Luxemburg
Europäischer Gerichtshof hebt Milliardenstrafe gegen Intel auf

Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat eine Wettbewerbsstrafe der EU gegen den US-Chiphersteller Intel in Höhe von gut einer Milliarde Euro für nichtig erklärt.

    Logo des Chipherstellers Intel
    Die Strafe gegen den Chiphersteller Intel wurde vom EouGH aufgehoben. (Ralf Hirschberger/dpa)
    Damit bestätigte der EuGH eine entscheidung des erstinstanzlichen Gerichts der Europäischen Union aus dem Jahr 2022. Die EU-Kommission hatte Intel vorgeworfen, Rabatte bei Prozessoren gewährt zu haben, um seine Marktmacht zu festigen und 2009 eine Geldbuße in Höhe von 1,06 Milliarden Euro verhängt. Die Kommission stützte dies auf einen Testvergleich mit einem fiktiven, ebenso leistungsfähigen Wettbewerber.
    Nach einer ersten abgewiesenen Klage gab das Gericht der Europäischen Union der Intel-Klage wegen Mängeln im Prüfverfahren im Jahr 2022 statt. Dem schloss sich der EuGH nun an und erklärte das Bußgeld für nichtig. Die EU-Kommission kann dies nun akzeptieren oder mit neuer Begründung erneut ein Bußgeld gegen Intel verhängen.
    Diese Nachricht wurde am 24.10.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.