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Europa-Asien Gipfel
Keine gemeinsame Haltung

Das europäisch-asiatische Dialogforum ASEM wird vom Streit um das Südchinesische Meer belastet. China beharrt weiter auf seinen Gebietsansprüchen. Die EU ist sich uneinig: Bis zum Gipfelbeginn waren die Mitgliedsstaaten nicht in der Lage, eine geschlossene Position zu der Entscheidung des Haager Schiedsgerichts zu formulieren.

Von Stephan Detjen |
    Bundeskanzlerin Angela Merkel (r, CDU) nimmt am 15.07.2016 in Ulan Bator in der Mongolei an der Sitzung des Asien-Europa-Gipfel (Asem) teil.
    Bundeskanzlerin Angela Merkel nimmt in Ulan Bator an der Sitzung des Asien-Europa-Gipfel teil. (dpa/picture alliance/Kay Nietfeld)
    Mit einer Schweigeminute gedachten die Teilnehmer zu Beginn des ASEM Gipfels der Opfer des Terroranschlags von Nizza. Das dürfte der Moment der größten Einigkeit bei diesem Treffen bleiben. In Ulan Bator treffen zwei Staatengruppen aufeinander, die jeweils in sich von inneren Spannungen und offenen Brüchen gespalten sind.
    Selbst der asiatische Streit um das Urteil des Internationalen Seegerichtshof zu den Seegrenzen im südchinesischen Meer entzweit inzwischen auch die Europäische Union: Nach Informationen des Deutschlandfunks war die EU bis zum Gipfelbeginn nicht in der Lage, eine geschlossene Position zu der Entscheidung des Haager Schiedsgerichts zu formulieren. Vertreter der EU Kommission bestätigten am Rande des ASEM Treffens, dass sich Kroatien, Ungarn und Griechenland gegen eine gemeinsame Erklärung versperrt hätten. Kroatien ist selbst in Grenzstreitigkeiten mit Slowenien verstrickt und hat im vergangenen Jahr ein internationales Schiedsverfahren dazu abgebrochen.
    Ungarn und Griechenland scheuen die Konfrontation
    Ungarn scheut nach Einschätzung von Beobachtern eine Konfrontation mit China, weil das Land mit Hilfe chinesischer Investitionen eine Eisenbahnlinie nach Serbien bauen will. Auch Griechenland will China angeblich nicht düpieren, seitdem ein chinesisches Staatsunternehmen die Mehrheit am Hafen von Piräus erworben hat. Außerdem ist auch Griechenland in Streitigkeiten über seine Seegrenzen mit der Türkei verstrickt und könnte damit vom Haager Urteil über die asiatischen Auseinandersetzungen betroffen sein.