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Europaparlament
Schulz als Präsident wiedergewählt

Der deutsche SPD-Politiker Martin Schulz führt weitere zweieinhalb Jahre das Europaparlament an. Bei der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments erhielt er in Straßburg 387 der 670 abgegebenen gültigen Stimmen. Notwendig war die absolute Mehrheit - also 336 Stimmen.

01.07.2014
    Gute Laune bei SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz: Die Sozialdemokraten konnten ihr Ergebnis deutlich verbessern.
    Gute Laune bei SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz: Die Sozialdemokraten konnten ihr Ergebnis deutlich verbessern. (dpa / picture alliance / Kappeler)
    Der SPD-Politiker wurde sowohl von der konservativen Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) unterstützt als auch von den europäischen Sozialdemokraten. Zudem konnte er auf die Unterstützung der Liberalen zählen. Dem neuen Europaparlament gehören 751 Abgeordnete aus den 28 Mitgliedsstaaten mit insgesamt 507 Millionen Bürgern an. Der Anteil der Frauen liegt bei 37 Prozent.
    Schulz warb vor den Abgeordneten vor allem mit seiner Bilanz. Während seiner zweieinhalbjährigen Amtszeit habe das Parlament "viel erreicht", betonte der 58-Jährige. Es gebe nun keine "Hierarchie" mehr unter den EU-Institutionen. "Heute kommt keiner mehr am Europaparlament vorbei", sagte Schulz unter Anspielung auf den EU-Rat, in dem die Regierungen der 28 EU-Staaten vertreten sind.
    Schulz hatte das Amt des Parlamentspräsidenten bereits in den vergangenen zweieinhalb Jahren inne.
    #EPlenum: Glückwunsch an @MartinSchulz zur Wahl zum @EP_President Als nächstes Vizepräsidenten http://t.co/tmNWlF7M4m pic.twitter.com/4CjuTdonKK— Europaparlament (@Europarl_DE) 1. Juli 2014
    Schulz hatte als EU-Kommissionspräsident kandidiert
    Er war bei den Europawahlen Ende Mai als Spitzenkandidat der Sozialdemokraten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten angetreten, unterlag jedoch seinem konservativen Konkurrenten Jean-Claude Juncker. Dennoch entwickelte sich im Anschluss zwischen den Staats- und Regierungschefs der EU und dem Europäischen Parlament ein Kampf um die Pesonalie des Kommissionspräsidenten. 
    Für die Grünen bewarb sich die Österreicherin Ulrike Lunacek um den Posten der Parlamentspräsidentin. Sie protestierte dagegen, dass sich Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) für die Kandidatur seines Parteifreundes Schulz stark gemacht hatte. Das Parlament dürfe sich nicht von einer Regierung vorschreiben lassen, wen es zu seinem Präsidenten wähle, betonte Lunacek. "Das ist unsere Entscheidung." Außerdem schickten die euroskeptische Gruppe "Europäische Konservative und Reformisten" und die Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken eigene Bewerber ins Rennen.
    (tj/dk)