Nach einem Wahlmarathon im Europäischen Parlament steht fest: Antonio Tajani von der Fraktion der Europäischen Volksparteien wird Nachfolger von Martin Schulz. In den ersten drei Wahlgängen hatte keiner der Kandidaten die notwendige absolute Mehrheit erhalten. Auf ihn entfielen 351 Stimmen, auf Pittella 282.
Der Favorit Tajani lag zwar jedes Mal vorne, konnte aber nicht genug Stimmen auf sich vereinen. Das machte die Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen nötig - Tajani und Gianni Pittella. Dabei genügte Tajani die einfache Mehrheit.
Insgesamt hatten sieben Kandidaten für den Posten kandidiert. Der Liberale Guy Verhofstadt machte kurz vor der Wahl allerdings einen Rückzieher - seine ALDE-Fraktion entschied sich stattdessen für einen politischen Pakt mit der EVP.
Tajani ist wegen seiner Verbindungen zum früheren italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi umstritten. Auch zu seiner Vergangenheit als EU-Kommissar gibt es kritische Fragen wegen einer möglichen Mitverantwortung für den Abgasskandal.
Der Wahlmarathon ist im Europaparlament ein ungewöhnlicher Vorgang. In der EU-Volksvertretung ist es seit Jahrzehnten üblich, dass sich die beiden großen Fraktionen den Spitzenposten für jeweils die halbe Legislaturperiode teilen. So stand es auch in einer Vereinbarung, die die EVP und die Sozialdemokraten nach der Europawahl Mitte 2014 geschlossen hatten.
Pitella brach Vereinbarung mit EVP
Damals verhalf die EVP dem Sozialdemokraten Schulz zur Wiederwahl. Im Gegenzug sagten die Sozialdemokraten zu, im Januar 2017 einen EVP-Kandidaten zu unterstützen. Aufgrund dieser Vereinbarung verzichtete Schulz auf eine neue Kandidatur. Pittella kündigte die Abmachung jedoch auf und gab im Dezember seine Kandidatur bekannt.
Der SPD-Politiker Schulz hatte Ende November seinen Wechsel in die Bundespolitik bekannt gegeben. Schulz ist als Bundesaußenminister und als möglicher SPD-Kanzlerkandidat im Gespräch. Er gratulierte seinen Nachfolger per Kurznachrichtendienst Twitter:
(hba/sima)
