Ex-DFB-Präsident Reinhard Grindel hat es. Regierungssprecher Steffen Seibert hat es. Und auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder: ein Rückkehrrecht zu den öffentlich-rechtlichen Sendern, für die sie vor ihrer Karriere in der Politik gearbeitet haben. Für sie wird dort ein Arbeitsplatz freigehalten - im Fall von Grindel und Seibert beim ZDF, im Fall von Söder beim BR.
Solche Rückkehroptionen sind in Abgeordnetengesetzen verankert. Dort ist festgelegt, dass der Arbeitsplatz eines Mandatsträgers oder einer Mandatsträgerin geschützt werden muss, damit den Abgeordneten durch die Annahme eines politischen Mandats kein arbeitsrechtlicher Nachteil entsteht. Im Fall von öffentlich-rechtlichen Journalistinnen und Journalisten führte das allerdings schon öfter zu Debatten. Kann jemand, der jahrelang in der Politik als Abgeordneter oder Abgeordnete, als Pressesprecherin oder Pressesprecher gearbeitet hat, danach wirklich wieder objektiv für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk berichten?
Dank Rückkehrrecht kann jeder ein politisches Mandat ausüben
Dass es so etwas wie ein Rückkehrrecht geben muss, ist für die Grünen-Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner für die freie Ausübung eines politischen Amts essentiell: "Denn nur so ist es allen Menschen möglich, ein Mandat auszuüben und nur so ist auch die gesellschaftliche Breite im Parlament abgebildet - und deshalb sollte die Mandatsausübung selber natürlich keinen persönlichen Nachteil bedeuten", so Rößner im Gespräch mit @mediasres. Rößner war selbst vor ihren Karriere in der Politik als Journalistin beim ZDF tätig und besitzt ebenfalls ein Rückkehrrecht zum Sender.
"Es macht einen unabhängig und frei, wenn man weiß, dass man zurückkehren kann. Allerdings ist mir schon bewusst, dass ich als Journalistin dann vielleicht nicht mehr alles machen kann."
Rößner hält es allerdings für schwierig, wenn Reinhard Grindel nach seiner Zeit als CDU-Abgeordneter und DFB-Präsident beim ZDF nun eine leitende und meinungsbildende Funktion bekäme:
"Ich fände es schon fatal, wenn jemand, der so in der Öffentlichkeit gestanden hat, der in besonderer Funktion auch eine Art Lobbyismus betrieben hat und bei dem Vertrauen in die Integrität verloren gegangen ist, wenn der zu einem öffentlich-rechtlichen Sender wechselt. Weil das Vertrauen in die Unabhängigkeit dann auch erschüttert werden könnte."
Um Schaden vom ZDF abzuwenden sei es sicher besser, Grindel würde nicht zurückkehren, so Rößner im Deutschlandfunk.
