Einen Krisenstab hat die Europäische Zentralbank wohl schon eingerichtet. Unter Leitung von EZB-Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen befasst er sich, so ist zu hören, mit möglichen Auswirkungen der Krise in Griechenland. Wenn die Reformgegner am Sonntag gewinnen, dürfte Griechenland nicht mehr lange der Währungsunion angehören. Und damit stellen sich zunächst einmal technische Fragen: Das beginnt bei der neuen Währung, die dann schnell gedruckt werden müsste, hier könnte die EZB Hilfe leisten, meint Michael Schubert, Volkswirt der Commerzbank:
"Unter Umständen kann das nicht in Griechenland selber passieren. Dann braucht man da technische Hilfe. Auch die Computersysteme müssen umgestellt werden auf die eine neue Währung beispielsweise. Und dann muss man natürlich sagen, in der Währungsunion gibt es viele Zahlungsverkehrssysteme, an denen Griechenland beteiligt ist, und dann muss man darüber reden, ob Griechenland weiter daran teilnehmen darf und in welcher Form es das darf."
Ein Austritt hätte aber auch finanzielle Konsequenzen für die EZB. Denn deren Forderungen könnten die Griechen wegen Zahlungsunfähigkeit kaum begleichen. Und diese Forderungen der EZB summieren sich gegenüber dem griechischen Staat auf schätzungsweise 27 Milliarden Euro an griechischen Staatsanleihen, hinzu kämen Forderungen in Höhe von etwa 100 Milliarden Euro gegenüber der griechischen Notenbank aus den Zahlungsverkehrssalden. Michael Schubert:
"Da gibt es durchaus Pläne, das wurde auch schon angesprochen, dass man vielleicht diese Forderungen ein wenig stundet, dass man sagt, gut, wir erhalten die Forderungen, aber wir machen so eine Art Rückzahlungsplan über viele Jahre hinaus, damit der Verlust aus dieser Forderung vermieden werden kann."
Mindestens genauso wichtig aber dürfte es der EZB sein, nach einem möglichen Austritt Griechenlands Ansteckungsgefahren zu vermeiden. Doch allzu viele Mittel hat sie nicht in der Hand. So hatte EZB-Präsident Mario Draghi erst vergangenen Mittwoch erklärt:
"Eine Wunderwaffe gibt es nicht, die EZB wird in der Geldpolitik weiter auf Preisstabilität auf mittlere Sicht achten, das ist der beste Beitrag zu Wachstum im Eurowährungsgebiet als auch im Rest der Welt."
Tatsächlich sind die Mittel, die der Notenbank zur Verfügung stehen, begrenzt – und sie dürften keine nachhaltige Wirkung entfalten. Eine Zinssenkung etwa dürfte nicht allzu viel bringen, weil der wichtigste Leitzins ohnehin schon bei einem Prozent steht und die Zinsen am Markt sogar schon darunter liegen. Weitere Liquiditätsspritzen in Form billiger Kredite für drei Jahre, wie im Dezember und Anfang März geschehen, dürften auch nicht viel bringen, meint EZB-Beobachter Schubert:
"Es ist nicht grundsätzlich zu wenig Liquidität da, sondern die Liquidität ist falsch verteilt, also manche kommen gar nicht mehr an die Liquidität. Wenn beispielsweise bestimmte Banken nicht mehr genügend Sicherheiten haben, dann können sie auch nicht mehr Geld bei der EZB leihen."
Schließlich könnte die Zentralbank wieder mit dem umstrittenen Aufkauf von Staatsanleihen der anderen Peripherieländer beginnen. Aber die sind ohnehin umstritten, weil der EZB die monetäre Staatsfinanzierung untersagt ist. Auf lange sicht fallen sie als mittel also aus. Auf kurze Sicht könnten sie allenfalls als Überbrückungshilfe dienen.
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"Unter Umständen kann das nicht in Griechenland selber passieren. Dann braucht man da technische Hilfe. Auch die Computersysteme müssen umgestellt werden auf die eine neue Währung beispielsweise. Und dann muss man natürlich sagen, in der Währungsunion gibt es viele Zahlungsverkehrssysteme, an denen Griechenland beteiligt ist, und dann muss man darüber reden, ob Griechenland weiter daran teilnehmen darf und in welcher Form es das darf."
Ein Austritt hätte aber auch finanzielle Konsequenzen für die EZB. Denn deren Forderungen könnten die Griechen wegen Zahlungsunfähigkeit kaum begleichen. Und diese Forderungen der EZB summieren sich gegenüber dem griechischen Staat auf schätzungsweise 27 Milliarden Euro an griechischen Staatsanleihen, hinzu kämen Forderungen in Höhe von etwa 100 Milliarden Euro gegenüber der griechischen Notenbank aus den Zahlungsverkehrssalden. Michael Schubert:
"Da gibt es durchaus Pläne, das wurde auch schon angesprochen, dass man vielleicht diese Forderungen ein wenig stundet, dass man sagt, gut, wir erhalten die Forderungen, aber wir machen so eine Art Rückzahlungsplan über viele Jahre hinaus, damit der Verlust aus dieser Forderung vermieden werden kann."
Mindestens genauso wichtig aber dürfte es der EZB sein, nach einem möglichen Austritt Griechenlands Ansteckungsgefahren zu vermeiden. Doch allzu viele Mittel hat sie nicht in der Hand. So hatte EZB-Präsident Mario Draghi erst vergangenen Mittwoch erklärt:
"Eine Wunderwaffe gibt es nicht, die EZB wird in der Geldpolitik weiter auf Preisstabilität auf mittlere Sicht achten, das ist der beste Beitrag zu Wachstum im Eurowährungsgebiet als auch im Rest der Welt."
Tatsächlich sind die Mittel, die der Notenbank zur Verfügung stehen, begrenzt – und sie dürften keine nachhaltige Wirkung entfalten. Eine Zinssenkung etwa dürfte nicht allzu viel bringen, weil der wichtigste Leitzins ohnehin schon bei einem Prozent steht und die Zinsen am Markt sogar schon darunter liegen. Weitere Liquiditätsspritzen in Form billiger Kredite für drei Jahre, wie im Dezember und Anfang März geschehen, dürften auch nicht viel bringen, meint EZB-Beobachter Schubert:
"Es ist nicht grundsätzlich zu wenig Liquidität da, sondern die Liquidität ist falsch verteilt, also manche kommen gar nicht mehr an die Liquidität. Wenn beispielsweise bestimmte Banken nicht mehr genügend Sicherheiten haben, dann können sie auch nicht mehr Geld bei der EZB leihen."
Schließlich könnte die Zentralbank wieder mit dem umstrittenen Aufkauf von Staatsanleihen der anderen Peripherieländer beginnen. Aber die sind ohnehin umstritten, weil der EZB die monetäre Staatsfinanzierung untersagt ist. Auf lange sicht fallen sie als mittel also aus. Auf kurze Sicht könnten sie allenfalls als Überbrückungshilfe dienen.
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