EZB
Ankaufprogramm gegen Konjunkturflaute

Die Europäische Zentralbank wird Mitte Oktober damit beginnen, Wertpapiere anzukaufen. Sie werde Kreditverbriefungen – sogenannte ABS-Papiere – und Pfandbriefe kaufen, kündigte EZB-Präsident Mario Draghi nach der Ratssitzung an:

"Dieses Programm soll wie die zielgerichteten Liquiditätsprogramme die Kreditvergabe an kleine und mittlere Unternehmen fördern. Deshalb sind die Wertpapiere, auf die wir uns konzentrieren, einfach und transparent."

Die Banken, denen die EZB diese Papiere abkauft, können somit Kredit-Risiken aus der Bilanz auslagern und haben – theoretisch zumindest – mehr Mittel frei, mit denen sie neue Kredite vergeben können. Das Programm soll zwei Jahre laufen, und Draghi machte deutlich, dass die EZB viel Liquidität zur Verfügung stellen wolle:

"Das mögliche Volumen liegt bei bis zu einer Billion Euro. Das bedeutet natürlich nicht, dass wir diesen Betrag ausschöpfen, es bedeutet nur, dass das mögliche Universum so groß ist, auf das sich die Käufe beziehen können.
Hinzu kommt die mögliche Wirkung der zielgerichteten Liquiditätsgeschäfte. Die Basis ist geschaffen, dass diese Käufe eine umfangreiche Wirkung erzielen können."

Denn bisher ist die Liquiditätshilfe der EZB in den Krisenländern noch nicht ausreichend angekommen. Doch die Geldpolitiker machen sich offensichtlich große Sorgen: Das Wirtschaftswachstum in der Eurozone dümpelt vor sich hin, die Kreditvergabe ist schwach, und vor allem sinken die Preise anstatt in dem von der EZB gewünschten Rahmen zu steigen.

Die Notenbank möchte eine Inflationsrate von unter, aber nahe zwei Prozent. Zuletzt lag sie aber bei 0,3 Prozent.
Und hatte man zunächst noch die sinkenden Energie- und Nahrungsmittelpreise als wesentliche Ursache für die sinkenden Preise gesehen, dann auf den Wechselkurs verwiesen, zeige sich jetzt, dass es auch noch andere Ursache gebe wie die Arbeitslosigkeit oder die fehlende Nachfrage. Mario Draghi:

"Je länger wir in einer Situation niedriger Preise bleiben, desto mehr gewinnt die zyklische Komponente an Bedeutung und trägt zur Inflation bei.

Das ist ein Aspekt der neuen Daten. Und so fallen die Preise aus diesen Gründen und nicht nur wegen Energie oder Nahrungsmitteln."

Aber strukturelle Probleme, darauf machte Draghi abermals aufmerksam, die könne die EZB nicht bekämpfen. Da müssten auch die Regierungen mithelfen: Da gebe es keine Händel, da müsse jeder seinen Part ausfüllen.

Draghi machte aber auch nochmals klar:
"Sollte es nötig werden, weiter gegen die Risiken einer zu langen Phase einer niedrigen Inflation vorzugehen, dann ist der EZB-Rat einstimmig dafür, weiter unkonventionelle Instrumente innerhalb seines Mandats anzuwenden."

Und damit hat er Staatsanleihekufe weiter nicht ausgeschlossen, falls auch die heute beschlossenen Maßnahmen nicht zünden.