Breslau
EU stellt 10 Milliarden Euro für vom Hochwasser betroffene Länder bereit

Die Europäische Union stellt den vom Hochwasser betroffenen Ländern zehn Milliarden Euro an Finanzhilfen bereit. Das sagte EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen bei einem Treffen mit den Regierungschefs von Polen, Tschechien, Österreich und der Slowakei in der polnischen Stadt Breslau (Wroclaw).

    EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im polnischen Hochwassergebiet
    EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im polnischen Hochwassergebiet (picture alliance / dpa / dpa-ENR-Pool / Christoph Soeder)
    Laut von der Leyen sollen Mittel aus bestehenden EU-Fonds genutzt werden. "Auf den ersten Blick sind zehn Milliarden Euro aus dem Kohäsionsfonds für die betroffenen Länder mobilisierbar". Angesichts der Naturkatastrophe müsse man zusammenstehen.

    Ausnahme bei Flutgeldern

    Mit den Kohäsionsgeldern wird eigentlich wirtschaftlich schwach entwickelten Regionen beim Wachstum geholfen, um ökonomische und soziale Unterschiede auszugleichen. Normalerweise müssen EU-Staaten Geld beisteuern, wenn sie von den Mitteln profitieren wollen. Nun soll es aber eine Ausnahme geben, sodass von den Hochwassern betroffene Staaten für die Hilfen kein eigenes Geld bereitstellen müssen. "Es sind außergewöhnliche Zeiten, und außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Maßnahmen", betonte von der Leyen.
    Polens Ministerpräsident Tusk dankte von der Leyen für die schnelle und unbürokratische Hilfe. "Wir haben genau 45 Minuten gebraucht, um uns auf unsere Erwartungen zu einigen und zufriedenstellende Erklärungen von der EU-Kommission zu bekommen." Jetzt sei jeder der Regierungschefs für die Wiederaufbaupläne in seinem Land nach den Überschwemmungen verantwortlich.

    Weiterhin hohe Pegelstände an Oder, Donau und Elbe

    Zuvor hatte sich die EU-Kommissionspräsidentin in Breslau ein Bild von der Lage im Flutgebiet gemacht. Dort kam die Flutwelle der Oder in der Nacht an. Der Pegel der Oder liegt jetzt bei rund 6,30 Metern. Normal ist ein Wasserstand von rund drei Metern. Im Nordosten Tschechiens wurden fünf weitere Todesopfer gemeldet, acht Menschen werden noch vermisst. In Ungarn sperrten Behörden Straßen, Bahnhöfe und Fähren entlang der Donau. Tausende Helfer sind im Einsatz.
    In Sachsen sinkt der Pegel bei Dresden inzwischen wieder. In Brandenburg bereiten sich die Kommunen entlang von Elbe, Oder und Neiße auf steigende Pegelstände vor.
    Diese Nachricht wurde am 19.09.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.