Die Krisenländer hätten sicher gern einen noch niedrigeren Leitzins gesehen. Erst Anfang Mai hatte ihn die Europäische Zentralbank auf 0,5 Prozent gesenkt. Aber der EZB-Rat habe sich dagegen entschieden, sagte EZB-Präsident Mario Draghi nach dessen Sitzung:
"Der EZB-Rat hat entschieden, dass es im Großen und Ganzen keine Richtungsänderung gegeben hat, die rechtfertigen würde jetzt zu handeln. Aber natürlich beobachten wir die Entwicklungen sehr genau und wir sind bereit zu handeln."
Denn zuletzt hatte es zwar einige Anzeichen gegeben, dass sich die Wirtschaftslage im Euroraum aufhellen könnte. Aber die Erholung sieht die Notenbank jetzt erst später im Jahr. Die Volkswirte der EZB rechnen in ihrer jüngsten Prognose mit einer Schrumpfung der Wirtschaft der Eurozone um 0,6 Prozent im laufenden Jahr, während die Konjunktur im kommenden Jahr wieder wachsen soll, und zwar mit 1,1 Prozent etwas stärker als bisher erwartet.
Die niedrigen Zinsen aber kommen vor allem in den Krisenländern nicht ausreichend an. Deshalb diskutiert der EZB-Rat seit längerer Zeit, mit welchen Maßnahmen man die Kreditvergabe der Banken an die Unternehmen dort stimulieren könnte. Deshalb ist der Zins, zu dem Banken ihre Gelder über Nacht bei der EZB parken können, schon auf null Prozent gesenkt worden, man hofft, dass sie dieses Geld eher als Kredite an die Unternehmen ausleihen. Man könnte auch Strafgebühren für solche Einlagen einführen, also den sogenannten negativen Einlagezins. Mario Draghi:
"Wir haben auch die Möglichkeit eines negativen Einlagenzinses diskutiert. Technisch sind wir dazu bereit. Wir sehen aber auch, dass diese auch unerwünschte Folgen haben könnten. Dafür als auch für einige andere Maßnahmen sehen wir aber zurzeit keinen Handlungsbedarf. Aber diese Instrumente liegen im Regal bereit."
Eine außergewöhnliche Maßnahme war auch das Programm zum Kauf von Staatsanleihen gewesen. Dieses Programm wird in der nächsten Woche ein wesentlicher Gegenstand der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sein. Das Gericht prüft, ob der Euro-Rettungsfonds ESM verfassungsgemäß ist, will aber vor allem die Geldpolitik der EZB intensiv unter die Lupe nehmen. Für den EZB-Präsidenten ist eines klar:
"Das Anleihekaufprogramm ist wahrscheinlich die erfolgreichste geldpolitische Maßnahme, die wir in jüngerer Zeit ergriffen haben. Vor diesem Programm hatten wir die Sorge um deflationäre Risiken. Diese Risiken sind gebannt, das ist eine der größten Errungenschaften dieser geldpolitischen Maßnahme. Die Kurse an den Aktienmärkten sind gestiegen, überall von 30 Prozent in Deutschland bis zu 39 Prozent in Spanien. Das bedeutet, dass die Kapitalkosten gesunken sind. So sind die Investitionsbedingungen viel günstiger geworden."
Dass nicht der EZB-Präsident selbst, sondern Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen die EZB in Karlsruhe vertreten wird, erklärte Draghi damit, dass Asmussen "die beste und am meisten geeignete" Person im Direktorium sei, denn er verantworte den Rechtsbereich und kenne das deutsche Rechtssystem am besten.
"Der EZB-Rat hat entschieden, dass es im Großen und Ganzen keine Richtungsänderung gegeben hat, die rechtfertigen würde jetzt zu handeln. Aber natürlich beobachten wir die Entwicklungen sehr genau und wir sind bereit zu handeln."
Denn zuletzt hatte es zwar einige Anzeichen gegeben, dass sich die Wirtschaftslage im Euroraum aufhellen könnte. Aber die Erholung sieht die Notenbank jetzt erst später im Jahr. Die Volkswirte der EZB rechnen in ihrer jüngsten Prognose mit einer Schrumpfung der Wirtschaft der Eurozone um 0,6 Prozent im laufenden Jahr, während die Konjunktur im kommenden Jahr wieder wachsen soll, und zwar mit 1,1 Prozent etwas stärker als bisher erwartet.
Die niedrigen Zinsen aber kommen vor allem in den Krisenländern nicht ausreichend an. Deshalb diskutiert der EZB-Rat seit längerer Zeit, mit welchen Maßnahmen man die Kreditvergabe der Banken an die Unternehmen dort stimulieren könnte. Deshalb ist der Zins, zu dem Banken ihre Gelder über Nacht bei der EZB parken können, schon auf null Prozent gesenkt worden, man hofft, dass sie dieses Geld eher als Kredite an die Unternehmen ausleihen. Man könnte auch Strafgebühren für solche Einlagen einführen, also den sogenannten negativen Einlagezins. Mario Draghi:
"Wir haben auch die Möglichkeit eines negativen Einlagenzinses diskutiert. Technisch sind wir dazu bereit. Wir sehen aber auch, dass diese auch unerwünschte Folgen haben könnten. Dafür als auch für einige andere Maßnahmen sehen wir aber zurzeit keinen Handlungsbedarf. Aber diese Instrumente liegen im Regal bereit."
Eine außergewöhnliche Maßnahme war auch das Programm zum Kauf von Staatsanleihen gewesen. Dieses Programm wird in der nächsten Woche ein wesentlicher Gegenstand der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sein. Das Gericht prüft, ob der Euro-Rettungsfonds ESM verfassungsgemäß ist, will aber vor allem die Geldpolitik der EZB intensiv unter die Lupe nehmen. Für den EZB-Präsidenten ist eines klar:
"Das Anleihekaufprogramm ist wahrscheinlich die erfolgreichste geldpolitische Maßnahme, die wir in jüngerer Zeit ergriffen haben. Vor diesem Programm hatten wir die Sorge um deflationäre Risiken. Diese Risiken sind gebannt, das ist eine der größten Errungenschaften dieser geldpolitischen Maßnahme. Die Kurse an den Aktienmärkten sind gestiegen, überall von 30 Prozent in Deutschland bis zu 39 Prozent in Spanien. Das bedeutet, dass die Kapitalkosten gesunken sind. So sind die Investitionsbedingungen viel günstiger geworden."
Dass nicht der EZB-Präsident selbst, sondern Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen die EZB in Karlsruhe vertreten wird, erklärte Draghi damit, dass Asmussen "die beste und am meisten geeignete" Person im Direktorium sei, denn er verantworte den Rechtsbereich und kenne das deutsche Rechtssystem am besten.
