Regierungswechsel
Ex-Bundestagspräsident Thierse: Haben keine Demokratie-Krise

Der frühere Bundestagspräsident Thierse sieht trotz des Bruchs der Ampel-Koalition und kommender Neuwahlen keine Demokratie-Krise in Deutschland.

    Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse vor einem weißen Zelt.
    Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) (picture alliance / Geisler-Fotopress / Bernd Elmenthaler )
    Die Situation sei keine Katastrophe, sagte der SPD-Politiker dem Bayerischen Rundfunk. Streit und Wahlkampf seien ein Inbegriff der Demokratie. Thierse fügte hinzu, es gebe Regeln für die Lösung von Regierungskrisen und den demokratischen Wechsel. Und diese funktionierten. Der 81-Jährige betonte, was man aber derzeit in Deutschland erlebe, sei, dass das Vertrauen in demokratische Institutionen und Politiker abgenommen habe. Das liege an den dramatischen Veränderungen, die die Menschen derzeit erlebten.
    Einer Studie zufolge hat die Zufriedenheit mit der Demokratie in Deutschland abgenommen. Demnach findet die Demokratie, wie sie in Deutschland gestaltet wird, nur noch bei 42 Prozent der Befragten Anklang. Im Jahr 2022 waren es noch 58 Prozent. Vor allem in Ostdeutschland sinke die Akzeptanz rapide, heißt es in der Untersuchung der Universität Leipzig in Kooperation mit der Otto-Brenner- und der Heinrich-Böll-Stiftung.
    Diese Nachricht wurde am 13.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.