüber. Wir haben gemeinsam zum Ziel, Leben zu retten und wenn die Fregatte sich zurückzieht, hinterlassen wir dort eine Lücke."
22.500 Flüchtlinge im Mittelmeer aus Seenot gerettet
Seit 2015 ist die Marine innerhalb der Mission Sophia vor Ort. Deutschland hat in den vergangenen Jahren 22.500 Flüchtlinge im Mittelmeer aus Seenot gerettet. Doch zuletzt war dies im vergangenen Juli der Fall. Durch die operative Führung in Rom verlagerte sich der Schwerpunkt der Mission zusehends dahin, das Waffenembargo gegen Libyen zu überwachen. Rüdiger Lucassen, Verteidigungspolitiker der AfD findet die aktuelle Entscheidung folgerichtig:
"Es ist die notwendige Maßnahme, denn der eigentliche und wichtige Einsatzzweck, die libysche Küstenwache an Land und in Küstennähe auszubilden, hat nie stattgefunden und das war aus Sicht meiner AfD-Bundestagsfraktion essenziell und insofern ist das eine notwendige Konsequenz."
Verletzt Deutschland humanitäre Verpflichtungen?
So Lucassen zum Deutschlandfunk. Linke und Grüne protestieren. Ein "zynisches Spiel mit Menschenleben" sei das, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Agnieszka Brugger. Und der Abgeordnete Stefan Liebich, Linksfraktion, meint in der "Süddeutschen Zeitung": Ein Trauerspiel. Solange Sophia nicht durch eine zivile Mission ersetzt wird, wird es dazu führen, dass noch mehr Menschen ertrinken.
Verletzt Deutschland also seine humanitären Verpflichtungen? Rüdiger Lucassen, AfD:
"Wir haben immer eine humanitäre Verpflichtung, wir sollten nur aufpassen, dass wir nicht im Verbund mit anderen NATO Partnern oder EU-Partnern in einer solchen Mission Anreize schaffen, dass Schleuser ihre menschliche Ware auf inhumane Art auf hohe See verbringen in Richtung NATO Schiffe, weil sie wissen, dass diese humanitäre Verpflichtung ernst genommen wird."
Mission läuft noch bis Ende März 2019
Schon um die Verlängerung des aktuellen Mandats wurde in den vergangenen Monaten auf politischer Ebene heftig mit der italienischen Regierung gerungen. Heraus kam eine Verlängerung der Mission, die aber zum 31. März endet. Seenotrettung, Schleuserbekämpfung, Embargo-Überwachung und Ausbildung der Küstenwache, die Zielpriorität wechselt aktuell mit der politischen Haltung zum Thema Migration. Strack-Zimmermann sagt, bis Ende März müssen folgende Fragen geklärt werden:
"Was ist der originäre Auftrag, was ist Sinn und Zweck der Übung, sind wir Teil des europäischen Ganzen und wie werden wir in Zukunft dort verfahren. Ich persönlich bin der Meinung, dass die Deutschen dort auch präsent sein müssen, mit ihrer Marineeinheit."
