Natürlich hatte heute niemand mit einer Zinssenkung gerechnet. Schließlich ist die Wirtschaft der Eurozone nach sechs Quartalen der Rezession im zweiten Quartal zum ersten Mal wieder gewachsen. Gleichzeitig aber hatte die Europäische Zentralbank im Juli angekündigt, sie werde die Zinsen auf dem aktuellen oder niedrigeren Niveau halten, und das für längere Zeit. Bei dieser Haltung bleibt der EZB-Rat.
Die Notenbank sieht den Aufschwung in der Eurozone noch nicht als so stabil an, deshalb diskutiert man weiter über Zinssenkungen, sagte EZB-Chef Mario Draghi:
"Die Erholung ist noch zu frisch. Schauen Sie sich doch an: Die Kreditvergabe ist noch schwach, die Geldmengenaggregate ebenso, die Inflation ist mittelfristig gedämpft, die Arbeitslosigkeit ist noch hoch. Deshalb ist die Erholung zu frisch, um eine Diskussion über eine Zinssenkung auszuschließen. Und wenn man die Geldmarkt-Entwicklungen unabhängig beurteilen wollte in ihrer Wirkung auf die mittelfristigen Inflationsaussichten, dann sollte man ein solches Instrument in Betracht ziehen."
So will die EZB bei Engpässen an den Geldmärkten - etwa durch die Sorgen um Syrien - notfalls auch nochmals mit frischem Geld aushelfen. Die Sparpolitik der Staaten und der Schuldenabbau im privaten Sektor werde das Wachstum noch einige Zeit dämpfen, glaubt Draghi. Dass in Deutschland vor allem die kleinen Sparer unter den niedrigen Zinsen leiden, das wies der EZB-Präsident von sich.
Die höheren Zinsen an den Finanzmärkten gefallen der EZB nicht, geben sie doch die Erwartung der Börsianer wieder, dass die Notenbank doch über kurz oder lang die Zinsen erhöhen müsse. Deshalb wolle man die Erwartung der Finanzmärkte mit dem qualitativen Ausblick auf die Geldpolitik lenken, dazu will sie auch im Herbst eine Art Protokoll veröffentlichen, das aber wird wohl eher allgemeiner Natur sein, erklärte der EZB-Präsident:
"Wenn es gut gemacht ist, könnte es mehr Transparenz in die Art unserer Diskussion bringen. Aber man muss beachten, dass wir anders aufgebaut sind als die Notenbanken in den USA, in Großbritannien oder Japan. Wir sind eine Währungsunion aus 17 Mitgliedsstaaten. Die EZB-Ratsmitglieder tragen persönliche Verantwortung, und sie sollten unabhängig bleiben in ihrer Entscheidungsfindung. Alles, was ihre Unabhängigkeit bedrohen würde, wäre nicht akzeptabel."
Und schließlich Griechenland: dass das Land wahrscheinlich weitere Hilfe benötigt, das ist inzwischen ein offenes Geheimnis. Von der EZB als größter Gläubiger Griechenlands ist jedoch keine Hilfe zu erwarten: Auf die Frage, ob sich die Notenbank an einem möglichen Schuldenschnitt für Griechenland beteiligen werde, antwortete Draghi mit einem klaren "Nein". Diese Diskussion habe man vor anderthalb Jahren schon einmal geführt, Artikel 123 des Maastrichter Vertrags verbiete der EZB die Staatsfinanzierung.
Die Notenbank sieht den Aufschwung in der Eurozone noch nicht als so stabil an, deshalb diskutiert man weiter über Zinssenkungen, sagte EZB-Chef Mario Draghi:
"Die Erholung ist noch zu frisch. Schauen Sie sich doch an: Die Kreditvergabe ist noch schwach, die Geldmengenaggregate ebenso, die Inflation ist mittelfristig gedämpft, die Arbeitslosigkeit ist noch hoch. Deshalb ist die Erholung zu frisch, um eine Diskussion über eine Zinssenkung auszuschließen. Und wenn man die Geldmarkt-Entwicklungen unabhängig beurteilen wollte in ihrer Wirkung auf die mittelfristigen Inflationsaussichten, dann sollte man ein solches Instrument in Betracht ziehen."
So will die EZB bei Engpässen an den Geldmärkten - etwa durch die Sorgen um Syrien - notfalls auch nochmals mit frischem Geld aushelfen. Die Sparpolitik der Staaten und der Schuldenabbau im privaten Sektor werde das Wachstum noch einige Zeit dämpfen, glaubt Draghi. Dass in Deutschland vor allem die kleinen Sparer unter den niedrigen Zinsen leiden, das wies der EZB-Präsident von sich.
Die höheren Zinsen an den Finanzmärkten gefallen der EZB nicht, geben sie doch die Erwartung der Börsianer wieder, dass die Notenbank doch über kurz oder lang die Zinsen erhöhen müsse. Deshalb wolle man die Erwartung der Finanzmärkte mit dem qualitativen Ausblick auf die Geldpolitik lenken, dazu will sie auch im Herbst eine Art Protokoll veröffentlichen, das aber wird wohl eher allgemeiner Natur sein, erklärte der EZB-Präsident:
"Wenn es gut gemacht ist, könnte es mehr Transparenz in die Art unserer Diskussion bringen. Aber man muss beachten, dass wir anders aufgebaut sind als die Notenbanken in den USA, in Großbritannien oder Japan. Wir sind eine Währungsunion aus 17 Mitgliedsstaaten. Die EZB-Ratsmitglieder tragen persönliche Verantwortung, und sie sollten unabhängig bleiben in ihrer Entscheidungsfindung. Alles, was ihre Unabhängigkeit bedrohen würde, wäre nicht akzeptabel."
Und schließlich Griechenland: dass das Land wahrscheinlich weitere Hilfe benötigt, das ist inzwischen ein offenes Geheimnis. Von der EZB als größter Gläubiger Griechenlands ist jedoch keine Hilfe zu erwarten: Auf die Frage, ob sich die Notenbank an einem möglichen Schuldenschnitt für Griechenland beteiligen werde, antwortete Draghi mit einem klaren "Nein". Diese Diskussion habe man vor anderthalb Jahren schon einmal geführt, Artikel 123 des Maastrichter Vertrags verbiete der EZB die Staatsfinanzierung.